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UFSW RV/2987-W/07unentgeltlicher Warenzugang (Schrott) - keine Erfassung in der Buchhaltung - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008Teil 1/2

…einer die Jahre 2002 bis 2004 betreffenden abgabenbehördlichen Prüfung gemäß § 147 Abs 1 BAO stellte die Prüferin in Tz 1 der Niederschrift über die Schlussbesprechung unter der Überschrift "Mengendifferenz aufgrund nicht vollständig erfasster Warenzugänge" fest, die Summe der laut Ausgangsrechnungen vom Bw verkauften Materialmengen sei…

UFSW RV/2987-W/07unentgeltlicher Warenzugang (Schrott) - keine Erfassung in der Buchhaltung - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2008Teil 2/2

…Dies berücksichtigt in nachvollziehbarer Weise, dass einerseits ein erheblicher Teil des Warenzuganges nicht aufgezeichnet wurde, eine mangelhafte Inventur erfolgte und der unentgeltliche Warenzugang zwischen den Jahren erheblich schwankt sowie andererseits, dass es im Umfang der vom Finanzamt vorgenommenen Verprobung zu keinen Beanstandungen gekommen ist und…

UFSW RV/0533-W/07Schätzung wegen unvollständiger Erfassung des Wareneinganges, ungeklärter Rohaufschlagsschwankungen und ungeklärter Mittelherkunft für den Lebensaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…welche bei einer Pizzeria unverzichtbar sind. Laut Speisekarte gab es Produkte im Angebot, für die in den Unterlagen kein entsprechender Warenzugang feststellbar war (bspw. Schafkäse oder Lammfleisch). Somit wurde der Wareneingang nicht ordnungsgemäß erfasst. Die erklärten Rohaufschläge wichen auffällig von den branchenüblichen Werten ab und…

UFSW RV/2180-W/05Vorsteuerabzug gemäß § 12 Abs. 1 Z 1 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…BP übermittelten Saldenliste der X.- GmbH zum 30. Juni 2004 sei die Verbuchung des Warenzuganges (528 Stück "Lederteile") ohne Beleg auf telefonische Weisung des Liquidators C. erfolgt. Auf den der BP vorgelegten Konten der X.- GmbH seien Warenzugänge am 24. Mai 2004 und am 10…

UFSG FSRV/0002-G/13Abgabenhinterziehungen durch Geltendmachung von Vorsteuern aus leistungslosen Scheinrechnungen, welche zur Verschleierung von Betrugshandlungen gegenüber dem Geschäftspartner konstruiert wurden; Beginn der Verbandsverantwortlichkeit; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013Teil 1/2

…der strengen Hygienevorschriften war es üblich, Bestellungen bei Lieferanten oft telefonisch abzuwickeln. Nach Wareneingang hatte der jeweilige Mitarbeiter die Ware zu übernehmen, dies handschriftlich zu bestätigen und diesen Warenzugang im hauseigenen EDV-Programm (AMI) zu erfassen. Der Bestellmodus sah vor, dass die Waren an das…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…folgenden Annahmen ausgegangen: - Losungsermittlung durch Aufsummieren der Kassenparagons; - Vollständigkeit der Erlöserfassung nicht gewährleistet ("nicht nachvollziehbar"); - kein Wareneingangsbuch, Warenzugang nur auf Grund der Bezahlung erfasst; - Inventurwerte (jeden Jahres) an Hand der Buchhaltungsunterlagen angesetzt. - Preisnachlässe den Paragons entsprechend berücksichtigt. - Preisgestaltung laut Bw anhand vorgegebener Verkaufspreise der Lieferanten…

UFSI RV/0262-I/03Schätzung der Bemessungsgrundlagen, Vorliegen von Wiederaufnahmegründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…Bei der für Zwecke der Ermittlung der vorzunehmenden Erlöshinzurechnung durchgeführten Kalkulation ging das Finanzamt vom Warenbestand zu Jahresbeginn und zum Jahresende sowie dem Warenzugang während des Jahres aus. Die Warenbestände entnahm das Finanzamt den vorgelegten Inventuren, der Warenzugang ergab sich aus den Gewinn- und Verlustrechnungen…

UFSG FSRV/0008-G/08Einleitung des Finanzstrafverfahrens, Umsatzzuschätzungen infolge von Wareneinsatzverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.04.2008

