…Hinterviertel) eingeführt worden seien. Im Übrigen könnten Wirtschaftlichkeitsüberlegungen niemals den Nachweis über den Ursprung der ausgeführten Waren ersetzen. Außerdem stelle das Entbeinen und Zerlegen eingeführter Rinderviertel keine ausreichende Be- oder Verarbeitung dar und verschaffe dem so gewonnnen Rindfleisch keinesfalls Gemeinschaftsursprung. Zwar könne dem Vorbringen gefolgt…
…in Österreich oder in der Gemeinschaft gemästet worden sind, oder ob es sich im Falle des Zukaufs von Fleisch um solches mit Ursprung in der Gemeinschaft handelt. Da - wie bereits ausgeführt - gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften der Schlachtvorgang allein keine ausreichende Be- oder Verarbeitung für die…
…enthält im Feld 8 bezüglich des Ursprungskriteriums die Angabe "Y". Für Wareneinfuhren in die Europäische Union ist nach Anhang 17 im Feld 8 entweder das Ursprungskriterium "P" (vollständige Erzeugung) oder "W" (ausreichende Be- oder Verarbeitung) anzugeben. Die Angabe "Y" entspricht nicht den Bestimmungen des Anhangs…
…Bewertung zu Herstellungskosten setzt einen Herstellungsvorgang voraus. Herstellen bedeutet das Hervorbringen bzw. das Hervorbringenlassen eines bisher noch nicht existenten Wirtschaftsgutes. Wesentlich ist das Entstehen eines Gegenstandes anderer Verkehrsgängigkeit. Die Änderung der Verkehrsgängigkeit kann durch Be- oder Verarbeitung herbeigeführt werden (Straube-HGB-Kommentar, § 203, Tz. 20)…
…handelte, welche aus Halbfertigprodukten der Position HS 7218 hergestellt wurde und sich folglich nicht für den bevorzugten Import in die Gemeinschaft qualifizieren würde. dass diese Ware in den VAE mit unter ein Vorzugssystem fallenden Ursprungserzeugnissen keine letzte wesentliche wirtschaftliche Be- oder Verarbeitung erhalten hat, welche…
…handelte, welche aus Halbfertigprodukten der Position HS 7218 hergestellt wurde und sich folglich nicht für den bevorzugten Import in die Gemeinschaft qualifizieren würde. dass diese Ware in den VAE mit unter ein Vorzugssystem fallenden Ursprungserzeugnissen keine letzte wesentliche wirtschaftliche Be- oder Verarbeitung erhalten hat, welche…
…handelte, welche aus Halbfertigprodukten der Position HS 7218 hergestellt wurde und sich folglich nicht für den bevorzugten Import in die Gemeinschaft qualifizieren würde. dass diese Ware in den VAE mit unter ein Vorzugssystem fallenden Ursprungserzeugnissen keine letzte wesentliche wirtschaftliche Be- oder Verarbeitung erhalten hat, welche…
…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…
…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…
…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…
…gleiche oder gleichartige Waren in der größten Menge insgesamt in der Gemeinschaft an Personen verkauft werden, die mit den Verkäufern nicht verbunden sind; d) der errechnete Wert, bestehend aus der Summe folgender Elemente: - Kosten oder Wert des Materials, der Herstellung sowie sonstiger Be- oder Verarbeitungen…
…des Obstbaues, land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb und Be- oder Verarbeitung § 6. (1) Der Gewinn aus land- und forstwirtschaftlichem Nebenerwerb, aus be- oder verarbeiteten eigenen und zugekauften Urprodukten sowie aus dem Buschenschank im Rahmen des Obstbaues ist durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung gesondert zu ermitteln. Bei der…
…ausreichende Be- und Verarbeitung im Sinne der entsprechenden Abkommen dar, die den Veredelungserzeugnissen den Präferenzursprung iSd Artikels 27 ZK verleiht. Insofern geht der Antrag der Bf. auf Ungültigerklärung der Präferenznachweise gemäß § 24 Absatz 3 ZollR-DG ins Leere. Nach dieser Bestimmung gilt ein Präferenznachweis oder…
…ermöglichen. 3. Dem Antragsteller kann keine Erstattung gewährt werden, wenn er nicht die in Absatz 1 genannte Erklärung abgibt oder nicht ausreichende Informationen zur Begründung seiner Angaben vorlegt. ..." In den Erwägungen der zitierten Verordnung heißt es u.a.: "(7) Zahlreiche Waren, die von einem Unternehmen…
…Liter Stutenmilch zur Verarbeitung an die Fa. X. Naturkosmetik habe keine steuerliche Auswirkung, weil die Ware im Eigentum des Gewerbebetriebes geblieben sei. Die Lieferung von 123 kg Stutenmilchpulver an die Fa. Y. sei auch direkt aus der Landwirtschaft im Rahmen der Be- und Verarbeitung (Stutenmilchtrocknung…
…das Herstellen von Öl aus Sonnenblumenkernen, das Herstellen von Corned Beef aus Rindfleisch drittländischen Ursprungs, das Waschen von Rohwolle oder das Vermahlen von Getreide zu Mehl als ausreichend Be- und Verarbeitung angesehen worden sei. Nachdem das von der Bf. exportierte Fleisch bereits aufgrund der Schlachtung…
…das Herstellen von Öl aus Sonnenblumenkernen, das Herstellen von Corned Beef aus Rindfleisch drittländischen Ursprungs, das Waschen von Rohwolle oder das Vermahlen von Getreide zu Mehl als ausreichend Be- und Verarbeitung angesehen worden sei. Nachdem das von der Bf. exportierte Fleisch bereits aufgrund der Schlachtung…
…das Herstellen von Öl aus Sonnenblumenkernen, das Herstellen von Corned Beef aus Rindfleisch drittländischen Ursprungs, das Waschen von Rohwolle oder das Vermahlen von Getreide zu Mehl als ausreichend Be- und Verarbeitung angesehen worden sei. Nachdem das von der Bf. exportierte Fleisch bereits aufgrund der Schlachtung…
…das Herstellen von Öl aus Sonnenblumenkernen, das Herstellen von Corned Beef aus Rindfleisch drittländischen Ursprungs, das Waschen von Rohwolle oder das Vermahlen von Getreide zu Mehl als ausreichend Be- und Verarbeitung angesehen worden sei. Nachdem das von der Bf. exportierte Fleisch bereits aufgrund der Schlachtung…
…das Herstellen von Öl aus Sonnenblumenkernen, das Herstellen von Corned Beef aus Rindfleisch drittländischen Ursprungs, das Waschen von Rohwolle oder das Vermahlen von Getreide zu Mehl als ausreichend Be- und Verarbeitung angesehen worden sei. Nachdem das von der Bf. exportierte Fleisch bereits aufgrund der Schlachtung…