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UFSS RV/0556-S/10Zurücknahmeerklärung einer Berufung, wenn der Mängelbehebungsauftrag unzureichend erfüllt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.08.2013

…2013, den Mangel der fehlenden Begründung der Berufung vom 10. Mai 2010 zu beheben, durch die vorhin wiedergegebenen Ausführungen des M. zur fehlenden Begründung des angefochtenen Bescheides nicht entsprochen wurde, hatte die gesetzlich vorgesehene Rechtsfolge - Zurücknahmeerklärung der eingebrachten Berufung - einzutreten. Salzburg, am 22. August 2013

UFSG RV/0151-G/11Unwirksamkeit einer Prozesserklärung des Abgabepflichtigen (hier: einer Zurücknahmeerklärung) bei Vorliegen eines von der Behörde veranlassten, wesentlichen Irrtums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Auflage, § 85 Tz 1, unter Hinweis auf BMF, RdW 2001, 446), also zB auch für Zurücknahmeerklärungen iSd. § 256 Abs. 1 BAO. Gemäß § 871 Abs. 1 ABGB ist ein Vertrag wegen eines wesentlichen Geschäftsirrtums anfechtbar, wenn der Irrtum durch den anderen veranlasst war oder diesem aus…

UFSW RV/1983-W/12Zurücknahmeerklärung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Zurücknahmeerklärung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Umsatz- und Einkommensteuer 2007 bis 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Beim Berufungswerber (Bw.), der als…

UFSW RV/2861-W/08Zurücknahmeerklärung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…vertreten durch Stb., XY, vom 26. Juni 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 12. Juni 2008 betreffend Zurücknahmeerklärung gemäß § 275 BAO der Berufung vom 18. April 2008 gegen die Bescheide vom 4. April 2008 betreffend Umsatzsteuer 2006, Verspätungszuschlag betreffend Umsatzsteuer 2006…

UFSW RV/2149-W/12Zurücknahmeerklärung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2012

…vom 27. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 24. Juli 2012 betreffend Zurücknahmeerklärung gemäß § 85 Abs. 2 BAO des Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich…

UFSS RV/0387-S/05Zurücknahmeerklärung; Mängelbehebung; Mängelbehebungsauftrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…Rainbergstraße 3a, vom 10. Oktober 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 6. September 2005 betreffend Zurücknahmeerklärung der Berufungen (§§ 85, 275 BAO) gegen die Umsatzsteuerbescheide 2001 und 2002 wie folgt entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/3457-W/09Zurücknahmeerklärung - Mängelbehebungsauftrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 30. April 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 28. März 2008 betreffend Zurücknahme der Berufung vom 1.12.2007 gegen die Bescheide vom 30.10.2007 hinsichtlich Einkommen- und Umsatzsteuer…

UFSW RV/0273-W/10Zurücknahmeerklärung mangels Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Jänner 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 10. Dezember 2009 betreffend Zurücknahmeerklärung einer Berufung gemäß § 275 BAO (Umsatzsteuer- und Körperschaftsteuer betreffend die Jahre 2007 und 2008 sowie Verspätungszuschlag betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2007 und 2008) entschieden: Die Berufung wird als…

UFSS RV/0591-S/10Zurücknahmeerklärung eines Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Wolfgang Praxmarer, vom 1. Juli 2010 betreffend die Zurücknahmeerklärung des Antrages auf Wiederaufnahme des Körperschaftsteuer- und Umsatzsteuerverfahrens 2007 (§ 303 Abs. 1 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Nachdem die Berufungswerberin, eine österreichische Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit…

UFSL RV/1168-L/08Rechtswidrige Zurücknahmeerklärung bei bloßem Verlangen, Unterlagen vorzulegen, im Mängelbehebungsauftrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 6. April 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 6. März 2008 betreffend die Zurücknahmeerklärung der Berufung (§§ 85, 275 BAO) gegen die Bescheide für die Umsatz- und Einkommensteuer 2005 und 2006 sowie Festsetzung der…

