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UFSW RV/1266-W/02Überführung eines Gasthauses samt Inventar ins Privatvermögen und anschließender Verkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…Die zugleich mit der Veräußerung des Betriebsgebäudes erfolgte Veräußerung des beweglichen Inventares um 1.400.000 öS sei nicht steuerhängig, weil die diesbezügliche Spekulationsfrist bereits abgelaufen gewesen sei. Die Versteuerung der bisher nicht erfassten stillen Reserven des Gebäudes seien unter Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach …

UFSW RV/4644-W/02Der Ausschluss des Kommanditisten an der Beteiligung von stillen Reserven (good will, Firmenwert) einer GmbH & Co KG lt. Gesellschaftsvertrag ist zulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/2

…am 24. Februar 1999, da erst zu diesen Zeitpunkten für die Veräußerer der Beteiligung (jeweils kleiner als 10 %) die einjährige Spekulationsfrist abgelaufen war). Mit Stichtag 28. Februar 1999 schieden die Kommanditistinnen EF und SW aus der SKG mit einer Entschädigung von jeweils S 1.500…

UFSK RV/0558-K/08Abgrenzung zwischen gewerblicher Tätigkeit und Vermögensverwaltung bei Bestehen einer beruflichen Nahebeziehung (Immobilienmakler)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.01.2013Teil 1/2

…Die Mietrechte seien als bewegliche Wirtschaftsgüter anzusehen, für welche die einjährige Spekulationsfrist im Sinne des § 30 EStG 1988 gelte. Diese Frist sei zum Zeitpunkt der Auflösung der Leasingverträge bereits abgelaufen, weshalb die im Zusammenhang mit der Aufgabe der Mietrechte realisierten Beträge nicht der Besteuerung unterliegen…

UFSL RV/0773-L/03Betriebsverpachtung inklusive Firmenwert als gewerbliche Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005Teil 1/2

…Bw. an die G.R. GmbH kein Spekulationsgeschäft dar, weil nur bewegliche Wirtschaftsgüter zum verkauften Gewerbebetrieb gehören (zivilrechtlich Gesamtsache) und die einjährige Spekulationsfrist zwischen Anschaffung und Wiederverkauf bereits abgelaufen ist. Es liegt auch keine Betriebsveräußerung im Rahmen der Einkünfte aus Gewerbebetrieb vor, weil der Bw…

UFSW RV/3227-W/02Verluste und Gewinne aus Kursdifferenzen bei Wertpapieren, Verhältnis von Grundlagenbescheid und abgeleitetem Bescheid und Besteuerung ausländischer Kapitalerträge auf Grund des EuGH-Urteils Rs. C-315/02, "Lenz"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2004

…aus dem Titel "Anlageverluste" zu kürzen. Bei diesen "Anlageverlusten" (S 69f./2000 Veranlagungsakt (im Folgenden kurz: V-Akt)) handelte es sich nach Auffassung des Bw. um "Verluste im Rahmen der einjährigen Spekulationsfrist", die im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen angefallen und "anrechenbar" seien; der Bw…

UFSK RV/0490-K/09Wurde Ablösezahlung für die Aufgabe eines Mietrechtes oder für die Nichtausübung eines Optionsrechtes geleistet?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2013

…davon ausgegangen, dass die angeführte Vereinbarung den Verkauf eines Mietrechtes darstellen würde und habe - da die Spekulationsfrist gemäß § 30 EStG bereits abgelaufen gewesen sei - die daraus resultierenden Einkünfte in Höhe von € 407.091,30 steuerlich nicht erfasst. In rechtlicher Hinsicht führte der Bw. aus…

UFSI RV/0611-I/07Spekulationstatbestand bei Aktien (Beweiswürdigung zum Anschaffungszeitpunkt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.09.2011

…auf Grund derer Leistungen und Gegenleistungen erfließen. Für den Beginn des Laufes der einjährigen Spekulationsfrist ist daher im gegenständlichen Fall nicht das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft in Form der Übertragung der Zwischenscheine sondern die darüber abgeschlossene schuldrechtliche Vereinbarung maßgebend. Ebenso ist von einer Heilung einer allenfalls bestehenden…

UFSW RV/2410-W/061. Vorliegen eines inländischen Wohnsitzes 2. Spekulationseinkünfte aus der Veräußerung von im Zuge einer Kapitalerhöhung erworbenen Aktien 3. AfA-Satz bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.01.2010Teil 1/2

…der einjährigen Spekulationsfrist sei daher der Zeitpunkt des Erwerbs der Altaktien maßgebend. Da der Bw die Altaktien im April 1999 angeschafft hat, wäre diesem Vorbringen zufolge die Spekulationsfrist bei dem anlässlich des Börseganges im Juni 2000 erfolgten Verkauf auch hinsichtlich der neuen Aktien bereits abgelaufen…

UFSW RV/2866-W/02Feststellung des Verzichts auf ein nicht veräußerbares Optionsrecht als eine Leistung im Sinne des § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2004

…3 EStG, sondern das Entgelt für die Aufgabe eines Wirtschaftsgutes. Da das Optionsrecht ein bewegliches Recht sei, sei die Veräußerung außerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erfolgt. Ergänzend sei auf eine Einzelerledigung des BMF vom 14. Dezember 1997, abgedruckt in SWK Heft 12 vom 20. April 1997…

