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372 Treffer1704 msnur geltende Fassungen
UFSF RV/0129-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen an Bedienstete des Bauhofes und der Straßenmeisterei (Totengräber, Lenker von Müllwagen, Straßenkehrmaschinen und anderen Arbeitsmaschinen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2003

…Gesamtarbeitszeit ein. Außerdem sei der Fahrer auch mit dem Reinigen des Müllautos beschäftigt. Der gesamte Arbeitsverlauf führe zwangsläufig zu einer Verschmutzung der Kleidung. Darüber hinaus würden diese Arbeiten unter Bedingungen geleistet, die im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeiten eine außerordentliche Erschwernis darstellten. Die Erschwernis…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…betragen habe), widerlegt werden. Dass es durch die Mithilfe der Fahrer beim Be- und Entladen des Fahrzeuges "sicher nicht auszuschließen" sei, dass es zu einer Verschmutzung der Kleidung kommen könnte, räumt auch der angefochtene Bescheid ein. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang im Übrigen, dass im…

UFSF RV/0118-F/03Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Elektrikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…wenn sie neben dem Stunden-, Grund- oder Akkordlohn gewährt würden und der Arbeitnehmer überwiegend (in zeitlicher Hinsicht) mit Arbeiten betraut sein müsse, die die erhebliche Verschmutzung zwangsläufig bewirkten. Andererseits wurde er dementsprechend aufgefordert, die Monatslohnzettel des Jahres 2001 vorzulegen und durch eine Bestätigung der Arbeitgeberin…

UFSG RV/0233-G/02Werbungskosten im Zusammenhang mit steuerfreien Einkünften und Unzumutbarkeit der Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2003

…in Österreich unvermutet auftreten, außerhalb einer derartigen objektiven Beurteilbarkeit, denn die Feststellung des Verschmutzungsgrades der Verkehrsmittel oder das Nichtentsprechen des westeuropäischen Standards liegt in einem weitestgehend nur subjektiv beurteilbaren Bereich und ist nicht für die Beurteilung der Unzumutbarkeit gemäß §16 Abs. 1 Z 6 lit…

UFSF RV/0245-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Lagerarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2003

…ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgten, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirkten und im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellten oder infolge der schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, von Hitze…

UFSF RV/0261-F/05Schmutzzulage für LKW-Fahrer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007Teil 2/2

…UFS fest, dass die nicht im Lenken der LKW bestehenden Tätigkeiten der LKW-Fahrer deutlich weniger als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der LKW-Fahrer ausgemacht haben und dass daher selbst wenn alle anderen Tätigkeiten der LKW-Fahrer zu einer starken Verschmutzung geführt hätten, kein Überwiegen…

UFSF RV/0065-F/04Der Bw. behauptet in seiner Einkommensteuererklärung für 2002 erstmals eine SEG-Zulage, obwohl er bereits seit 1968 einschlägig im Betrieb beschäftigt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2005

…damit, dass aus der allgemein gehaltenen Arbeitsplatzbeschreibung nicht entnommen werden könnte, dass in erheblichem Maß eine zwangsläufige Verschmutzung und eine im Vergleich zu den allgemeinen Arbeitsbedingungen außerordentliche Erschwernis gegeben sei. Auch könne mangels geeigneter Aufzeichnungen nicht geprüft werden, ob diese Voraussetzungen überwiegend gegeben seien. In…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…waren. Die Prüferin vertrat die Auffassung, dass die von diesen Arbeitnehmern zu leistenden Arbeiten nicht überwiegend unter Umständen erfolgten, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung der Arbeitnehmer und ihrer Kleidung bewirken. Sie errechnete aus diesem Grunde Nachforderungen an Lohnsteuer, DB und DZ. Das Finanzamt…

UFSL RV/1093-L/11Unmittelbare Förderung gemeinnütziger Zwecke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…Zustimmung der Eigentümer/innen) 6. Überwachung des Verbotes der Mitnahme von Hunden auf bestimmten Plätzen sowie der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Leinen- und Maulkorbpflicht und Verschmutzung durch Tierkot (vor allem auf öffentlichen Gehsteigen und Spielplätzen) 7. Überwachung der Bestimmungen in Bezug auf…

UFSI RV/0568-I/11Schmutzzulage für Melker - Ermittlungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.07.2012

…sind 2x täglich zu melken. (siehe Stellungnahme Ergänzungsansuchen vom 05.06.2011). Aufzeichnungen über Arbeiten die eine erhebliche Verschmutzung mit sich bringen, konnten im Zuge der Prüfung nicht vorgelegt werden." Nach Ansicht des Steuerberaters liege es in der Natur der Sache, dass "bei den beschrieben…

