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UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 5/7

…28.02.1997 und 28.03.1997, welche wir in der Anlage dem Schreiben beilegen, bestätigt. e) "Forderung aus Zuschusszusage" und "Darlehen" im Jahr 01.04.1997 bis 31.03.1998 Da man mit Dr. M**** in ständiger Geschäftsbeziehung stand und Dr. M**** auch anderweitige…

UFSL RV/1427-L/02Gesellschafterzuschuss zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…dass der Beschluss zur Leistung der Gesellschafterzuschüsse zur Verlustabdeckung am 21./29.12.1995 durch die Gesellschafter erfolgte. Der Bilanzstichtag sei der 31.12.1995. Zum Zeitpunkt der Zuschusszusage sei der voraussichtliche Verlust bereits bekannt gewesen. Dadurch sei die EuGH-Entscheidung vom 28. März 1990…

UFSL RV/0914-L/04Gesellschaftsteuerpflicht von Finanzzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz, wenn die zuschussleistende Gebietskörperschaft an der zuschussempfangenden Kapitalgesellschaft beteiligt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009Teil 1/2

…diesem Grund mit Null zu bewerten sei. Ferner sei zu berücksichtigen, dass alle Zuschusszusagen betreffend Investitionsprogramm, Fahrzeugankauf und Betriebsabdeckung bereits vor dem Zeitpunkt der Feststellung der Verluste von den jeweils zuständigen Organen des Landes O (Landtag) und der Stadt L (Gemeinderat) beschlossen worden seien. Gemäß …

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 3/7

…abzuhandeln, um nochmals - wie bereits in der Niederschrift über die Schlussbesprechung - die Ungewöhnlichkeit der Vorgänge darzustellen. (In der Anlage 3 zu dieser Stellungnahme findet sich dazu eine Übersicht inklusive der erläuternden Bemerkungen in den Wirtschaftsprüfungsberichten.) a) "Forderung aus Zuschusszusage"(Gx*** U***) und "Darlehen" (Q-Holding…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 4/7

…N*** und Herrn U***, welches im Zuge der Abtretung der "Forderung aus Zuschusszusage" sowie des Darlehens ebenfalls mitabgetreten wurde. Die Gesellschaft hatte auf den Abschluss der Zusatzvereinbarung vom 14.12.1995 keinen Einfluss und wurde selbst erst mit Schreiben vom 10.07.1999 durch Ip…

UFSW RV/0996-W/07Nichtanerkennung von Betriebsausgaben nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2010Teil 6/7

…1995 übernahm die Ip.**** diese Verpflichtung zur Leistung eines Gesellschafterzuschusses. "Die Vereinbarung hinsichtlich der Abtretung der ,Forderung aus Zuschusszusage' bzw die Übernahme dieser Verbindlichkeit von Herrn U*** an die Ip.**** Invest & Trade S.A. vom 14.12.1995 liegt der" Bw allerdings "nicht mehr vor"…

UFSW RV/0655-W/07Großmutterzuschuss - Tochtergesellschaft als "eigentliche Empfängerin" bei Vorliegen eines Ergebnisabführungsvertrages zwischen Tochter- und Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

…gestiegenen Ergebnisüberrechnung ein Großmutterzuschuss enthalten ist, den die C GmbH an die Bw. ausgeschüttet hat. Durch die Zuschusszusage in Verbindung mit dem bestehendem Ergebnisabführungsvertrag war offensichtlich, dass sich die Verpflichtung zur Leistung des Zuschusses unmittelbar im Vermögen der Bw. auswirkt, die ohne Ergebnisüberrechnung ein negatives…

UFSW RV/0359-W/07Ist der Zuschuss der Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft an ihre Beteiligungsgesellschaft gemäß § 2 Z 4 KVG gesellschaftsteuerpflichtig oder handelt es sich beim Zuschuss um nachträgliche Anschaffungskosten für die Beteiligungsgesellschaft, der nach Art. 27 § 2 Steuerreformgesetz 1993, BGBl. 1993/818 befreit ist? (Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat am 27. August 2012 durch die Vorsitzende Mag.Dr. Bavenek-Weber als Referentin und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Ilse Rauhofer als Mitglied gemäß § 270 Abs. 5 Z 2 BAO, Gerhard Holub und Dr. Otto Farny über die Berufung der…

UFSG RV/0385-G/04Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

Berufungsentscheidung   Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der OEG, in FD, vertreten durch WTKEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 31. August 2004 betreffend Umsatzsteuer 2003 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: Entscheidungsgründe…

UFSL RV/1127-L/10Zuschuss, Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 12. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 17. Juni 2010 betreffend Gesellschaftsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die C- GmbH ist…

UFSW RV/1755-W/03Steuerliche Erfassung von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch Dkfm. Karl Holztrattner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, 1130 Wien, Fichtnerg. 10, vom 21. und 27. Mai 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 21/22 vom 23. April 2003 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für…

UFSG RV/0287-G/05Findet bei Zahlungen von Zuschüssen (Subventionen) ein Leistungsaustausch statt, wenn der Gesponsorte für den Sponsor Werbeleistungen erbringt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch StB., vom 17. Dezember 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 5. Dezember 2001 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 2000 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben gegenüber der…

UFSG RV/0005-G/03Ein echter Zuschuss ist nicht umsatzsteuerbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GesmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Liezen betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 1994 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSW RV/3031-W/08Leistung eines Zuschusses bei einer Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der H.B., X., vertreten durch S.E., gegen die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 20. August 2007 (Erf.Nr. 228.870/04) und 6. August 2008 (Erf.Nr. 314.692/08) betreffend…

UFSW RV/2399-W/02Zuschuss als Zugangsvoraussetzung eines Beteiligungserwerbes durch eine Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch KPMG Niederösterreich Wirtschaftstreuhand GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien betreffend Gesellschaftsteuer vom 16. Mai 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen…

UFSG RV/0506-G/07"Echter" Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerbers, vom 11. Juni 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 4. April 2007 betreffend Umsatzsteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, ein Verein, erbringt gegenüber…

UFSS RV/0748-S/06Gesellschafterzuschuss zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Pongauer Wirtschaftstreuhand- und Steuerberatungsges.m.b.H., 5500 Bischofshofen, Bodenlehenstr. 2, vom 9. Mai 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 11. April 2006 betreffend Gesellschaftsteuer entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/2647-W/08Zuschüsse des unmittelbaren Gesellschafters an seine Kapitalgesellschaft mit Mitteln, die er von seiner Gesellschafterin (der "Großmutter") für diesen Zweck erhalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW (vormals R-GmbH), Adr, vertreten durch ARNOLD Rechtsanwaltspartnerschaft, 1010 N, Wipplingerstr. 10, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern N vom 7. Juli 2008 betreffend Gesellschaftsteuer zu ErfNr.xxx.xxx/2007, St.Nr…

UFSS RV/0217-S/08Filmförderungen als nicht umsatzsteuerbare echte Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, Ort, Straße, vertreten durch WT, vom 18. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 15. Februar 2008 betreffend Umsatzsteuer 2005 und 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert…

UFSK RV/0105-K/02Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. als Rechtsnachfolgerin der PGmbH, vertreten durch die CONFIDA Klagenfurt WirtschaftstreuhandgmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt vom 13. Oktober 1999 betreffend Umsatzsteuer 1995 und 1996 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und festgesetzten…