RIS AI
5 905 Treffer1883 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 1/2

…den vorgelegten Unterlagen übereingestimmt hätten. Darüber hinaus sei jeweils eine vollständige Verwiegung durchgeführt und ein Gesamtgewicht von 21.628,00 kg beziehungsweise 19.469,00 kg festgestellt worden. Anlässlich der Ausfuhr wurde eine an den Empfänger der Sendung gerichtete Rechnung, in der die Tiere nach…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 1/2

…den vorgelegten Unterlagen übereingestimmt hätten. Darüber hinaus sei jeweils eine vollständige Verwiegung durchgeführt und ein Gesamtgewicht von 21.628,00 kg beziehungsweise 19.469,00 kg festgestellt worden. Anlässlich der Ausfuhr wurde eine an den Empfänger der Sendung gerichtete Rechnung, in der die Tiere nach…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…Produktionsvorgang nach der Herstellung einer Rolle mit etwa 24 kg gestoppt werden müsste, eine Verwiegung des hergestellten Produktes zu erfolgen hätte und die auf den Maschinen verbliebenen Restgarnspulen ebenfalls verwogen werden müssten. Nach diesem Prozess hätte eine neue Einrichtung der Strickmaschinen zu erfolgen wobei nach…

UFSZ3K ZRV/0301-Z3K/11Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ3K ZRV/0300-Z3K/11Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ3K ZRV/0299-Z3K/11Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ3K ZRV/0294-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ3K ZRV/0293-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ3K ZRV/0292-Z3K/11Abfalleigenschaft von zur Staubbindung beigesetztem Wasser
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.10.2012

…Beschaffenheit und die Rohmasse des Abfalls zum Zeitpunkt des Einbringens der Abfälle in den Deponiekörper. Im Übrigen habe eine allenfalls als vorgezogene Eingangskontrolle zu wertende Verwiegung vor der Zugabe des Wassers zum Abfall nicht stattgefunden. In der Stellungnahme vom 21. September 2012 führte die Bf…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/08Nachforderung von Eingangsabgaben wegen Fehltarifierung und Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…der Dicke der Lamellen darstelle. Tatsächlich zeigt die Erfahrung, dass die Eigenmasse nicht immer durch eine tatsächliche Verwiegung ermittelt wird. Es kann daher anhand der Gewichtsangaben weder nachgewiesen werden, dass die Lamellen eine Dicke von 6 mm oder weniger aufgewiesen haben, noch dass die Dicke…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…die Zollbehörde in einer Niederschrift vom 5. Feber 2000 nachvollziehbar erklärt. Demnach würden die ein- und auszulagernden Mengen Alkohol durch Gradierung und Verwiegung festgestellt, während bei der Jahresbestandsaufnahme die Errechnung des Alkoholbestandes durch Ablesen der Raummenge bei den Lagerbehältern erfolge; die rasche Temperaturänderung im Randbereich…

UFSZ2L ZRV/0024-Z2L/08Nacherhebung des Zolles bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2010

…der Dicke der Lamellen darstellt. Tatsächlich zeigt die Erfahrung, dass die Eigenmasse nicht immer aufgrund einer tatsächlichen Verwiegung ermittelt wird. Es kann daher anhand der Gewichtsangaben weder nachgewiesen werden, dass die Lamellen eine Dicke von 6 mm oder weniger aufgewiesen haben, noch dass die Dicke…

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/04Keine Zuschlagspflicht für das bloße Ablagern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.09.2008

…ausgeführt, dass die aufgebrachte Menge unrichtig ermittelt worden wäre und auch die Festsetzung des Zuschlages rechtswidrig sei. Die Bf. betonte, dass eine Verwiegung durch die Bf. ergeben habe, dass eine Beitragspflicht für 340,82 Tonnen entstanden sei. Überdies habe es sich um keine Deponie gehandelt…

UFSG RV/0110-G/07Formgerechte Rechnung als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…haben könne, da nur Teilbeträge (üblicherweise 20%) auf sein Bankkonto zu überweisen gewesen seien. Die Bw weist diesbezüglich darauf hin, dass eine Gutschriftsabrechnung im Schrotthandel wegen der vom Abnehmer erfolgten Verwiegung und Qualitätsfeststellung üblich sei. Im übrigen sei der Schrotthandel ein "Verkäufermarkt", d.h. wer…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…in Unfall-, Intensivstationen und psychiatrischen Stationen, Autobuslenker rechtfertigen eine Erschwerniszulage, wenn sie überlange Autobusse lenken, Transport und Verlegung von Messkabeln und Geophonen (Schwingungsempfänger), die bei jedem Wetter in unwegsamen Gelände durchgeführt werden, bewirken eine erhebliche Verschmutzung). Dies erfordert nach Rechtsprechung und Lehre, dass der Behörde…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/04Zolltarifliche Einreihung von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt; andere Teile, mit Knochen; Hinterviertel, getrennt, ohne Filet; falsche Angaben in der Ausfuhranmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2006

…Vordervierteln die Plomben anlegte. Nach Anlegung der Plomben und gleichzeitiger Protokollierung der zu verladenden Viertel wurde in ca. fünf Metern Entfernung vor der Verwiegung der einzelnen Viertel und vor Beladung des LKWs von einem Arbeiter, dessen Namen glaublich G St ist, aus sämtlichen Hintervierteln der…

UFSL RV/1057-L/04Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…von Teilen der Produktionsanlage stattfand ist für den unabhängigen Finanzsenat unstrittig. Im gesamten Verfahren wurde die Bw. mehrfach aufgefordert Nachweise darüber zu erbringen, dass mit der Anlage (bestehend aus Außensilo, Verwiegung und Mischerei, Brotaufbereitung, Gärschrank, Brotofen Linie 1 und Kühlstraße) im Vollbetrieb vor dem Bilanzstichtag…

UFSZ3K ZRV/0219-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…02 * Bei diesem Gewicht handelt es sich um das in Feld 38 der Anmeldung vor Annahme derselben eingetragene Gewicht ** Durch amtliche Verwiegung ermittelte gesamte Eigenmasse von 18.094,00 kg minus 562,00 kg amtlich ermittelte Eigenmasse für das verfahrensgegenständliche Rind *** 618,00 kg als…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.04.2005

…wenn - wie von B. beschrieben - unmittelbar vor der Verwiegung bzw. Verladung das Filet aus den Hintervierteln herausgeschnitten wird. Bisher sind laut Aktenlage keine entsprechenden Ermittlungen bei der Ausfuhrzollstelle durchgeführt worden. Die Durchführung des Verfahrens für Ausfuhrerstattungen im Rahmen des Marktordnungsrechts obliegt dem Zollamt Salzburg/Erstattungen…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/04Abweisung eines Antrages auf Ausfuhrerstattung und Verhängung einer Sanktion wegen angeblicher Manipulation am Erzeugnis (Entfernen des Filets aus Hintervierteln); Zuständigkeit zur Feststellung der Beschaffenheit ausgeführter Erzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2005

…bestätigt worden ist. Bei der Verladung hätte es vernünftigerweise auffallen müssen, wenn - wie von einem Kontrollorgan der AMA beschrieben - unmittelbar vor der Verwiegung bzw. Verladung das Filet aus den Hintervierteln herausgeschnitten wird. Bisher sind laut Aktenlage keine entsprechenden Ermittlungen bei der Ausfuhrzollstelle durchgeführt worden.   …