…Versicherungen, kurzum für alle Betriebsausgaben, stehen mir natürlich nicht zu. - ohne persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit den Betrieb selbst bestimmen kann, Auch dies trifft bei mir zu. Selbstverständlich suche ich mir meine Auftraggeber selbst nach freien Stücken wie eben jeder Selbständige frei aus. So arbeite ich…

…Schüler bzw. der Unterrichtsstunden abhängigen Entlohnung kann vor diesem Hintergrund somit keine Rede sein. Zudem wird das von den Schülern zu entrichtende Schulgeld vom Musikkollegium im eigenen Namen und auf eigene Rechnung eingehoben und erfolgt davon unabhängig die Entlohnung des Lehrers durch das Musikkollegium, wobei…

…für die ... als Vertreter im Rahmen eines Werkvertrages tätig. Ein schriftlicher Werkvertrag wurde nicht vorgelegt. Die Entlohnung besteht im gesamten Prüfungszeitraum aus einem monatlich gleich bleibenden Betrag sowie vom Umsatz abhängiger Provisionszahlungen. Diese Beträge (Feb. Bis Mai € 3.000,00; ab Juni 2005 €…

…Zusätzlich zum Fixpreis war bis zum 31. Dezember 2007 ein cash-flow-abhängiger variabler Erwerbspreis von mindestens 50.000 Euro vereinbart. Eine Verzinsung oder Wertsicherung wurde nicht ausbedungen. Auch in diesem Fall nahm die Bw. eine Abzinsung und zwar der letzten Tranche vor. Die Bw…

…führen private Gegenleistungsrenten (Kaufpreisrente aus dem Verkauf eines Gebäudes oder Grundstückes) erst dann zu steuerpflichtigen Einnahmen, wenn die Summe der Rentenzahlungen den kapitalisierten Wert der Rentenverpflichtung (vom Alter abhängiger Vervielfacher) übersteigt. Erst mit dem Übersteigen des Rentenbarwertes (1.2.2001) lagen beim Rentenzahler Sonderausgaben bzw…

…EStG auszugehen, wenn die Kosten einen nach den Bestimmungen des § 34 Abs 4 bzw. 5 EStG berechneten, von der Einkommenshöhe des Abgabepflichtigen abhängigen, Selbstbehalt übersteigen. Der Selbstbehalt beträgt gemäß § 34 Abs 4 EStG bei einem jährlichen Einkommen von höchstens € 7.300,- 6%, mehr als…

…erscheint, andererseits nicht die Sicherung der laufenden Einkünfte, sondern vielmehr die Sicherung zukünftiger, vom Eintritt in die gesetzliche Alterspension abhängiger Einnahmen aus einer vormaligen Tätigkeit (Firmenpension) vordergründig ist. Der Vollständigkeit halber ist der Bw. darauf zu verweisen, dass die ertragsteuerliche Nichtgeltendmachung einer weiteren privaten Rechtsschutzversicherung…

…6. Februar 2008, Berufungsentscheidung UFS 9.8.2012, RV/3788-W/09 ua.) liege diese mittelbare Abhängigkeit vor, die Maßnahme gemäß § 293b BAO habe nicht vor Erlassung dieser Entscheidung durchgeführt werden können. Überdies habe die Geltendmachung der verfahrensgegenständlichen Vorsteuern in der Abgabenerklärung eine Handlung dargestellt…

…unter § 5 Z 2 KVG fällt unseres Erachtens aus, da diese Genußrechte inhaltlich keine typischen Vermögensrechte eines Gesellschafters vermitteln. Es wird eine der Höhe nach ausschließlich von außenstehenden Faktoren (EZB) abhängige Verzinsung gewährt, die grundsätzlich unter der Bedingung steht, daß die Gesellschaft keine Verluste macht…

…2003 Tantieme Wirtschaftsjahr 2001/2002 Pkt. 2: Auf Basis des Geschäftsführervertrages mit dem Bw. vom 18.10.2002 beträgt der cash-flow abhängige Geschäftsführerbezug 2002 Euro 1.083.000 und zusätzlich wird eine Tantieme iHv 18% des Umsatzes, das sind Euro 1.187.640, beschlossen…