UFSF RV/0321-F/11Schmutz- und Gefahrenzulagen eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…von Stahl beschäftigt gewesen sei. Außerdem liege im Vergleich mit den sonst üblichen Arbeitsbedingungen in dieser Berufssparte keine besondere Erschwernis, Verschmutzung oder Gefahr vor. Mit Schreiben vom 8. August 2011 (welches das Finanzamt als Vorlageantrag gewertet hat) brachte der Berufungswerber vor, dass er mit dem…

UFSS RV/0010-S/06Gefahrenzulage, Pilot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…zu verstehen, die dem Arbeitnehmer deshalb gewährt werden, weil die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken, oder infolge der schädlichen Einwirkung von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, von Hitze, Kälte…

UFSW RV/0239-W/11Geltendmachung einer Steuerbefreiung in einem Erstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…Lohnsteuer einbehalten, eine Lohnsteuererstattung könne daher nicht erfolgen. Weiters wurde noch angeführt, dass das Lenken eines Lastkraftwagens zu keiner erheblichen Verschmutzung führe, sodass für die reine Fahrtätigkeit keine steuerfreie Schmutzzulage ausbezahlt werden könne. Gegen diesen Bescheid hat der Bw. eine Berufung eingebracht und ausgeführt, ob…

UFSI RV/0726-I/10Schmutzzulage für Arbeitnehmer eines Zahntechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.02.2011

…voraus, dass der Arbeitnehmer tatsächlich Arbeiten verrichtet, die überwiegend unter Umständen erfolgen, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken. Das Finanzamt hegt, weil aus dem Verwaltungsakt keinerlei derartige Hinweise ersichtlich sind, offenbar keine Bedenken, dass im Zusammenhang mit der…

UFSF RV/0457-F/09Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen bei einer Grenzgängerin nach Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…weil die von einem Arbeitnehmer zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die - in erheblichem Maße eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung zwangsläufig bewirken, - im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellen, oder - infolge der schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder…

UFSG RV/0072-G/05Gemischt genutztes Gebäude - Vorsteuerberichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Wohnung, insbesondere durch Anzeigen in der im Erdgeschoß gelegenen Pizzeria bemüht. Jedoch der Hausbrand und seine beträchtlichen Folgen für die gegenständliche Wohnung (große Gefahr eines Wasserschadens, enorme Verschmutzung usw.), die Größe der Wohnung (rd. 90m2 gegenüber den übrigen Wohnungen in der Größe zwischen rd. 40m2…

UFSG RV/0012-G/07Angemessenheit einer Schmutzzulage; Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…die dem Arbeitnehmer deshalb gewährt werden, weil die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung in erheblichem Maß bewirken. Diese Zulagen sind, soweit keine kollektivrechtlichen Vorschriften bestehen (wie etwa eine Betriebsvereinbarung) nur dann begünstigt…

UFSW RV/1955-W/09Anträge auf Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Beträge sind gemäß § 240 BAO dann aufgrund der Subsidiarität dieser Bestimmung abzuweisen, wenn ein Ausgleich im Wege der Veranlagung zu erfolgen hat oder zu erfolgen hätte (vgl. § 240 (3) BAO).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2009

…Gehalt) 2) Materiellrechtliche Bedingung, wonach die zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen müssten, die - in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken; - im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellen; - oder infolge von verschiedenen Gefahren zwangsläufig eine…

UFSF RV/0367-F/08Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Grenzgängers in die Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2009

…Diesem Schreiben liegen noch Bilder der Lackierkammer bei, aus denen ersichtlich ist, wie die Kammer durch die laufende Verwendung aussieht und dass in diesem Betrieb bei der Lackiererei durchaus Verschmutzungen entstehen. Zur Präzisierung wird darauf hingewiesen, dass die Ausführung des Personalbüros "Dieser Lohnbestandteil ist bereits…

UFSW RV/3564-W/08AVAB und Vorfragenbindung hinsichtlich der Höhe der Einkünfte des Ehepartners durch dessen Veranlagungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2009

…diese sei aber vom Arbeitgeber immer als steuerpflichtig behandelt worden, weil es an den Grundvoraussetzungen für die Begünstigung im Sinne des § 68 EStG (Gefährdung, Verschmutzung, Erschwernis) fehle. Daneben habe die Ehegattin als "Vorsortierkraft" ein Nachtdienstgeld erhalten. Zunächst sei bis Oktober 2005 dieses Nachtdienstgeld vom Arbeitgeber…