…2005, GZ. zZz., teilte das Zollamt Wien der Bf. im Grund des Artikels 9 Zollkodex (ZK) den Widerruf dieser VZTA mit. Begründend führte das Zollamt aus, neue Erkenntnisse hätten ergeben, dass die Ware als alkoholhaltiges Getränk (Tonikum) einzureihen sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf…

…über die gemeinsamen Marktorganisationen vorgesehen ist, Abweichungen von Absatz 6 beschlossen werden. Den Bestimmungen des Artikels 12 ZK ist zu entnehmen, dass Voraussetzung für die Erteilung einer VZTA das Bestehen eines diesbezüglichen rechtlichen Interesses ist, welches allerdings dann nicht vorliegt, wenn die betreffende Ware vom…

…über die gemeinsamen Marktorganisationen vorgesehen ist, Abweichungen von Absatz 6 beschlossen werden. Den Bestimmungen des Artikels 12 ZK ist zu entnehmen, dass Voraussetzung für die Erteilung einer VZTA das Bestehen eines diesbezüglichen rechtlichen Interesses ist, welches allerdings dann nicht vorliegt, wenn die betreffende Ware vom…

…mit Oberteil überwiegend aus Leder und Laufsohle aus Synthetik in die Unterposition 6403 99 begehrte, wies der Bundesminister für Finanzen in dieser VZTA die Ware als Schuh mit Oberteil aus Spinnstoffen und Laufsohle aus Kunststoff der Unterposition 6404 11 00 90 der Kombinierten Nomenklatur (andere…

…mit ihm übereingestimmt, dass die Pannenwesten nach dem Verwendungszweck zu tarifieren seien. Auch nach Erhalt der verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) sei er von der Richtigkeit seines Handelns überzeugt gewesen, da er auf die Angaben in den Rechnungen (Bezeichnung "woven") und die Versicherung des Auftraggebers, es handle…

…2001/16/0135). Des Weiteren verweist die belangte Behörde darauf, dass es den vorgelegten vZTA an der Bindungswirkung fehle, wie auch der VwGH ausgesprochen habe (VwGH 24.9.2002, 2001/16/0135). Dazu ist auszuführen: - Typisierung als LKW: Das Zollamt verkennt die Bedeutung des Kraftfahrgesetzes…

…gewonnen werde. Diese Angaben wurden durch eine gleichzeitig mit dieser Beschwerdeeingabe vorgelegten Beschreibung des Herstellungsvorganges belegt. Ebenfalls wurde der Beschwerdeeingabe eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) in welcher das Produkt "Cachaca de Minas" von der Oberfinanzdirektion Cottbus in die von der Bf. begehrte Zolltarifnummer eingereiht habe, vorgelegt…

…Waren dieser Art müssen demnach als Turngerät erkennbar sein, was bei der Ware laut Abbildung zu AT2011/000511 der Datenbank VZTA-Abfrage der Europäischen Kommission nicht der Fall ist. Es handelt sich dabei um ein Seil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit. Da die in Rede stehende Sprungschnur…

…Berufung, diesmal im stattgebenden Sinn, aufzutragen, in eventu die angefochtene Berufungsvorentscheidung dahingehend abzuändern, dass die VZTA betreffend der untersuchten Ware [digitales Fernsehempfangsgerät (IPTV-Set Topbox mit Kommunikationsfunktion)] bestehend aus ,,- einer mit Prozessor/Videodecoder, Speicherbausteinen, Ethernet-und USB-Controller, sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten…

…angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie folgt geändert: "Die dem vorliegenden Rechtsbehelfsverfahren zu Grunde liegende Verbindliche Zolltarifauskunft des Zollamtes Wien vom TTMMJJJJ, VZTA-Nummer AT ZZZ wird dahingehend abgeändert, dass die betreffende Ware in die Unterposition 9030 4000 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist." Entscheidungsgründe Über schriftlichen…

…Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Entscheidungsgründe Aufgrund eines Antrags der Bf. (Beschwerdeführerin, im Folgenden: Bf.) vom xx erfolgte mit Verbindlicher Zolltarifauskunft (VZTA) der Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte beim Zollamt Wien vom Dat., Nr., die Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Wolframtrioxid…

…die Tatsache der zolltariflichen Einreihung eines von den US-Streitkräften ausrangierten Fahrzeugs in die Zollposition 9705 00 00 als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert und als solches nicht der NoVA unterliegend erging am yy eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) der Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte des Zollamtes Wien…

…dem ermäßigten Steuersatz von 10 % sondern dem Normalsteuersatz von 20 % unterliegt. Dementsprechend erachtete das Zollamt Wien entgegen der Rechtsansicht der Antragstellerin nicht den Zusatzcode U013 (10 % EUSt) sondern den Zusatzcode U999 (20 % EUSt) als zutreffend. Gegen diese VZTA erhob die Bf. mit Schreiben vom 3…

…dem ermäßigten Steuersatz von 10 % sondern dem Normalsteuersatz von 20 % unterliegt. Dementsprechend erachtete das Zollamt Wien entgegen der Rechtsansicht der Antragstellerin nicht den Zusatzcode U013 (10 % EUSt) sondern den Zusatzcode U999 (20 % EUSt) als zutreffend. Gegen diese VZTA erhob die Bf. mit Schreiben vom 3…

…dem ermäßigten Steuersatz von 10 % sondern dem Normalsteuersatz von 20 % unterliegt. Dementsprechend erachtete das Zollamt Wien entgegen der Rechtsansicht der Antragstellerin nicht den Zusatzcode U013 (10 % EUSt) sondern den Zusatzcode U999 (20 % EUSt) als zutreffend. Gegen diese VZTA erhob die Bf. mit Schreiben vom 3…

…Bf., die eine Einreihung als Platte aus Zellkautschuk in die Unterposition 4008 11 00 90 begehrt hatte, wies das Hauptzollamt Wien in dieser VZTA die Ware der Unterposition 5906 91 00 00 der Kombinierten Nomenklatur zu. Dagegen erhob die Bf. mit Schreiben vom 12. Jänner…

…Finanzen vom 27. März 2003, GZ. ZT-4200/482-IV/27/02, betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) nach der am 2. Juni 2004 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs…

…unterliegen, anstatt als Videogeräte in die Warennummer 8521 9000 90 eingereiht worden seien, die einem Zollsatz von 13,9 % unterlägen. Die in der Stellungnahme erwähnte irische VZTA beziehe sich auf Geräte der zweiten Generation. Die anderslautenden Urteile des Tribunal Service Tax in London vom 26…

…Warennummer 8521 9000 90 eingereiht worden seien, die einem Zollsatz von 13,9 % unterlägen. Die in der Stellungnahme erwähnte irische VZTA beziehe sich auf Geräte der zweiten Generation. Die anderslautenden Urteile des Tribunal Service Tax in London vom 26. August 2010 und die Entscheidung der…

…1 statt. Begründend führte das Zollamt aus, dass für die innerhalb der Geltungsdauer der VZTA getätigten Zollanmeldungen Vertrauensschutz hinsichtlich der Einreihung in den Zolltarif bestehe. Im Übrigen wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Dagegen wurde mit Schriftsatz vom 30. Dezember 2011 unter Aufrechterhaltung des Vorbringens…