…3. Juli 2011 erhobenen Berufung führte der Bw. wie folgt aus: "Gemäß DBA CH-AT Artikel 15(1) ist in meinem Fall (Wohnsitz CH) Österreich bei Einkommen aus abhängiger Beschäftigung nur in dem Umfang zur Lohnabzugsbesteuerung berechtigt, wie die Tätigkeit in AT ausgeübt wird. Sofern…

…entspricht. § 21 Abs. 1 und 2 FinStrG zufolge bestimmt sich dabei die für die gemeinsame Aburteilung mehrerer, von Wertbeträgen abhängiger Finanzvergehen zu verhängende Geldstrafe nach der Summe der Strafdrohungen, sodass die Hälfte des og. Abgabenbetrages die Ausgangslage für die nach den Grundsätzen des § 23 Abs…

…Leistungserbringung angesehen, dass ein festes Monatsgehalt sowie Urlaubsgeld bezahlt sowie Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge einbehalten wurden, also eine Abhängigkeit bei der Bestimmung des Arbeitsentgelts bestand, dass Dienstleistungen nicht im eigenen Namen, für eigene Rechnung und auf eigene Verantwortung erbracht wurden, dass kein wirtschaftliches Risiko getragen wurde…

…Leistungserbringung angesehen, dass ein festes Monatsgehalt sowie Urlaubsgeld bezahlt sowie Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge einbehalten wurden, also eine Abhängigkeit bei der Bestimmung des Arbeitsentgelts bestand, dass Dienstleistungen nicht im eigenen Namen, für eigene Rechnung und auf eigene Verantwortung erbracht wurden, dass kein wirtschaftliches Risiko getragen wurde…

…entspricht. § 21 Abs. 1 und 2 FinStrG zufolge bestimmt sich dabei die für die gemeinsame Aburteilung mehrerer, von Wertbeträgen abhängiger Finanzvergehen zu verhängende Geldstrafe nach der Summe der Strafdrohungen, sodass die Hälfte des og. Abgabenbetrages die Ausgangslage für die nach den Grundsätzen des § 23 Abs…

…DI D die Leistungen als selbständiges Statikbüro erbringe. Eine Weisungsgebundenheit liege somit nicht vor. Ein weiteres Merkmal der persönlichen Abhängigkeit stelle die persönliche Arbeitspflicht dar (Vertretungsbefugnis). Ein Arbeitnehmer habe grundsätzlich die Dienste in eigener Person zu erbringen. Eine generelle und nicht an eine Rücksprache mit…

…Zl. 91/14/0248; 19.9.1995, Zl. 95/14/0038 mwN). Die Vereinbarung eines vom Umsatz abhängigen Pachtzinses spricht grundsätzlich für das Vorliegen eines Pachtvertrages (vgl. VwGH 18.10.1999, Zl. 93/17/0396), doch müssen dazu auch noch andere Merkmale eines lebenden Unternehmens…

…massive Antriebsverminderung und ausgeprägte depressive Symptomatik, in der Vergangenheit sind auch Suizidgedanken aufgetreten. Dissoziative Zustände sind ebenfalls dokumentiert...abhängige Persönlichkeitsstörung...Intellektuelle Fähigkeiten im Sinne einer leichten Intelligenzminderung reduziert. Psychische Komorbidität hat eine massive Beeinträchtigung bei der Bewältigung ihrer Angelegenheiten bewirkt, benötigt derzeit erhebliche Unterstützung bei…

…begangener Finanzvergehen auf eine einheitliche Geldstrafe zu erkennen, die sich nach der Summe sämtlicher, von Wertbeträgen abhängiger Strafdrohungen richtet. Der so ermittelte Strafrahmen (für die auszusprechende Geldstrafe) beträgt im Anlassfall 1.869,22 €. Gemäß § 23 Abs. 1 FinStrG bildet die Grundlage der Strafbemessung die…

…auf den 1.12.2004, den Beginn ihrer Tätigkeit für den Berufungswerber rückdatiert, erklärlich wohl nur - wie sich aus der Aktenlage erschließen lässt - im Zusammenhang mit einer schon damals in Österreich anhängigen Betriebsprüfung (vor Gericht in V vom Berufungswerber, dort Beklagter, selbst als "Pro-Forma…