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UFSL RV/1454-L/02Übertragung vom Gesellschaftsvermögen einer OEG auf eine KG infolge Anwachsung nach § 142 HGB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

… Kastner, Grundriss des österreichischen Gesellschaftsrechts, 5. Auflage, 133). Maßgebend ist dabei, dass das Wirtschaftsgebilde nach außen weiterhin als derselbe Unternehmer auftritt (vgl. Kranich/Siegl/Waba, UStG 1972, § 3 Anm 477 ff). Da aber im gegenständlichen Fall nur ein Gesellschafter verblieben ist, gilt die OEG als…

UFSS RV/0566-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetriebe 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…umfasst - ähnlich dem ertragsteuerlichen Teilbetrieb - jeden für sich lebensfähigen Organismus, der unabhängig von den anderen Geschäften des Unternehmers betrieben wird und auch nach außen hin ein selbständiges, in sich abgeschlossenes Wirtschaftsgebilde darstellt (VwGH 17.11.1983, 83/15/0053). Im konkreten Fall ist es unstrittig…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 2/7

…dass es eine Unternehmereigenschaft kraft Rechtsform grundsätzlich nicht gibt. In Übereinstimmung mit der Judikatur geht auch das BMF davon aus, dass Unternehmer nur jede natürliche Person oder jedes Wirtschaftsgebilde sein kann, das nachhaltig, selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringt und nach außen hin in Erscheinung tritt…

UFSS RV/0788-S/09Unternehmereigenschaft eines Bauträgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 2/6

…dass es eine Unternehmereigenschaft kraft Rechtsform grundsätzlich nicht gibt. In Übereinstimmung mit der Judikatur geht auch das BMF davon aus, dass Unternehmer nur jede natürliche Person oder jedes Wirtschaftsgebilde sein kann, das nachhaltig, selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringt und nach außen hin in Erscheinung tritt…

UFSS RV/0565-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetrieb 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…umfasst - ähnlich dem ertragsteuerlichen Teilbetrieb - jeden für sich lebensfähigen Organismus, der unabhängig von den anderen Geschäften des Unternehmers betrieben wird und auch nach außen hin ein selbständiges, in sich abgeschlossenes Wirtschaftsgebilde darstellt (VwGH 17.11.1983, 83/15/0053). Im konkreten Fall ist es unstrittig…

UFSS RV/0564-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetrieb 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…umfasst - ähnlich dem ertragsteuerlichen Teilbetrieb - jeden für sich lebensfähigen Organismus, der unabhängig von den anderen Geschäften des Unternehmers betrieben wird und auch nach außen hin ein selbständiges, in sich abgeschlossenes Wirtschaftsgebilde darstellt (VwGH 17.11.1983, 83/15/0053). Im konkreten Fall ist es unstrittig…

UFSG RV/0498-G/09Zurechnung der im Rahmen der Zwangsverwaltung einer Liegenschaft erzielten Vermietungsumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen fehle oder eine Personenvereinigung nur gegenüber ihren Mitgliedern tätig werde. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes könne Unternehmer jede natürliche Person und jedes Wirtschaftsgebilde sein, das nachhaltig, selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringe und…

UFSS RV/0778-S/06Unternehmer bei einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Gemäß § 2 Abs 1 UStG 1994 ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt. Unternehmer iS des UStG kann jedes selbständige Wirtschaftsgebilde sein, das nachhaltig gegen Entgelt Leistungen ausführt und nach außen hin in Erscheinung tritt. Die Unternehmereigenschaft von Zusammenschlüssen ist gegeben, wenn sie…

UFSK RV/0134-K/08Nichtanerkennung der Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen mangels Angabe des richtigen Abnehmers und seiner UID.Nr. im Rahmen des Buchnachweises; Nichtgewährung des Vertrauensschutzes nach Art. 7 Abs. 4 UStG 1994.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2013

…Geschäfte nicht für ihr Unternehmen iSd. Art 7 Abs.1 Z 2a UStG 1994 tätigen können. Die Unternehmereigenschaft wird aber nicht kraft Rechtsform erlangt, sondern nur dann vermittelt, wenn das Wirtschaftsgebilde durch Leistungen an Dritte am Wirtschaftsleben teilnimmt (VwGH 17. 3. 1976, 999/75; 13…

