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UFSS FSRV/0034-S/10Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhinterziehung; Nicht genehmigte Einarbeitung von Wurzelstöcken, welche aus der Rodung einer Waldfläche stammen und zur Befestigung einer Böschung verwendet wurden, ist als geländeverändernde Maßnahme anzusehen und daher als illegale Bodenaushubdeponie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.12.2010

…Trinkwasserhochbehälters durch die Wassergenossenschaft B. der Waldbestand der Grundstücke Nr. 3, 4 und 5 (jeweils KG 6) des Beschwerdeführers (Bf.) gerodet worden ist. Die Wurzelstöcke wurden von der Fa. A. ausgegraben und in Zusammenarbeit mit dem Bf. auf den Grundstücken Nr. 1 und 2 je…

UFSZ3K ZRV/0008-Z3K/08Duldung einer Geländeanpassung mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.01.2012

…wurden, wobei unter einer Schotterabdeckung Betonteile mit einer Kantenlänge von über einem Meter, Betonziegelbruch, nicht aufbereiteter Asphaltaufbruch und Wurzelstöcke festgestellt werden konnten. Die Kubatur der altlastenbeitragspflichtigen Baurestmassen wurde mit 300 m³ bis 400 m³, das Umrechnungsgewicht für einen m³ Baurestmassen mit 1,6 Tonnen geschätzt…

UFSW RV/2885-W/071. Schätzung der Umsätze einer Friedhofsgärtnerei 2. Anwendbarkeit eines ermäßigten Steuersatzes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…Steuersatz von 10 % unterliegenden Gegenstände werden u.a. aufgezählt: "Z 7: Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte ...(Position 0601 der Kombinierten Nomenklatur). Z 8: Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel (Position 0602 der Kombinierten Nomenklatur)…

UFSZ3K ZRV/0145-Z3K/03Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2006Teil 1/2

…Umsatzsteuer in Rechnung gestellt; daraus müsste sich die Menge ableiten lassen. Im Frühjahr 2001 habe er in diese Grube auch ca. 100 m³ eigenen reinen Erdaushub eingebracht um damit Baurestmassen einzuplanieren. Wurzelstöcke habe er in die Lehmgrube, die der Fa. Kr. und anderen Unternehmen zur…

UFSZ3K ZRV/0145-Z3K/03Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2006Teil 2/2

…2, 3 und 5 a, b, c, d, e) betreffend das Bauvorhaben St./St.: Gegenständliche Position belastet den Bf. mit einer als nicht erwiesen angesehenen Entsorgung von Wurzelstöcken und Sträuchern (Pos. 2 und 3) bzw. von 2.115 to Bauschutt. Herr Ing. Sc. von der…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/03Erhebung von Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.01.2005

…530 Tonnen Restmüll, 5,900 Tonnen Holzabfälle und 6 Container am 29. November 2002 (Bau: Kulturhalle W.); eine Rechnung der Firma F. vom 20. Dezember 2002 betreffend 4,440 Tonnen Wurzelstöcke, 6 Baurestmassennachweise der Bf. vom Bau der Kulturhalle W. vom 10. Dezember 2002 über…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/03Vorschreibung eines Altlastenbeitrages, Rechtswirkung einer nicht gehörig kundgemachten Verordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.09.2003

…28.125 m³ in Abzug zu bringen. Von den verbleibenden 7.475 m³ entfiele die Menge von 75 m³ auf Wurzelstöcke (Gewicht 0,7 Tonnen pro m³) und 7.400 m³ auf Baurestmassen (Gewicht 1,5 Tonnen pro m³), wobei 4.385 m³ in den…