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UFSG RV/0652-G/08Schätzungsberechtigung bei Aufsteller von Geldspielautomaten (formelle Mängel) - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011Teil 1/2

…die geeignet seien, die Barbewegungen eines Tages festzuhalten, weshalb für die Grundlagensicherung beispielsweise Eingangs- und Ausgangsrechnungen, elektronische Datenverarbeitung, Losungsblätter ("Stricherlliste"), Kassabuch usw. verwendet werden könnten. 3.1.3. Ungeeignetheit und Unmöglichkeit der Datenspeicherung Nach Huber, Keine USt für Freispiele in der EU, was nun? in…

UFSS RV/0382-S/10Schätzungsbefugnis und Schätzungsmethode beim Vorliegen ausschließlich formeller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…gegenständlichen Fall Grundlagenaufzeichnungen gefehlt hätten. Darunter seien Elementaraufzeichnungen im Sinne der konkreten Aufzeichnungen über den einzelnen Umsatz zu verstehen, wie sie durch Ausdrucken der einzelnen Umsätze oder Datenspeicherung möglich seien. Es seien nur abgeleitete Tages- und Monatsaufzeichnungen sowie ein Kassabuch vorgelegen. Formelle Mängel bei vollständig…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 1/2

…an bestimmte Kunden zu treffen. Datensicherung und Auswertung: Die Daten wurden und werden laufend von der B-AG, vormalige Steirerbrau AG, am Standort Graz-Reininghaus, vom aktiven Großrechnersystem aus Kapazitätsgründen und zum Zweck der Aufbewahrung auf ein Archivierungssystem elektronisch in Form von zahlreichen kleinen Textdokumenten…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 1/5

…gemäß § 201 Abs. 3 Z 1 BAO. Mit Schreiben vom 22.3.2011 ergänzte die Bw. ihre elektronisch eingebrachten Meldungen betreffend Wettgebühr (Zeitraum Februar 2011) [und Glücksspielabgabe, nicht berufungsgegenständlich]: "In dieser Berechnung sind all jene Wettumsätze bzw. der Bruttobetrag aus dem Bereich Gaming enthalten, die…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 1/2

…bzw. Feststellen und Aufzeichnen der täglichen Einnahmen praktisch unmöglich ist. 2) Die Geldautomaten haben keine Möglichkeit die elektronisch gespeicherten Daten zu übertragen, sodass bei jeder Änderung der Platinen bei einer Reparatur bzw. bei Updates die Datenspeicherung verloren geht. Weiters wird in den Prüfungsfeststellungen angeführt, dass…

UFSL RV/1071-L/06Zuschätzung bei Sportwettbetreiber, der Wettscheine nicht aufbewahrte und keine Datensicherung machte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…Die Daten der Wettscheine wären in der EDV inhaltsgleich gespeichert worden, sie seien leider durch einen Festplattencrash für die Jahre 2001, 2002 und 1-9/2003 vernichtet worden - Datensicherungen seien nicht erstellt worden. Aus dem Akteninhalt (von der Bw. selbst erstellte Wettbestimmungen) geht weiters hervor…

UFSI RV/0638-I/06Sicherstellungsauftrag bei Verdacht auf systematische Umsatzverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010Teil 1/2

…betriebenen Diskotheken hätten nach Ansicht der Großbetriebsprüfung Klagenfurt keinerlei Beweiskraft. Durch die automatische Löschung und das Unterbleiben von Datensicherungen werde auch das Gebot der Datenaufbewahrung missachtet. Die (nur elektronisch geführten) Grundaufzeichnungen seien nicht mehr vorhanden. Die formelle Ordnungsmäßigkeit der Bücher sei daher in allen Lokalen…

UFSW RV/2338-W/13Umschulungskosten als Werbungskosten neben Berufspauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich sind Ausgaben eines nicht selbständig Tätigen für ein Laptop und einen MBA-Lehrgang als Umschulungsmaßnahmen. Der Berufungswerber (Bw.) machte in der elektronischen Einkommensteuererklärung 2012 vom 13. Februar 2013 an Werbungskosten insgesamt geltend: | | € | Arbeitsmittel | 397,65 |…

UFSL RV/0484-L/10Abgabenhinterziehung durch eine Angestellte als Bestimmungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013Teil 1/2

…für die Hauptkassa verantwortlichen Mitarbeiterin an den Infoschaltern abgeholt. Anhand der Tagesberichte seien die einzelnen Umsätze bis Oktober 2008 in einem händisch geführten Kassabuch erfasst worden. Seit November 2008 werde das Kassabuch von der Buchhaltung elektronisch geführt. Die Belegsortierung, -nummerierung und -ablage erfolge weiterhin durch…

UFSG RV/0674-G/12Dienstverhältnis mit Sohn als familienhafte Mitarbeit (bzw. fremdunüblich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…Art stellt jedoch in der heutigen hochtechnisierten Zeit, in welcher der Umgang mit elektronischen Geräten zum beruflichen wie beruflichen Alltag geworden ist, einen geradezu "klassischen" Fall der familiären Mithilfe dar, insbesondere wenn für die Vornahme dieser Tätigkeiten (wie Datensicherung, Downloaden etc.) keine spezielle Ausbildung notwendig…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…März 2008 die am 15. Februar 2008 sichergestellten Unterlagen, DVDs, die CD und Datensicherungen entsiegelt und beschlagnahmt, sowie aus dem versiegelt gewesenen Archiv in X weitere 32 Kartons und 9 Ordner (betreffend Honorarnoten, Kassenbelege, Eingangsrechnungen und Monatsabschlüsse der Jahre 2001 und 2002) beschlagnahmt (Niederschrift vom…

UFSW RV/2344-W/06Vorliegen eines Scheingeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010

…Computeranlage der Bw. erneuert worden sei, habe bei der Betriebsprüfung im Jahre 2002 auf diese Datensicherung nicht mehr zugegriffen werden können, da sie mit den heute verwendeten Programmen nicht mehr zu öffnen sei. Das Finanzamt wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung a) vom 31. August 2005…

UFSK RV/0437-K/07Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…sind. Am 20. April 2005 wurden im Wege der Amtshilfe basierend auf Beschlüssen des Landesgerichtes Wiener Neustadt weitere Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurden Unterlagen beschlagnahmt, vor allem aber Datensicherungen aus dem Laptop der SH vorgenommen. Mit Vereinbarungen vom 2. Mai und vom 2. August 2005 wurde…