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UFSZ1W ZRV/0094-Z1W/04Besitz von 1.002 Litern Alkoholgemisch und vorschriftswidriges Verbringen von einfuhrabgabenpflichtigen Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2011

…Wesentlichen wie folgt: Der Bf. habe im September 2002 insgesamt 1.002 Liter Alkoholgemisch (davon 348,43 Liter Alkohol) als einfuhrabgabenpflichtige Waren im Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erhalts der Waren gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…lit.a) Zollkodex entsteht eine Einfuhrzollschuld, wenn in anderen als den in Artikel 203 genannten Fällen eine der Pflichten nicht erfüllt wird, die sich bei einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus deren vorübergehender Verwahrung oder aus der Inanspruchnahme des Zollverfahrens, in das sie übergeführt worden ist, ergeben…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…gem. Art.221 Abs.1 Zollkodex zur Entrichtung zum (sich aus Art.222 Abs.1 Zollkodex iVm § 73 ZollR-DG ergebenden) Fälligkeitszeitpunkt mitgeteilt. In den obbezeichneten 14 Warenanmeldungen scheine als Versender/Ausführer (= Feld 2) die Fa. UTL., CY 1305 Nicosia (im Folgenden: "U" genannt)…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 2/2

…die Beschwerde wurde erwogen: Gem. Art.201 Abs.1 lit. a und Abs.2 Zollkodex entsteht eine Einfuhrzollschuld, wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wird, und zwar in dem Zeitpunkt, in dem die betreffende Zollanmeldung angenommen wird. Zollschuldner ist der Anmelder…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…Kunstgegenständen nicht um einfuhrabgabenpflichtige Waren, sondern um eindeutig identifizierbare und nicht veränderte Gemeinschaftswaren österreichischen Ursprungs. Derartige Rückwaren seien nach den Bestimmungen des ZK von der Einfuhrabgabenpflicht befreit und daher eine Zollschuldentstehung nach Artikel 203 ZK ausgeschlossen. Überdies seien der Zugang zur Ware und die Durchführung…

UFSZ2L ZRV/0051-Z2L/08Unrichtige Warenbezeichnung und Entstehung der Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.10.2012

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/08Zuständigkeit für die Erhebung der Abgaben für Schmuggelzigaretten, die für einen anderen Mitgliedstaat bestimmt waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2010

…sich die vorliegende Beschwerde vom 8. Juli 2008. Über die Beschwerde wurde erwogen: Artikel 202 ZK bestimmt: (1) Eine Einfuhrzollschuld entsteht, a) wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht wird oder b) wenn eine solche Ware, die sich in einer Freizone…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ3K ZRV/0122-Z3K/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2006

…diese die einfuhrabgabenpflichtige Ware aus Versandschein X am 21. Juni 2004 ohne Gestellung bei der Bestimmungszollstelle unberechtigterweise in Verkehr gebracht und dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen habe. In der Begründung des Bescheides wird darauf hingewiesen, dass ein Warenempfänger im Versandverfahren, der die Waren annimmt und…

UFSZ2L ZRV/0262-Z2L/02Zollschuldentstehung für Waren im Zolllagerverfahren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 als Gemeinschaftsware angemeldet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2004

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2010

…entsteht eine Zollschuld, wenn in anderen als den in Art. 203 ZK genannten Fällen eine der Pflichten nicht erfüllt wird, die sich bei einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus deren vorübergehenden Verwahrung oder aus der Inanspruchnahme des Zollverfahrens, in das sie übergeführt worden ist, ergeben, es sei…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…oder einer Einfuhrabgabenfreiheit auf Grund der Verwendung der Ware zu besonderen Zwecken nicht wirklich erfüllt war. Zollschuldner ist gemäß Art. 204 Abs. 3 ZK die Person, welche die Pflichten zu erfüllen hat, die sich bei einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus deren vorübergehenden Verwahrung oder aus der…

UFSZ1W ZRV/0005-Z1W/04Zollschuldentstehung für eine beschlagnahmte Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.02.2007

…gültigen Fassung lauten: Artikel 201 ZK (1) Eine Einfuhrzollschuld entsteht, a) wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wird oder b) wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung unter teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben übergeführt wird. (2) Die Zollschuld…

UFSZ2L ZRV/0338-Z2L/03Nichtgestellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ2L ZRV/0336-Z2L/03Nichtstellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ2L ZRV/0333-Z2L/03Nichtstellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ2L ZRV/0330-Z2L/03Nichtgestellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/05Dispositionen über Waren nach Beendigung eines Versandverfahrens beim zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2006

…erwogen: Gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK entsteht eine Eingangsabgabenschuld, wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen wird. Der Begriff der zollamtlichen Überwachung ist unter Bezugnahme auf die entsprechende Rechtsprechung des EuGH so zu verstehen, dass er jede Handlung oder Unterlassung erfasst, die dazu…

UFSZ1W ZRV/0029-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2006

…im Zeitpunkt des Erwerbs oder Erhalts der Ware wussten oder billigerweise hätten wissen müssen, dass diese der zollamtlichen Überwachung entzogen worden war; - gegebenenfalls die Person, welche die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der vorübergehenden Verwahrung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware oder aus der Inanspruchnahme des betreffenden…