…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

…übereingestimmt hätte, ist dem Zollbefund nicht zu entnehmen. Das Zollorgan hat vielmehr durch den Vermerk "Warenkontrolle - ohne abweichende Feststellungen" unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass die von ihm durchgeführte Überprüfung diesbezüglich zu keinerlei Beanstandungen geführt hat. Das Zollamt vertritt im angefochtenen Bescheid die Ansicht, die verfahrensgegenständliche…

…unter CRN 111 am zugelassenen Warenort der Fa. Y. in A befinde. Im Zuge der Warenkontrolle stellte das Zollamt Linz Wels fest, dass sich die Waren nicht am genannten Warenort befanden. Mit Schreiben vom 14. Juni 2012 hat die Bf. Berufung mit der Begründung eingebracht…

… 36 Abs. 1 macht sich der Verzollungsumgehung schuldig, wer die im § 35 Abs.1 bezeichnete Tat fahrlässig begeht. Anlässlich einer Warenkontrolle der Importanmeldung CRN 111 am 5.2.2013 durch Beamte des Zollamtes Feldkirch Wolfurt, Zollstelle Mäder, wurde festgestellt, dass die zur Überführung in den…

…der mit Versandschein 00DE beförderten Waren am zugelassenen Warenort "EH" verständigt worden, obwohl sich die Waren dort nicht befunden hätten. Dem Zollamt sei somit die Möglichkeit einer Warenkontrolle genommen worden, wodurch die Zollschuld nach Art. 203 ZK entstanden sei. Hier gegenständlich ist der Antrag 15…

…seien der Zugang zur Ware und die Durchführung der im ZK vorgesehenen Prüfungen zu jeder Zeit sichergestellt gewesen. Eine Warenkontrolle hätte zeitnah - innerhalb von 20 Minuten - vollzogen werden können. Die Möglichkeit der Kontrolle wäre sowohl auf Grund der Wareneigenschaft (Unveränderbarkeit der Ware) als auch auf…

…Juli 2009 als unbegründet abgewiesen. Die belangte Behörde führte in der Begründung aus, im Zuge der Einfuhrabfertigung habe eine Warenkontrolle unter Einschaltung der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) stattgefunden. Diese habe zu einer Einreihung der Ware in die Position 3004 9019 geführt. Die Zusätzliche Anmerkung 1 zu…

…1) und 400,00 kg Rohwürste (Positions-Nr. 2) die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk hat die Ausfuhrzollstelle nach Annahme der Zollanmeldung eine Warenkontrolle vorgenommen und das Produkt "D" ex Positions-Nr. 1 einer inneren Beschau unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. …

…des Produktcodes 0210 1981 9300 zur Ausfuhr angemeldet und für eine Menge von 536,00 kg die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk wurden zwei Kartons Schinkenspeck nach Annahme der Zollanmeldung einer Warenkontrolle unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. Mit Bescheid vom 21…

…2) die Zahlung einer Ausfuhrerstattung beantragt. Laut vorliegendem Beschauvermerk wurde das Produkt "M" ex Positions-Nr. 1 nach Annahme der Zollanmeldung einer Warenkontrolle unterzogen. Abweichende Feststellungen wurden dabei nicht getroffen. Mit Bescheid vom 18. Februar 2009 hat das Zollamt Salzburg den Antrag auf Gewährung einer…

…Einfuhrabfertigung angemeldet habe. Die verfahrensgegenständlichen Waren seien in der Folge bei der Empfängerin in D. unter zollamtlicher Aufsicht entladen und die Anzahl der Packstücke festgestellt worden. Anlässlich dieser Warenkontrolle seien auch Warenmuster durch die Zollorgane entnommen, sowie der anwesende Inhaber der Warenempfängerin - S. K. - gleichzeitig…

…der CRN X. eine Einfuhranmeldung des Versenders J., für die W., abgegeben. Anlässlich der Anmeldung wurden 16 T-Shirts mit einem Gesamtwert von CHF 160,00 erklärt. Bei der Warenkontrolle wurde festgestellt, dass es sich nicht um T-Shirts, sondern um Latzhosen bzw. Arbeitskittel handelte…

…als erwiesen anzusehen: Am 26.7.2007 wurde von der Spedition D. für eine Sendung Rinderfelle eine Anmeldung zur Überführung der Ware zum zollrechtlich freien Verkehr abgegeben. Im Zuge der durchgeführten Warenkontrolle am Warenort (M.) wurde festgestellt, dass sich die Ware nicht am Warenort befand…

…sei im Geschäftsleben unabdingbar, auf die Zuverlässigkeit eines Lieferanten zu vertrauen. Bei der Warenkontrolle sei die Vergällung des Produkts nicht erkennbar und es wäre unzumutbar, bei jeder Einfuhr eine amtliche Untersuchung durchführen zu lassen. Der Bf. stellt aus diesen Gründen den Antrag, das eingeleitete Strafverfahren…

…Ware eine Rückbeorderung des LKW's durchgeführt werde. Eine nachträgliche, nach Rückholung des LKW's zum Ort der Bf. vom Zollamt durchgeführte Warenkontrolle hätte zwar eine Übereinstimmung mit den von der Bf. abgegebenen Erklärungen bzw. Rechnungen ergeben, jedoch sei auf Grund der zeitweisen Entziehung der…