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UFSW RV/3306-W/08Höhere Wassergebühr wegen Wasserrohrbruchs als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Monika Janda, Wirtschafttreuhänder - Steuerberater, 1020 Wien, Praterstraße 76/2/9, vom 17. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 10. März 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der…

UFSW RV/1382-W/05Wasserleitungsverband - steuerbarer Eigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007

…27 dieses Gesetzes der Bw. den Verbandsgemeinden für öffentliche Zwecke 5% der abgenommenen Wassermenge unentgeltlich zur Verfügung zu stellen habe. Für darüber hinausgehende Wassermengen haben die Gemeinden die normale Wasserbezugsgebühr zu entrichten. Da es sich um eine gesetzliche Verpflichtung handle, sei in der Abgabe des…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…dass ab 1. Oktober 2009 der Wasserpreis EURO 1,20 pro m3 (netto) und die Wasserbezugsgebühren im Jahr 2011 EUR 66.537,99 (netto) betragen haben. Die Kosten der Wasserbehandlung würden für den Wasserwart EUR 2.500,-- sowie die Instandhaltungsaufwendungen für die UV-Desinfektionsanlage würden…

UFSL RV/1235-L/08Erhaltungsbeiträge nach § 28 des oö Raumordnungsgesetzes sind Entgelte für die steuerpflichtige Bereitstellung der Ent- und Versorgungsanlagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…nicht den Anspruch auf Reparatur bzw. Wiederherstellung der Ent- und Versorgungsanlagen. In den Kanalbenützungs- bzw. Wasserbezugsgebühren ist kalkulatorisch auch ein Anteil für die Erhaltung der Ent- und Versorgungsanlagen enthalten. Dieser Anteil hängt somit betragsmäßg indirekt davon ab, in welchem Umfang der jeweilige Benützer (Grundstückseigentümer) die…

UFSW RV/2778-W/07Aufhebungs- bzw. Wiederaufnahmsbescheid mit nur den Gesetzeswortlaut wiedergebenden Begründungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

…gegen eine jährliche Pacht für den Garten (beträgt ab 2006 jährlich in Höhe von Euro 1.328,00 netto zuzüglich Euro 1.300,00 netto für die Wohnnutzfläche des kleineren Teils exklusive Betriebskosten (Grundsteuer und Wasserbezugsgebühr und Strom) verpachtet/vermietet. Mit der Stadt-Gemeinde X…

UFSK RV/0107-K/04Mietverhältnis unter nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005

…027,17 | Grundsteuer | 2.190,00 | 159,15 | 50,00 | 1.095,00 | 79,58 | Wasserbezugsgebühr | 3.293,28 | 239,33 | 50,00 | 1.646,64 | 119,67 | Kanalgebühr | 4.447…

UFSG RV/0622-G/05Gewichtung von Zerlegungsfaktoren für die Zerlegung der Kommunalsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 1/2

…Gebühren die Abfallentsorgung, Kanalgrundgebühren, Kanalbenützungsgebühren, Wasserbereitstellungsgebühren, Wasserbezugsgebühren, Kindergartenbeiträge, Schulbeiträge, bestimmte Gebühren für individuelle Verwaltungsleistungen und Verfahrenskostenersätze usw.) zu berücksichtigen und sprechen insoweit nur eine geringere Gewichtung gerade des aus dem Wohnen abgeleiteten Faktors. c) Dritter Grund: Des Weiteren darf nicht übersehen werden, dass das im…

UFSG RV/0377-G/02Liebhaberei bei Vermietung eines Stadthauses mit mehreren Wohneinheiten: Vermietung an nahe Angehörige, Beurteilungseinheit, Zuordnung zu § 1 Abs. 1 oder 2 LVO, VSt-Berichtigung Grundstückseigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006Teil 1/4

…o.a. Vertragsvereinbarungen ab. So war im gesamten Verfahrenszeitraum für das Wohnhaus und das nunmehrige Betriebsgebäude die Vorschreibung der Müll-, Kanal- und Wasserbezugsgebühren (im Folgenden kurz Hausbesitzabgaben) durch die Gemeinde jeweils in einem Gesamtbetrag für beide Gebäude an den Gatten der Bw. erfolgt. Dieser hatte…

UFSG RV/0008-G/08Erneuerung der Wasserversorgungsanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 31. Juli 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte in ihrer…

UFSW RV/2698-W/08Einbau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W, vom 17. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes F vom 3. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die…

UFSS RV/0856-S/09Wann zählen Betriebskosten zur Gebührenbemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, st.Vertretung, vom 15. Oktober 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 14. September 2009, StNr/ErfNr, betreffend Gebühren entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Gebühr…

UFSW RV/0238-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Kurt Cepicky Wirtschaftstreuhand GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1991 bis 1993, Umsatzsteuer für das Jahr 1994 und Umsatzsteuer für Jänner bis…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

Bei Beantwortung der Frage ob Herstellung oder Erhaltung vorliegt, ist zu klären, welchen Zustand das "alte" Wirtschaftsgut vor der Sanierung noch aufgewiesen hat. Ist das Wirtschaftsgut so abgenutzt, dass es in seiner - ihm zugedachten Funktion - nicht mehr brauchbar ist (Vollverschleiß), liegt Herstellung vor. Dagegen ist…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Dr. Daniela Moser und die weiteren Mitglieder Beamtin Martina Salzinger, Prokurist Peter Falle und Günter Benischek im Beisein der Schriftführerin Andrea Moravec über die Berufungen der Bw., Adresse, A, vertreten durch Kanzlei, Anschrift, vom 13. Dezember…

UFSW RV/3782-W/10Der gewährte "Bauphasen- und Finanzierungszuschuss" stellt inhaltlich einen nach § 15 Abs. 2 UFG gebührenbefreiten "Annuitäten- und Zinsenzuschuss" dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X-Bank, Adr, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 11. Oktober 2010 betreffend die Abweisung des Antrages auf Rückerstattung einer Rechtsgebühr entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0689-W/11Grundwasser in Kellerräumlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Helmut Linke Steuerberater KG, 2230 Gänserndorf, Bahnstraße 54, vom 11. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 10. Dezember 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0117-G/041.) Dürre als Naturkatastrophe (außergewöhnliche Belastung) 2.) Brunnenneubau als Sonderausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 3. November 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 20. Oktober 2003 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem…

UFSW RV/3335-W/02Die Verpflichtung des Pächters zur Tätigung von Investitionskosten zählt als Einmalzahlung zur Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Bestandvertragsgebühr und ist auch nicht auf die Dauer des Kündigungsverzichtes aufzuteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung derBw., vom 31. Jänner 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 17. Jänner 2002, ErfNr. betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am…

UFSW RV/0575-W/04Sind die Betriebskosten Teil des bedungenen Entgeltes für die Einräumung einer Dienstbarkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Eberhard Wölfer, 8380 Jennersdorf, Hauptstraße 52, vom 28. November 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 27. Oktober 2003, ErfNr. betreffend Rechtsgebühr entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/1100-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., 2xxx D., Postfach xx, vertreten durch Kompetenz und Service Steuerberatungs KG, 7400 Oberwart, Gustav Brunner-Straße 1/Top 10, vom 7. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 24. Juli 2012…