…die (rechtskräftige) Schätzungskarte die Bodenformel "LT/Scho 5 D 28/29" aus. Eine Aufklärung dieser Diskrepanz war dem UFS - trotz intensiver Recherche und Rücksprache mit dem technischen Leiter der Bodenschätzung DI C. R. - nicht möglich. Dieser Umstand ist im Hinblick auf die Rechtskraft der Bodenschätzungsergebnisse…

…Jahre 1985 wirkenden rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung, die schriftlich im Schätzungsbuch und graphisch in der Schätzungskarte dargestellt sind. Die Ergebnisse der Bodenschätzung "sind ein gesonderter Feststellungsbescheid im Sinnes des § 185 (§ 11 Abs. 6 BoschG 1970)". Durch die Qualifizierung der Beschreibung der Bodenschätzungsergebnisse als Feststellungsbescheide sind…

6º aufweisen, ist bei beiden Betrieben insoweit kein Abschlag vorzunehmen (gewesen). Größe (Anzahl) der TrennstückeFür eine landwirtschaftliche Nutzfläche im Ausmaß von 2 ha ist als Mindestgröße eines Trennstückes 0,5 ha vorgesehen. Beim Betrieb der Bw. wirkt sich diese Position nicht aus. Beim Vergleichsbetrieb mit…

…ein und wies die Berufung sodann mit Berufungsvorentscheidung vom 27.11.2006 als unbegründet ab. Die Bodenschätzungsergebnisse der Katastralgemeinde y seien mit 1.1.2001 rechtswirksam geworden. In der Zeit vom 28.1.1998 bis 9.12.1999 seien die Bodenschätzungsergebnisse der Katastralgemeinde y. gemäß …

…Betriebszahlen die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der im § 32 Abs. 3 BewG bezeichneten Ertragsbedingungen zu Grunde zu legen; hiebei sind hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung maßgebend. Hinsichtlich der übrigen Umstände, die die Ertragsfähigkeit beeinflussen können, sind ohne Rücksicht auf die tatsächlichen Verhältnisse…

…Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Formelle Rechtskraft bedeutet die Unanfechtbarkeit eines Bescheides im ordentlichen Rechtsmittelverfahren. Die materielle Rechtskraft besteht in der Bindung der Behörden an einen einmal erlassenen, formell rechtskräftigen Bescheid. Der Grundsatz "ne bis in idem" besagt…

…Bei der Feststellung der Betriebszahlen sind gemäß § 36 Abs. 1 BewG hinsichtlich der natürlichen und wirtschaftlichen Ertragsbedingungen die tatsächlichen Verhältnisse zugrunde zu legen. Hiebei sind hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung maßgebend. Gemäß § 38 BewG ist für den Hauptvergleichsbetrieb (Betriebszahl 100) der…

…sehr zeit- und arbeitsintensiv. Der unabhängige Finanzsenat kann in dem Umstand, dass die Bodenschätzungsergebnisse zum 1.1.2006 rechtskräftig wurden (die Ertragsmesszahlen seitens des Vermessungsamtes aber erst ab Oktober 2007 dem Finanzamt zur Verfügung standen), das Finanzamt aber erst ab 1. Jänner 2007 eine Wertfortschreibung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des U.N., F., FG vom 23. April 2002 gegen den Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2001 (Einheitswertbescheid, Wertfortschreibung) des Finanzamtes Spittal Villach vom 10. April 2002 betreffend den Grundbesitz (Einfamilienhaus/Rohbau), KG 75412 FGG, EZ 00, GrdSt…

…erheben. Entscheidungsgründe Mit dem im Spruch angeführten Bescheid stellte das Lagefinanzamt den Einheitswert für den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb des Berufungswerbers in K., S. Weg 5, im Anschluss an eine Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse gemäß § 2 des Bodenschätzungsgesetzes 1970 im Wege einer Wertfortschreibung gemäß § 21 Abs…

…Rechtskräftigwerden der Bodenschätzung mit Einbringung seines Rechtsmittels verhindert, kann für alle betroffenen Grundeigentümer kein neuer Einheitswert festgestellt werden. Die Rechtskraft der Bodenschätzungsergebnisse ist vielmehr unabdingbare Voraussetzung für das Vermessungsamt, die Ertragsmesszahlen und davon abgeleitet die Bodenklimazahl zu berechnen. Die Bedingung des Bw. führt zu einem…

…die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 5. Juli 2005 als unbegründet ab. In der Begründung wurde ausgeführt, dass für die natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Bodenschätzungsergebnisse berücksichtigt worden seien, die gemäß § 36 BewG bei der Berechnung des landwirtschaftlichen Hektarsatzes zu unterstellen seien. Die wirtschaftlichen Ertragsbedingungen seien bei…

…Bodenschätzungsergebnisse erlassen werden, wie insbesondere Wertfortschreibungsbescheide. Gemäß § 192 BAO werden nun die im Grundlagenbescheid (z.B. Feststellungsbescheid betreffend die Ergebnisse der Bodenschätzung) enthaltenen Feststellungen, die für andere Bescheide (z.B. Einheitswertfeststellungsbescheide) von Bedeutung sind, diesen Bescheiden zugrunde gelegt, selbst wenn der Feststellungsbescheid noch nicht rechtskräftig…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. vom 15. Februar 2009 gegen den Einheitswertbescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 14. Jänner 2009 (Nachfeststellung gemäß § 22 Abs. 1 BewG zum 1. Jänner 2008) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

…dem zu Grunde gelegten Bescheid betreffend die Ergebnisse der Bodenschätzung in einer bestimmten Gemeinde nicht mehr abgeleitet werden darf. Das Finanzamt hat daher zu Recht die aufgrund der rechtskräftigen Bodenschätzungsergebnisse in der Katastralgemeinde A ermittelte Bodenklimazahl dem angefochtenen Bescheid zugrunde gelegt. Zuschlag für die Betriebsgröße…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der EK, 00, vom 15. September 2004 gegen den Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2004 (Wertfortschreibung § 21 Abs. 1 Z 1 BewG) betreffend das unbebaute Grundstück, KG 1 S, EZ 2 teilweise, GrdStNr. 3 teilweise, vom 24. August…

…eingeschränkte Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die mit Berufungsvorentscheidung vom 13. August 2008 festgestellten Bodenschätzungsergebnisse bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerber (im Folgenden als Bw bezeichnet) sind Eigentümer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes in Adresse, mit in der Katastralgemeinde H gelegenen landwirtschaftlich genutzten Grundstücken. Im Jahr…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. vom 7. April 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 8. April 2005 betreffend Bodenwertabgabe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Nachfeststellungsbescheid vom 31. 3. 2005 bewertete das Lagefinanzamt das…

…36 Abs. 1 BewG hinsichtlich der natürlichen und wirtschaftlichen Ertragsbedingungen die tatsächlichen Verhältnisse zugrunde zu legen. Hiebei sind hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen die rechtskräftigen Ergebnisse der Bodenschätzung maßgebend. Gemäß § 38 BewG ist für den Hauptvergleichsbetrieb (Betriebszahl 100) der Ertragswert (Hektarsatz) mit Bundesgesetz festzustellen. Diese Feststellung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. vom 15. Februar 2009 gegen den Feststellungsbescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 14. Jänner 2009 (Wertfortschreibung gemäß § 21 Abs. 1 Z 1 BewG zum 1. Jänner 2008) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…