UFSW RV/0432-W/10Zurücknahmeerklärung wegen Nichtbefolgung eines Mängelbehebungsauftrages iZm einem Wiederaufnahmeantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien XY betreffend Zurücknahmeerklärung eines Anbringens gemäß § 85 Abs 2 BAO (Wiederaufnahmeantrag vom 24.7.2008 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSL RV/1280-L/08Zurücknahmeerklärung einer Berufung aufgrund Nichtbeantwortung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.06.2010

Bescheid Die Berufung des Bw., AdresseBw., vertreten durch Stb., vom 10. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding, vertreten durch Amtspartei, vom 5. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer 2006 gilt gemäß § 85 Abs. 2 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als…

UFSG RV/0879-G/09Zurücknahmeerklärung nach fruchtlosem Ablauf der Mängelbehebungsfrist zur Nachreichung von Belegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…Döblinger Hauptstrasse 50, vom 12. November 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 15. Oktober 2008 betreffend Zurücknahmeerklärung eines Anbringens gemäß § 85 Abs. 2 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine in Deutschland ansässige Kommanditgesellschaft, deren Komplementär…

UFSS RV/0690-S/09Zurücknahmeerklärung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2009

…vom 19. August 2009 betreffend Zurücknahmeerklärung der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide und die Anspruchszinsenbescheide 2000 - 2004 sowie den Umsatzsteuerbescheid 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Schriftsatz vom 21. April 2009 erhob der Berufungswerber (Bw.) Berufung gegen die Einkommensteuer- und Anspruchszinsenbescheide der…

UFSL RV/1007-L/07Zurücknahmeerklärung einer Berufung aufgrund Nichtbeantwortung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr.in Edith Putschögl und die weiteren Mitglieder Mag.a Karin Peherstorfer, Leopold Pichlbauer und Dr. Werner Loibl betreffend die Berufung der Bw., AdresseBw., vertreten durch Stb, vom 6. März 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen…

UFSG RV/0103-G/09Zurücknahmeerklärung einer Berufung nach zwischenzeitig ergangener Berufungsvorentscheidung mangels ordnungsgemäßer Erfüllung eines erstinstanzlichen Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.04.2009

Bescheid Die Berufungen des Berufungswerbers, vom 9. November 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. (FA) vom 18. Oktober 2004 betreffend Umsatzsteuer 2000 - 2003 und Einkommensteuer 2001 - 2003 gelten gemäß § 275 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als zurückgenommen. Begründung Der Berufungswerber (Bw…

UFSW RV/1633-W/07Zurücknahmeerklärung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

…September 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 20. Juli 2006 betreffend Zurücknahmeerklärung der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) erzielt neben Einkünften aus…

UFSW RV/2733-W/07Zurücknahmeerklärung einer Berufung, da dem Mängelbehebungsauftrag nicht entsprochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2008

…vom 18. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 15. Juni 2007 betreffend Zurücknahmeerklärung einer Berufung gemäß § 275 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die mit Stiftungsurkunde vom 23. Juni 2003 gegründete Privatstiftung (idF kurz Privatstiftung) gab für…

UFSW RV/0677-W/07Zurücknahmeerklärung wegen verspäteter Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.01.2008

…und Mag. Josef Wurditsch über die Berufung des FM, vertreten durch S-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 19. Oktober 2006 betreffend Zurücknahmeerklärung einer Berufung gemäß § 275 BAO nach der am 31. Jänner 2008 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten…

UFSL RV/1179-L/06Zurücknahmeerklärung bei fehlender Begründung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.03.2007

…BAO-Kommentar³, § 276 Tz. 24). Mit der gegenständlichen Zurücknahmeerklärung scheiden die Berufungsvorentscheidungen vom 16. Juni 2006 ex lege aus dem Rechtsbestand aus. 5) Absehen von der mündlichen Berufungsverhandlung Nach § 284 Abs. 3 BAO kann der Berufungssenat ungeachtet eines rechtzeitigen Antrages eine mündliche Verhandlung unterlassen, wenn…