UFSL RV/2211-L/02Keine Wiederaufnahme des Verfahrens bei Vorliegen eines ex tunc nichtigen Rechtsgeschäfts.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007Teil 2/2

…im Rahmen des Verfahrens vor dem UFS insbesondere zum Faktum "An- bzw. Verkauf von Aktien innerhalb der Spekulationsfrist" festgestellte Sachverhalt ist als erwiesen anzusehen und wird der gegenständlichen Berufungsentscheidung zu Grunde gelegt: Der Bw. hat in den Jahren 1996 und 1997 die oben dargestellten Aktienkäufe…

UFSI RV/0614-I/07Spekulationstatbestand bei Aktien (Beweiswürdigung betreffend Anschaffungs- und Veräußerungszeitpunkt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2011Teil 1/2

…erst nach dem 8. Juli 1999 erfolgt sein kann und somit bei einer Veräußerung am 6. Juli 2000 die Spekulationsfrist von einem Jahr noch nicht abgelaufen ist. Es stützt sich dabei auf ein angebliches Protokoll über eine Hauptversammlung der BC-AG vom 8. Juli 1999…

UFSW RV/1442-W/02Höhe des Spekulationsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2003

…Anschaffung und Veräußerung eine bestimmte Dauer nicht überschreitet. Zweck des § 30 EStG 1988 ist es, innerhalb der Spekulationsfrist realisierte Werterhöhungen eines Wirtschaftsgutes im Privatvermögen des Steuerpflichtigen der Besteuerung zu unterwerfen (vgl. auch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 11. März 1994, B 1297/93). Spekulationsgeschäfte sind…

UFSK RV/0520-K/07Liebhaberei bei Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Erwin Luggauer und die weiteren Mitglieder Mag. Ingrid Enengel, Monique Weinmann und Gerhard Raub im Beisein der Schriftführerin FOI Alexandra Dumpelnik über die Berufung des Bw., 0000 X., X-Str. 1, vom 20. April 2007 gegen…

UFSK RV/0176-K/04Spekulationsgeschäft - Zeitpunkt des Zuflusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des VN BW vom 17. Jänner 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 17. Dezember 2002 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuer wird in Höhe von…

UFSG RV/0090-G/08Zeitliche Zuordnung eines Spekulationsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…gemäß § 150 BAO durchgeführten Außenprüfung wurde seitens des Betriebsprüfers die Feststellung getroffen, dass "für die Berechnung der Spekulationsfrist" der Zeitpunkt des Zustandekommens der schuldrechtlichen Rechtsgeschäfte - insbesondere Kaufverträge - maßgeblich sei. Allerdings käme es ausnahmsweise nicht auf den Zeitpunkt eines solchen Rechtsgeschäftes an, wenn die Vertragsparteien bereits…

UFSL RV/0069-L/04Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 12. Dezember 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr vom 12. November 2003 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Der angefochtene Bescheid wird Entscheidungsgründe Der Berufungswerber schloss am 1. Februar 1993 mit Herrn GR u.a. eine…

UFSW RV/0439-W/12Kein Spekulationsgewinn, wenn das veräußerte Grundstück im Wege einer gemischten Schenkung erworben wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…ist bei der Berechnung der Spekulationsfrist auf den letzten entgeltlichen Anschaffungsvorgang des Rechtsvorgängers (meines Vaters) abzustellen. Da mein Vater das gegenständliche Grundstück vor mehr als 10 Jahren (siehe Kaufvertragsbeilage meines Vaters im Anhang) erworben hat, ist die Spekulationsfrist längst abgelaufen und daher keine Spekulationssteuer fällig…

UFSW RV/1434-W/031) Verkauf einer Einkunftsquelle oder Mietzinsvorauszahlung? 2) Verkauf von Mieterinvestitionen als Spekulationsgeschäft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008Teil 2/2

…DC GmbH verkauft. Dieses Rechtsgeschäft hat das Finanzamt als Spekulationsgeschäft im Sinne des § 30 Abs. 1 EStG 1988 gewertet, da ein im Privatvermögen befindlicher Gebäudeteil innerhalb der 10 jährigen Spekulationsfrist veräußert worden sei. Dieser Auffassung tritt der Bw. insoweit entgegen, indem er vorbringt, die Mieterinvestitionen…

UFSG RV/0736-G/02Beginn der Verjährungsfrist bei der Grunderwerbsteuer; neue Rechtslage auf Grund des AbgÄG 2003, BGBl. I 2003/124
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der E. -GmbH (vormals C. Gesellschaft m.b.H.), inW., vertreten durch Mag. Dr. Peter Roppenser, Wirtschaftstreuhänder, 4600 Wels, Konrad-Meinl-Straße 11, vom 23. Februar 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes U. vom 22. Jänner 2001…

UFSI RV/0663-I/02Gewerblicher Wertpapierhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2004

…im Hinblick auf die von der Abgabenbehörde im Bezug auf die Gewerblichkeit vertretene Rechtsauffassung nur die Möglichkeit, innerhalb der einjährigen Spekulationsfrist überhaupt keine Wertpapiergeschäfte zu tätigen oder in Kauf zu nehmen, dass die Gewinne aus den Wertpapiergeschäften voll versteuert werden und Verluste steuerlich unbeachtlich bleiben…