…einzureihen wären. Die Einreihung sei aber trotzdem unrichtig. Es sei unstrittig, dass Lichtwellenleiterkabel und Lichtwellenleiterzubehör unter der Zolltarifnummer 8544 70 00 00 bzw. 8517 90 88 00 zollfrei zu importieren seien. Für den Zeitraum bis zum Inkrafttreten der Verordnung bestehe überhaupt kein Zweifel, dass die…

…Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur, die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung anderer zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist (Art. 20 Abs…

…Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur, die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung anderer zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist (Art. 20 Abs…

…Wien, teilte die Bf. mit, dass die richtige Zolltarifnummer für Verbindungs- und Kontaktelemente für eine Spannung von < = 1.000V für elektrische Leitungen 85369010 laute. Die Bf. retourniere die Originalrechnung mit der Bitte um Richtigstellung. Aufgrund des Mängelbehebungsauftrages des Zollamtes Wien vom 24. September…

…Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder Unterposition jeder anderen Nomenklatur, die ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur - gegebenenfalls auch mit weiteren Unterteilungen - beruht und die durch besondere Gemeinschaftsvorschriften zur Durchführung anderer zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist (Art. 20 Abs…

…Leuchtensockel in mehrere selbständige Rohteile zerlegt, die erst im Zuge des Zusammenbaues zu einem integrierten Leuchtensockel werden. Es hätte daher die zolltarifliche Einreihung richtigerweise unter 8539 3190 99 erfolgen müssen und bei dieser Nummer sei kein Antidumpingzoll vorgesehen. In Rz. 15 der Verordnung wird ausdrücklich…

…Warenanmeldung wurden in der Position 1 der genannten Anmeldung die Waren in die Warennummer 8543 7090 99 eingereiht. Aufgrund dieser zolltarifarischen Einreihung wurde der Zollsatz von 3,7 % angewendet und es wurden die Eingangsabgaben am 18. März 2011 buchmäßig erfasst. In der Eingabe vom 22…

…überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei. Die belangte Behörde führt des weiteren…

…Personenbeförderung- und Frachtkapazität überwiege die Frachtkapazität, überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei…

…Personenbeförderung- und Frachtkapazität überwiege die Frachtkapazität, überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei…

…Personenbeförderung- und Frachtkapazität überwiege die Frachtkapazität, überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei…

…Personenbeförderung- und Frachtkapazität überwiege die Frachtkapazität, überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei…

…Personenbeförderung- und Frachtkapazität überwiege die Frachtkapazität, überdies werde nach der Konzeption des Herstellers dieses Fahrzeug als "Truck" bezeichnet. In der Folge erläutert die Berufungsbehörde die Voraussetzungen der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und betont, dass ein derartiger Antrag nach Arzt. 12 ZK nicht gestellt worden sei…

…auf Anerkennung der Bestätigung der niederösterreichischen Landwirtschaftskammer vom 18. September 1995, wonach die Pferde als reinrassige Zuchttiere in die Warennummer 010111 des gemeinsamen Zolltarifes einzureihen seien. Das Hauptzollamt Wien hat die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 26. September 1997, Zahl 100/42831/97-1, als unbegründet…

…auf einem vorgefertigten Passepartout angebracht und anschließend mit einem verglasten Rahmen versehen, dass daraus ein zur Anbringung an Wänden bestimmtes dekoratives Motiv entsteht. Strittig ist die Einreihung dieser Ware in den Zolltarif. Die Bf. als Zollanmelder beantragte zunächst selbst die Einreihung unter Position 8524 10…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Johannes Kirschner, Rechtsanwaltskanzlei, 4600 Wels, Fabrikstraße 26, vom 23. September 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 17. August 2004, Zl. 610/00000/2001, betreffend Ausfuhrerstattung nach der am 23…

…Einreihung Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist gemäß Artikel 20 Absatz 6 ZK die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für die betreffende Ware maßgeblichen a) Unterposition der Kombinierten Nomenklatur oder Unterposition einer anderen Nomenklatur im Sinne des Absatzes 3 Buchstabe b) oder b…

…Es gehöre zu den typischen beruflichen Handlungen eines Arztes, die Pulsfrequenz zu ermitteln. Diese Ansicht werde durch weitere verbindliche Zolltarifauskünfte bestätigt. Sollte trotzdem die Meinung vertreten werden, die gegenständliche Ware sei nicht von der Position 9018 erfasst, so sei diese in die Position 8471 der…

…2005). Im ausgefüllten Antragsformular Za 275 zur Erteilung einer VZTA machte der Bf. für das "Sammlungsstück von geschichtlichem Wert" aus der KN den Tarifierungsvorschlag 9705 0000. Die Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte des Zollamtes Wien gelangte, gestützt auf die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN…

…hat (siehe wiederum Stoll, BAO-Kommentar, 2800). Nach den eigenen Angaben der Bf. in der dem Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft vom 29. September 2003 angeschlossenen technischen Beschreibung vom 25. März 2003 werden die verfahrensgegenständlichen Platten aus Neoprengranulat (synthetischer Gummi) erzeugt, wobei das Granulat…