…PIPH, https://www.statistik.at/web_de/statistiken/preise/verbraucherpreisindex_vpi_hvpi/sonderauswertungen/index.html - zumeist über dem allgemeinen Preisindex) und gewährleistet eine bundeseinheitliche Vorgangsweise bei Pensionsbeziehern unabhängig von den Mindestsicherungsstandards der einzelnen Bundesländer. Als notwendiger Unterhalt ist derjenige Unterhalt anzusehen, den ein Mensch für…

…mit jährlicher Gesamtabrechnung eingehoben worden wären. Diese Vorgangsweise basiere auf einer Besprechung beim zuständigen Finanzamt vom 1. März 1991. Mit der Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge wäre auch der Vorteil aus der Benützung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges geregelt worden, weshalb die damaligen Vereinbarungen nicht…

wirtschaftliche Gründe und diese Vorgangsweise wäre auch dann gewählt worden, wenn die Verpächter nicht an der Bw. beteiligt gewesen wären. Die Probe-Entschlammung beweise, dass die Grundstücke nicht ausschließlich zur Parkplatzerrichtung verwendet werden durften. Bei einer Totalentschlammung sollen mehrere tausend Kubikmeter Material anfallen. Ein behördlicher…

… 4 Abs. 1 der Verordnung des BM für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge angesetzt. Nach Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2009 wurde gegen den diesbezüglichen Bescheid Berufung eingebracht, die sinngemäß folgendermaßen begründet wurde: Der Berufungswerber sei im Kalenderjahr 2009 weniger als 6…

…Verfügung. Die Arbeitgeberin setzte einen Sachbezug von 1,5% der tatsächlichen Anschaffungskosten an (§ 4 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge für 1992 und ab 1993, BGBl 1992/642). Mit Einkommensteuerbescheid vom 27. Mai 2002 wurde der Bw…

…Finanzamt wurde die Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet abgewiesen. In der Begründung wurde § 4 der Sachbezugsverordnung wieder gegeben und angeführt, dass der vorgeschlagenen Vorgangsweise - Ansatz der gesonderten Bewertung nach § 4 Abs. 3 der Verordnung - nicht gefolgt werden könne, da kein Fahrtenbuch geführt worden ist. Daraufhin…

…ist und immer wieder nur auf die Behauptung bestanden wurde, dass es sich hier ausschließlich um Kundenparkplätze handelte, war aus Sicht der Prüfung folgende Vorgangsweise zu wählen. Da keinerlei Mitwirkungspflicht durch die Geschäftsleitung erkennbar wurde, war für die Beurteilung der abgabenrechtlichen Fragen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise…

…werden können. Nach den üblichen Gepflogenheiten sei ein gänzliches Fehlen privater Fahrten nicht glaubwürdig. Eine derartige Vorgangsweise bringe eine Nachweisverpflichtung bzw. ernstzunehmende Kontrollmaßnahmen des untersagenden Arbeitgebers mit sich. In der dagegen erhobenen Berufung wird bezüglich der DB- und DZ-Pflicht der Geschäftsführerbezüge eingewendet, dass beim…

…im Wesentlichen vorgebracht, dass wirtschaftliche Überlegungen des Bw. zu einer Änderung der bisher gewählten Vorgangsweise betreffend der privaten Nutzung der Firmenfahrzeuge durch die Dienstnehmer geführt hätten. Für die privat gefahrenen Kilometer werde von den Dienstnehmern ein Kostenbeitrag in Höhe des amtlichen Kilometergeldes geleistet. Die privaten…

…2 leg.cit. sind geldwerte Vorteile mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen. Zu § 15 Abs. 2 EStG 1988 erging eine Verordnung des BM für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge für 1992 und ab 1993, verlautbart im BGBl 642/1992, die in § 4…

…Firmen-PKW: Entsprechend der RZ 168 der LStR 1999 seien als Sachbezug ein monatlicher Betrag von 1,5 % der Anschaffungskosten des Fahrzeuges anzusetzen. Diese Vorgangsweise sei von der Berufungswerberin eingehalten worden. Eine generelle Erhöhung um 10 % sei weder im Gesetz noch in den LStR vorgesehen…

… 4 Abs. 1 der Verordnung des BM für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge) angesetzt worden ist (1.934,88 €). In seiner für das Jahr 2006 eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beantragte der Bw. für seinen Dienstwagen nur den halben Sachbezugswert (967,44 €…

…dass ein entsprechender Kundenandrang im Geschäft geherrscht habe, usw., um auf diese Weise zu dokumentieren, dass keine Privatfahrten durchgeführt worden seien. Es erscheine die Vorgangsweise, die im Unternehmen der Bw. praktiziert werde, daher bedeutend sinnvoller. Die indirekte Überprüfung der Fahrtenbücher erfolge jeweils bei der Abrechnung…

…Vorliegen einer Dienstwohnung geringer, wenn auf den Mieter erhebliche Investitionen zukommen. Die Werte laut Quadratmeterpreisen sind ohnedies noch geringer. Gemäß § 2 der Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge ab 2002 (BGBl. II Nr. 416/2001) ist der Wert des Wohnraumes, den der Arbeitgeber seinen…

…übersiedelt), zum anderen wählte er aus Gründen der Raschheit nicht unbedingt die kilometermäßig kürzeste Route. Eine derartige Vorgangsweise entspricht jedoch der allgemeinen Lebenserfahrung und beseitigt nach Ansicht der Behörde die Zweifel an der Richtigkeit des Fahrtenbuches. Auch die übrigen Vorwürfe konnte der Bw. durch plausible…

…546,00 für 2007, € 630,00 für 2008 und 2009. § 4 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge BGBl. II 2001/416 idF BGBl. II 2004/467 lautet: Besteht für den Arbeitnehmer die Möglichkeit, ein arbeitgebereigenes Kraftfahrzeug…

…§ 4 Abs. 1 der Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge sieht hinsichtlich der Privatnutzung des arbeitgebereigenen Fahrzeuges folgende Regelung vor: Besteht für den Arbeitnehmer die Möglichkeit, ein arbeitgebereigenes Kraftfahrzeug für nicht beruflich veranlasste Fahrten einschließlich Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zu benutzen, dann ist…

…Bw., überträgt, nicht zugänglich ist. Einer solchen Vorgangsweise des Finanzamts steht die Rechtslage entgegen, dass jeder sein Einkommen und nicht auch noch das Einkommen einer anderen Person zusätzlich zu versteuern hat."" Mit Begleitschreiben vom 9. Dezember 2010 legte die steuerliche Vertretung des Bw. noch eine…

…der herausgerechnete Betrag auf ihrer subjektiven Einschätzung der "Gewichtskomponente" beruhte. Eine Differenzierung nach der Erschwernis der einzelnen Arbeiten wurde nicht vorgenommen. Bei dieser Sach- und Beweislage erweist sich aber die dargestellte Vorgangsweise als Bezugsumwandlung, sodass nicht von einer zusätzlichen Zahlung neben dem Grundlohn gesprochen werden…

…19.9.1995, 91/14/0240). Zu § 15 Abs. 2 EStG 1988 erging auch eine Verordnung des BM für Finanzen über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge ab 2002, die im Berufungszeitraum noch in der Fassung des BGBl II 416/2001 gültig war. In deren § 2…