…mit den M Bareinkäufen. Die Nachzahlung gründe sich nicht auf nachvollziehbare und zweifelsfreie Warenzugänge unter Berücksichtigung privater Einkäufe, exakter Umsatzermittlung mittels bekannter Verkaufspreise und der richtigen, sich aus dem zweifelsfreien Warenzugang ergebenden Vorsteuer. Für das Jahr 2002 sei die Nachforderung deshalb geringer, weil es das…

UFSI RV/0267-I/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, Kalkulation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

…392,53.-, 22.12.19997 - ATS 53.193,15.-). 4. Die Warenzugänge von der Diskothek "S. " wurden nicht laufend und nur unvollständig erfasst. Im Hinblick auf die angeführten Buchführungsmängel besteht auch für die Berufungsbehörde kein Zweifel, dass die Buchführung der Bw. als formell und materiell…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

…unleserliche Überschreibung von Beträgen im Kassabuch, unvollständige oder fehlerhafte Belegnummerierungen oder gänzlich fehlende Nummerierung von Kassabuchseiten, das Entfernen von Originalblättern samt Durchschriften aus gebundenen Kassabüchern ebenso wie eine verspätete Eintragung von Warenzugängen, die Nichtaufzeichnung von Eigenverbrauch oder nicht aufbewahrte Registrierstreifen. Vernichtete Grundaufzeichnungen sind nach Ansicht…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Fa.X, Adr.X, vertreten durch Rechtsanwälte Waldbauer Paumgartner Naschberger und Partner, 6332 Kufstein, Josef-Egger-Straße 3, vom 26. September 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch RR ADir. Wilhelm Steinleitner, BA…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Bf.Adr.Wien, vom 20. Juli 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch Mag. Wallinger, vom 27. Juni 2012, Zl. 520000/04159/03/2012, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…

UFSZ1W ZRV/0017-Z1W/05Ist eine Zollanmeldung der Bestimmungsstelle ein Alternativnachweis im Sinne des Artikels 365 Abs. 2 ZK-DVO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 25. Februar 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 12. Jänner 2005, Zl. 100/38752/2004-5, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 8. April 2004, Zl…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der K-GmbH, 1xxx Wien, T-Straße xx, vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstraße 11, vom 25. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, Zl. 100/42685/2003…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerden der Bf., Adr., vertreten durch RA, Adr, vom 26. Mai 2010 und 25. Juni 2010 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 5. Mai 2010, Zl. 230000/32881/2009-4, betreffend Eingangsabgaben und…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/07Eingangsabgabenschuld wegen verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der RF, vom 17. Februar 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch vom 1. Februar 2005, Zl. 900/8392/2004-1, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am…

UFSZ2L ZRV/0101-Z2L/02Ist die Zuständigkeit des Abgangsmitgliedstaates zur Erhebung der Eingangsabgaben auch dann gegeben, wenn der Hauptverpflichtete in der Mitteilung gemäß Artikel 379 Abs.1 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, nicht darauf hingewiesen wird, dass ihm zur Beibringung des in Artikel 379 Abs. 2 ZK-DVO, in der Fassung vor 1. Juli 2001, geforderten Nachweises eine Frist von drei Monaten, vom Zeitpunkt dieser Mitteilung an, zur Verfügung steht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Treuhand-Salzburg GesmbH, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 20. November 1998, GZ. 100/73907/96-3, betreffend Festsetzung der Zollschuld gemäß Artikel 203 Zollkodex (ZK), entschieden: Der Beschwerde wird stattgegeben und…

UFSZ1W ZRV/0029-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der P., vom 4. April 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Flughafen Wien Fracht vom 24. März 2005, Zl. 206/013742/2004, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 2/2

Da die von der Bf. aufgeworfene Frage bereits Gegenstand einer Vorabentscheidung war und auf Grund des genannten Urteils des EuGH diesbezüglich keine Zweifel bestanden, war dem Begehren der Bf. nicht näher zu treten. Darüber hinaus liegt die Entscheidung über die Befassung des Gerichtshofs ausschließlich beim…

UFSZ3K ZRV/0144-Z3K/03Zollschuld für Holzwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Hannl u. Hofstetter Internationale Spedition GesmbH, 4262 Leopoldschlag - Wullowitz, vom 28. Oktober 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 29. September 2003, GZ. 500/00000/2003/51, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden…