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UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…372 Abs. 1 Buchstabe e ZK-DVO hat. Am 1. April 2010 trafen zehn Container Möbel, für die in Deutschland jeweils ein externes Versandverfahren eröffnet worden war, am zugelassenen Warenort der Bf. "TS", TIN (Trader Identification Number) AT001, ein. Ein Dienstnehmer der Bf. gab bei…

UFSZ2L ZRV/0049-Z2L/13Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erlass nach Art. 239 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2013

…Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) stattgegeben. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 2010 überließ das Zollamt X. der Beschwerdeführerin (im Folgenden: Bf.) eine im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren beförderte Warensendung zur vorübergehenden Verwahrung am zugelassenen Warenort "E.", TIN (Trader Identification Number) AT01. Noch am selben Tag meldete die Bf…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…auch tatsächlich durchzuführen. Im gegenständlichen Fall hat das Zollamt Linz Wels als Bestimmungszollstelle nach Erhalt der Ankunftsanzeige eine Kontrolle angeordnet, diese aber - infolge der nicht am erklärten Warenort vorhandenen Waren - nicht durchführen können. Die Bf. vertritt unter Hinweis auf eine Entscheidung des EuGH die Ansicht…

UFSZ2L ZRV/0096-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung wegen Nichtvorhandenseins einer Ware am angegebenen zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2013

…Bf. die Versandscheine erledigt und mehrere Verzollungen per E-Zoll eingereicht worden. Im Zuge einer zollamtlichen Nachschau sei festgestellt worden, dass die Sendung sich nicht mehr am Warenort befinde, da die Ware - entgegen des ausdrücklichen schriftlichen Auftrags - bereits an Multikraft ausgeliefert wurde. Tatsache sei aber…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…die vom Versandschein T1, MRN 111, umfassten Waren entgegen der vom Bf. (elektronisch) abgegebenen Ankunftsanzeige (TR200) nicht am zugelassenen Warenort eingetroffen sind. Am 28.7.2011 hatte die Osteuropaabteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) in der Betriebsstätte Wien 2, Adr.Wien, den Auftrag erhalten, den Versandschein 111…

UFSZ3K ZRV/0195-Z3K/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Verbringung der in der Rechtsstellung der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2011

…Y. durch Verbringen der in den Proformarechnungen der Firma B-GmbH. Nr. 0711800029 und 0711800030 angeführten in der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom Warenort in X. in die Schweiz die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 203 Abs.1 und Abs.3 erster Anstrich ZK am 14. November…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…In der Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, die in Rede stehenden Waren seien am 4. November 2011 ohne Abgabe einer ordnungsgemäßen Warenanmeldung vom Warenort verbracht, der U zugestellt und dadurch der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2011 hat die Bf Berufung…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/06Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Rahmen des e-zoll-Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.11.2007

…nunmehrige Bf. der überwachenden Zollbehörde mitgeteilt, dass sich die gegenständliche Sendung nicht auf einem zugelassenen Warenort befinde, jedoch zur Ermöglichung einer zollamtlichen Beschau der Ware eine Rückbeorderung des LKW's durchgeführt werde. Eine nachträgliche, nach Rückholung des LKW's zum Ort der Bf. vom Zollamt…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…90 %). Auf Grund der unrichtigen Angaben in den Feldern 31 (Warenbezeichnung) und 33 (Warennummer) der Zollanmeldung seien die gestellten Waren nicht von der Zollanmeldung erfasst und durch das Verbringen vom zugelassenen Warenort der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. In der dagegen erhobenen Berufung vom 7. Mai…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/121. Keine Pflichtverletzung bei Anschreibung der Waren im vereinfachten Verfahren vor Ablauf der 20-tägigen Frist für die vorübergehende Verwahrung 2. Einreihung von Sockeln für (Sonnen)Schirme in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2012

…vom 3. Jänner 2007, Zahl xxxxxx/xxxx3/2007, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie die Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG (e-zoll - Bewilligung) erteilt. Mit Bescheid vom 16. Juni 2009, Zahl…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…betreffend Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG entschieden: 1.) Der Wortlaut des letzten Satzes im Hinweis in der Anlage 2 der Bewilligung wird wie folgt neu formuliert…

UFSZ1W ZRV/0027-Z1W/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung nach Art. 203 Abs. 3 vierter Anstrich ZK wegen fehlerhafter Anmeldung von Textilien zum zollrechtlich freien Verkehr, indem sowohl die handelsübliche Warenbezeichnung als auch die Warennummer unrichtig angegeben sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.03.2011

…infolge unrichtiger Warenbezeichnung und Tarifeinreihung die in der Zollanmeldung angeführten nicht mit den tatsächlich importierten Waren übereinstimmten , sodass für letztere keine Zollanmeldung abgegeben und mit Verlassen des zugelassenen Warenortes die Zollschuld durch Entziehen der Waren aus der zollamtlichen Überwachung gemäß Art. 203 ZK entstanden war…

UFSZ2L ZRV/0185-Z2L/07Keine Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung, wenn versehentlich eine unzutreffende Warennummer erklärt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.07.2008

…Zollkodex4, Art. 201 Rz 1 und 2a). Wird hingegen eine Ware nach der Gestellung ohne Zollanmeldung zur Überführung in ein Zollverfahren vom Amtsplatz bzw. vom zugelassenen Warenort weggebracht, entsteht die Zollschuld nach Art. 203 Abs. 1 ZK wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung. Gemäß Art…

UFSF FSRV/0015-F/07Ausspruch einer Verwarnung wegen begangener Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.04.2008

…habe als Zolldeklarant der S., wissentlich am 30.8.2007 ein Versandpapier T1 erstellt, obwohl ihm zum Zeitpunkt des Ausstellens dieses Versandpapiers T1 bekannt war, dass die dieses Versandpapier betreffenden Waren am Vortag irrtümlich verladen und somit unberechtigt vom Warenort entfernt worden waren, wird gem. …

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/06Keine vorzeitige Überlassung der Waren nach der Beendigung des Versandverfahrens bei einem zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…zugelassene Empfänger abzuwarten hat, bis er die im Versandverfahren beförderten Waren am zugelassenen Warenort entladen (Übermittlung der Vorab-Ankunftsanzeige) und darüber verfügen (Übermittlung der Freigabenachricht) kann, sofern die zuständige Zollstelle keine entsprechende Kontrollmaßnahme setzt. Gegen diesen Bescheid erhob die Rechtsvorgängerin der Bf. mit Schreiben vom…

UFSZ1W ZRV/0099-Z1W/08Ablehnung einer Person als zollrechtlich Verantwortlichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2011

…wurde der Beschwerdeführerin, (Bf.), die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs.2 ZollR-DG und zur Gestellung und Abfertigung von Waren an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs.7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung) erteilt. Gleichzeitig wurde in diesem Bescheid festgestellt, dass diese Bewilligung…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/06Vertretung vor der Zollbehörde bei der Abgabe einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2008

…Vorschreibung von Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Inhaberin einer Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie zur Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung)…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…August 2012, Zl. 520000/71297/2012, wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Die Waren hätten sich nicht am in der Ankunftsanzeige genannten Warenort befunden. Es komme nicht auf ein Verschulden der Bf. oder eines sonstigen Beteiligten an. Auch sei es unerheblich, ob der Beteiligte in…

UFSF FSRV/0012-F/13Strafberufung wegen Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)26.09.2013

…zwei Sendungen CRN AT1 und AT2 bestehend aus verschiedenen Gegenständen, die unter zollamtlicher Überwachung standen, ohne die entsprechenden Freigaben abzuwarten, vom zugelassenen Warenort verbracht habe. Aus diesem Grund wurde über sie gemäß § 51 Abs. 1 lit. e FinStrG eine Geldstrafe in der Höhe von €…

UFSF FSRV/0013-F/13Voraussetzungen für die Erteilung einer Verwarnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.08.2013

…111 am 5.2.2013 durch Beamte des Zollamtes Feldkirch Wolfurt, Zollstelle Mäder, wurde festgestellt, dass die zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr angemeldeten Waren sich nicht am Warenort C. AG, Adr.C. befanden sondern bereits an den Warenempfänger ausgeliefert worden waren.…