…Fall ist in diesem Zusammenhang von wesentlicher Bedeutung, dass die Waren durch Zollorgane beschaut und später sogar chemisch analysiert worden sind. Die Zollbeschau zielt auf eine punktgenaue, körperliche Ermittlung von Menge und/oder Beschaffenheit der angemeldeten Waren ab. Im Gegensatz zu Feststellungen nur anhand der…

…Nr. X. hat die Ausfuhrzollstelle laut dem amtlichen Vermerk in Feld D/J des Einheitspapiers eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 Buchstabe b) ZK vorgenommen und bei der Verladung je 10 Stück Vorder- und Hinterviertel innerlich beschaut. Laut Aktenlage hat die innere Beschau, die…

…verwendet. Das gewonnene Fertigprodukt enthält einen hohen Anteil an Phospholipiden (vorzugsweise zwischen 30 und 40 %). Zwecks Überprüfung der von ihnen angenommenen Anmeldung WE-Nr. X haben die Zollbehörden eine Zollbeschau vorgenommen und zum Zweck einer Analyse ein Muster entnommen. Bei der ersten Untersuchung (UZ. ETOS1…

…Dass irgendeine Art von Würzung erfolgt ist, ist nach der Aktenlage unbestritten. Im Feld D/J des Einheitspapiers wurde die Vornahme einer Zollbeschau im Sinne von Art. 68 Buchstabe b) ZK in codierter Form dokumentiert (Code "1" im fünften Unterfeld im Feld D/J gemäß…

…erfüllt sein. Zwecks Überprüfung der von den Zollbehörden angenommenen Anmeldung X ist am 31. August 2001 am Ort der Verladung eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 Buchstabe b) ZK vorgenommen worden. Dies ergibt sich aus dem amtlichen Vermerk im Feld D/J des Einheitspapiers…

…sein.   Zwecks Überprüfung der von den Zollbehörden angenommenen Anmeldung X ist am 20. Juli 2001 eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 Buchstabe b) ZK vorgenommen worden. Dies ergibt sich aus dem amtlichen Vermerk im Feld D/J des Einheitspapiers, wonach "1 LKW Rindfleisch…

…sein.   Zwecks Überprüfung der von den Zollbehörden angenommenen Anmeldung X ist am 24. August 2001 eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 Buchstabe b) ZK vorgenommen worden. Dies ergibt sich aus dem amtlichen Vermerk im Feld D/J des Einheitspapiers, wonach "je 10 Stk…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Fa.X, Adr.X, vertreten durch Rechtsanwälte Waldbauer Paumgartner Naschberger und Partner, 6332 Kufstein, Josef-Egger-Straße 3, vom 26. September 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch RR ADir. Wilhelm Steinleitner, BA…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR. Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder HR Dr. Doris Schitter und HR Mag. Johann Kraler über die Beschwerde der B.., Adr.B, vom 8. Februar 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 31…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vom 29. Dezember 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 17. Dezember 2009, GZ. 000000000000/2009-4, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Am 18. August 2008…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Johann Kraler und Hofrätin Dr. Doris Schitter über die Beschwerde der X-GmbH, Adr, vertreten durch H-Spedition, Adr2, vom 16. April 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des…

  BescheidDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Mag. Martin Machold, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 15. September 1999, GZ. , betreffend Zollschuld 1999, entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird gem. Art. 243 Abs. 1 und 2 lit b) Zollkodex…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Bf.Adr.Wien, vom 20. Juli 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch Mag. Wallinger, vom 27. Juni 2012, Zl. 520000/04159/03/2012, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der C-GmbH, Adr, vom 13. September 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes X. vom 5. September 2007, Zahl xxxxxx/xxxxx/2007, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch der Berufungsvorentscheidung wird wie folgt…

…Aprikosenpüreekonzentrat unter der Warennummer 2008 5092 20 (Zollsatz: 10,10%) zur Abfertigung zum freien Verkehr an. Laut Aktenlage beantragte der Einzelunternehmer im Rahmen der Zollbeschau eine Musterziehung mit einer anschließenden Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundes. Diese schlug mit ETOS-Befund Z vor…

…Oktober 2007 ist darauf hinzuweisen, dass im verfahrensgegenständlichen Fall - entgegen der Annahme der Bf - sogar eine Überprüfung der Anmeldung erfolgt ist und eine Zollbeschau im Sinne von Artikel 68 ZK durchgeführt wurde. Wie bereits erwähnt hat die Ausfuhrzollstelle laut dem Zollbefund zwei Säcke für eine…

…Darstellung des festgestellten Sachverhaltes führt das Zollamt in dieser Entscheidung im Wesentlichen aus, dass - wenn eine von der Zollbehörde zur Prüfung einer angenommenen Zollanmeldung angeordnete Zollbeschau einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware nicht durchgeführt werden könne, weil diese zwischen dem Zeitpunkt der Annahme der Zollerklärung und dem Zeitpunkt…

…die Uhr hingewiesen. Nicht richtig ist, wie dies in der Bescheidbegründung ausgeführt worden ist, dass eine Zollbeschau stattgefunden habe und er auch auf ausdrückliches Befragen nach der Uhr diese nicht deklariert habe. Er habe nachdem er sein Fahrzeug links geparkt hatte, die gegenständliche Uhr angegeben…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., whft. W., vom 16. Jänner 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 14. Dezember 2005, Zl. 100/09406/2005, betreffend Eingangsabgaben, gemäß § 85c ZollR-DG entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am…

…die Bestimmungen des Art. 68 Abs. 2 ZK verwiesen, wonach die Zollbehörden zwecks Überprüfung der von ihnen angenommenen Anmeldungen eine Zollbeschau vornehmen können, die u.a. auch die Entnahme von Mustern oder Proben zum Zweck einer Analyse oder eingehenden Prüfung mitumfasst. Diese Bestimmung des Unionsrechts…