UFSW RV/2829-W/11BP-Feststellungen betreffend Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013Teil 1/2

…dem Veranlagungsjahr 2005 gestellt worden. Da die Bw. ein nach außen hin schon aufgrund ihrer Rechtsform und ihrer Eintragung ins Firmenbuch ein in sich geschlossenes Wirtschaftsgebilde darstelle und als selbständiges Unternehmen betrieben werde, in dem sie als operative Holdinggesellschaft tätig sei, erfülle sie die Kriterien…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 1/4

…Dies ist eine Selbstverständlichkeit, die dem Bauherrn und Vermieter die Unternehmereigenschaft nicht nehmen kann. Zum Auftreten am Markt bzw. dem in Erscheinung treten im Wirtschaftsleben ist zu sagen, dass jedes Wirtschaftsgebilde Unternehmer ist, das nachhaltig, selbständig, gegen Entgelt Leistungen erbringt und nach außen in Erscheinung…

UFSW RV/1119-W/11Unternehmereigenschaft einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…Auch eine einmalige Handlung führt zu einer nachhaltigen Tätigkeit, wenn nach den Umständen des Falles auf eine Wiederholungsabsicht geschlossen werden kann oder eine länger andauernde Tätigkeit vorliegt. Unternehmer iS des UStG kann somit jedes selbständige Wirtschaftsgebilde sein, das nachhaltig gegen Entgelt Leistungen ausführt und nach…

UFSF RV/0106-F/071) Zufluss von Lizenzgebühren 2) Umsatzsteuerpflicht einer Rechnung 3) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführe, der Umsatzsteuer. Unternehmer könne jede natürliche Person und jedes Wirtschaftsgebilde sein, dass nachhaltig und selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringe und nach außen hin in Erscheinung trete. Verkäufe von Privatvermögen erfüllten das Kriterium der Nachhaltigkeit nicht…

UFSF RV/0113-F/071) Zufluss von Lizenzgebühren 2) Umsatzsteuerpflicht einer Rechnung 3) Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010

…Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführe, der Umsatzsteuer. Unternehmer könne jede natürliche Person und jedes Wirtschaftsgebilde sein, das nachhaltig und selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringe und nach außen hin in Erscheinung trete. Verkäufe von Privatvermögen erfüllten das Kriterium der Nachhaltigkeit nicht…

UFSL RV/0845-L/07Schätzungshöhe bei einer Bar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2008Teil 1/3

…knüpft an eine bestimmte Tätigkeit an. Jeder der diese Tätigkeit ausübt kann Unternehmer sein (wie hier die GmbH). Unternehmer im Sinne des UStG kann somit jedes selbstständige Wirtschaftsgebilde sein, dass nachhaltig gegen Entgelt Leistungen ausführt und nach außen in Erscheinung tritt. (Indiz ist etwa die…

UFSF RV/0080-F/04Einkommen- und umsatzsteuerliche Behandlung von auf Grund von Besitzstörungsverfahren bzw. zur Abwendung solcher Klagen geleisteten Zahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2007Teil 2/2

…Gewinne zu erzielen, fehlt, oder eine Personenvereinigung nur gegenüber ihren Mitgliedern tätig wird. Unternehmer kann somit jede natürliche Person und jedes Wirtschaftsgebilde sein, das nachhaltig, selbstständig gegen Entgelt Leistungen erbringt und nach außen hin in Erscheinung tritt. Nicht erforderlich ist Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr…

UFSL RV/0083-L/03Dienstgeberbeitrag zur Sozialversicherung als Vorleistung nach dem EnAbgVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2004

…und auch wesentlich zur unternehmerischen Wertschöpfung beitragen würden. Im übrigen sei der Unternehmensbegriff des Umsatzsteuergesetzes nach herrschender Lehre und Rechtsprechung denkbar weit auszulegen. Als Unternehmen im Sinne des Umsatzsteuergesetzes werde jedes selbständige Wirtschaftsgebilde verstanden, das im Inland nachhaltig gegen Entgelt Leistungen ausführe (dazu auch Kranich…