…In einzelnen Beilagen gliederte die Bw. diese Zinseinkünfte wie folgt auf: | | 2000 | | Depotführende Stelle | Zinserträgnisse in öS | anrechenb. Steuern in öS | Bundeswertpapierverwaltung | 17.059,89 | | Gontard&Metall Bank | 4.274,64 | 796,07…

…3 Abs. 3 ist binnen 1 Monat nach rechtswirksamer Auflösung fällig. Die Zahlung erfolgt durch Gutschrift auf die jeweilige depotführende Stelle." Aus den Firmenbuchauszügen geht hervor, dass Gesellschafterin der Bw im berufungsrelevanten Zeitraum die "V" LiegenschaftsverwaltungsgmbH (FN f) war und deren Gesellschafterin die X. reg…

…Versprechen zwischen Verkäufer und Käufer eines Forderungswertpapiers bzw. eines Wertpapierkupons, wobei die depotführende/kuponauszahlende Stelle als KESt-Abzugsverpflichtete für den KESt-Einbehalt bzw. auch für die KESt-Gutschrift im Rahmen der Abwicklung dieser Transaktionen zu sorgen hat. In den jeweiligen Zeitpunkten werden vom Eigentümer eines…

…kommen. Dieser Ersatztatbestand, mit dem verhindert werden solle, dass die an Stelle von Zinsen ausbezahlten Differenzbeträge zwischen dem Ausgabe- und dem Einlösungswert von Wertpapieren der Besteuerung entzogen werden, könne auch nicht in wirtschaftlicher Betrachtungsweise auf den vom Bw erzielten Spekulationsgewinn angewandt werden. Bei einer Aktie…

…Ausschüttung als steuerpflichtig behandelt. Dieser Verstoß gegen § 42 Abs 1 iVm § 40 Abs 1 ImmolnvFG ist aber nicht der depotführenden Stelle anzulasten, sondern beruht auf der in Rz 307 InvFR 2003 vertretenen Auffassung des BMF, wonach bei Ausschüttungen ausländischer Investmentzertifikate das Durchgriffsprinzip nicht anzuwenden ist…

…090/0204, wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2006 mit Euro 2.012,41 festgesetzt. Die Nachforderung ergab sich, a.) weil die Bw gleichzeitig von mehreren auszahlenden Stellen (Land Salzburg und Pensionsversicherungsanstalt) Bezüge erhalten hat, wobei die Lohnsteuer von jedem Arbeitgeber getrennt ermittelt wurde und…

…der gleichen inländischen Bank vollzogen. Die Schenkung wurde nach den Bestimmungen des SchenkMeldG der Abgabenbehörde ordnungsgemäß angezeigt. Die depotführende Bank belastete die Bw. als Geschenkgeberin mit Kapitalertragsteuer für einen fiktiven Zinsertrag für den Zeitraum ab Ausgabe bis zum Zeitpunkt der Schenkung. Auf Nachfrage der Bw…

…ausgeführt: Sehr geehrtes Finanzamt! In Jahr 2009 wurden 5741 Stück FondsInvestmentfondsanteile mit Verlust von der BankB zurückgekauft, bitte um Ertragsermittlung (444). Also ist durch die Nichtherausgabe des Fondserträgnisses, der depotführenden Stelle, ab 1. Dezember 2010 (Erträgnisherausgabebeginn), ein rechtliches Einkommen aus Investmentfondsertrag entstanden. Bitte die Endbesteuerung…

…tatsächlich aber weiterhin ihr zuzurechnenden, zur Absicherung eines Kredites der Firma AF-GesmbH verpfändeten Wertpapierkonto bezogenen Erträge die depotführende Bank keine Kapitalertragsteuer abgeführt habe und sie deshalb verpflichtet gewesen sei, diese Kapitaleinkünfte gegenüber der Abgabenbehörde anzugeben und dass ihr dieser Irrtum auch nicht im Sinne…

…worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/ Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9…

…worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9…

…worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9…

…wenn es anlässlich der Beendigung der kuponauszahlenden Stelle zu einem Zufließen von anteiligen Kapitalerträgen kommt, könne eine KESt-Pflicht ausgelöst werden. Unterstelle man, dass mit Entnahme aus dem Depot die bisher depotführende Bank gleichzeitig auch ihre Funktion als kuponauszahlende Stelle hinsichtlich der entnommenen Wertpapiere verliert …

…wenn es anlässlich der Beendigung der kuponauszahlenden Stelle zu einem Zufließen von anteiligen Kapitalerträgen kommt, könne eine KESt-Pflicht ausgelöst werden. Unterstelle man, dass mit Entnahme aus dem Depot die bisher depotführende Bank gleichzeitig auch ihre Funktion als kuponauszahlende Stelle hinsichtlich der entnommenen Wertpapiere verliert …

…wenn es anlässlich der Beendigung der kuponauszahlenden Stelle zu einem Zufließen von anteiligen Kapitalerträgen kommt, könne eine KESt-Pflicht ausgelöst werden. Unterstelle man, dass mit Entnahme aus dem Depot die bisher depotführende Bank gleichzeitig auch ihre Funktion als kuponauszahlende Stelle hinsichtlich der entnommenen Wertpapiere verliert …

…zuvor entnommen worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch…

…worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9…

…Regelung in 15 Abs 1 Z 17 ErbStG aF, die nur den inländischen Kapitalvermögen die Steuerbefreiung gewähre, stelle nach den Ausführungen des EuGH in den erwähnten Urteilen eine klare Beschränkung des freien Kapitalverkehrs dar, die nach Art 56 EGV grundsätzlich verboten sei. Allein die Tatsache…

…Regelung in 15 Abs 1 Z 17 ErbStG aF, die nur den inländischen Kapitalvermögen die Steuerbefreiung gewähre, stelle nach den Ausführungen des EuGH in den erwähnten Urteilen eine klare Beschränkung des freien Kapitalverkehrs dar, die nach Art 56 EGV grundsätzlich verboten sei. Allein die Tatsache…

…worden ist, ändert nichts daran, dass dessen Status als kuponauszahlende Stelle mit der Entnahme endete (und bei Einlösung der Anleihe allenfalls neu begründet wird). Das Tatbestandsmerkmal der "Meldung" kann im Sinne eines bloßen "Kenntniserlangens" durch die depotführende Bank verstanden werden (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, Tz 9…