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UFSL RV/0583-L/11Umstrukturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…nicht die Nichtanwendung der Bestimmungen der Richtlinie. In Art. 4 ist ausdrücklich geregelt, was eine Umstrukturierung im Sinne der Richtlinie ist, nämlich (unter anderem) der Erwerb von Anteilen an einer bestehenden Gesellschaft durch eine bereits bestehende Gesellschaft gegen Gewährung von das Kapital repräsentierenden Wertpapieren. Nach …

UFSW RV/0186-W/06Grobes Überwachungsverschulden bei interner Umstrukturierung, wenn niemand monatelang für abgabenrechtliche Belangen zuständig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…Schulden treffe, weil eine solche Säumnis gelegentlich auch einem sorgfältigen Menschen passieren könne. Weiters sei die besondere Situation zu berücksichtigen, dass sich die Bw. in einer internen Umstrukturierung befunden habe. Es liege daher lediglich ein Versehen, nicht jedoch ein grobes Verschulden der Bw. vor. Die…

UFSL RV/1108-L/07Nichtfestsetzung eines Säumniszuschlages gemäß § 217 Abs. 7 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…70 € fest. Gegen diesen Bescheid wurde mit Eingabe vom 3.10.2007 Berufung erhoben. Die Berufungswerberin habe unabsichtlich durch interne Umstrukturierungen im Zuständigkeitsbereich für die Buchhaltung übersehen, die Umsatzsteuer für den Monat Juni 2007 in Höhe von 39.235,13 € fristgerecht zur Einzahlung…

UFSW RV/0488-W/02Unverzinsliches Gesellschafterdarlehen und Zusage eines Forderungsverzichtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2003

…Juli 1998 gegenüber der Bw. Gesellschaftsteuer festgesetzt. Die Betrachtung des gesamten Vorganges als Forderungsverzicht im Zusammenhang mit der Umstrukturierung spricht dafür, dass im Zeitraum zwischen Verschmelzung und buchmäßiger Durchführung der Kompensation keine selbständige gesellschaftsteuerpflichtige Leistung an die Bw. durch die unverzinsliche Nutzung der Darlehensvaluta im…

UFSK RV/0344-K/05Investitionszuwachsprämie - Anschaffungs-/Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…Projektes "Gesamtausbau des Skigebietes Simonhöhe" einen nicht rückzahlbaren Zuschuss iHv S 14,6 Mio. zu gewähren, dies allerdings unter der Voraussetzung der "Realisierung und des Nachweises der gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung der derzeitigen GmbH & CoKG in eine GmbH". Vom 1. bis 9. Dezember 2000 war der Probebetrieb…

UFSW RV/1002-W/02Gemischte Holdinggesellschaft, unternehmerischer Bereich, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2003

…aus: "Weiters sind alle Aktivitäten in beteiligungsstrategischen Belangen, insbesondere also der Erwerb, die Veräußerung und die Umstrukturierung von Beteiligungen - als Disposition am Vermögen an sich - nichtunternehmerisch." Betreffend die Aktivitäten hinsichtlich der Gründung der Bw. ist festzustellen, dass diese nicht unmittelbar dem unternehmerischen Bereich zugeordnet werden…

UFSG RV/0183-G/06Werbungskosten für einen Mietwagen, Fachliteratur, Geldstrafen, Familienheimfahrten, Coaching, EDV, Einladungen, Repräsentationsaufwendungen Sonderausgaben für Steuerberatungskosten und Verlustzuweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…2.2004 | AVIS Mietwagen für Besichtigung st in H Austria Trend zu spät G Einladung an Chef zu Arbeitsessen A Einladung Mitarbeiter zur Besprechung Umstrukturierung | | 151,26 118,00 40,90 199,20 | 0 0 0 0 | Fortbildung/Fachliteratur |…

UFSF RV/0140-F/11Keine Verlagerung des Lebensmittelpunktes bei bloß vorübergehender Nichtbenutzung des benutzbaren Eigenheims
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…nachfolgend Bw abgekürzt, wurde nach vieljähriger Arbeitsverrichtung als Grenzgänger bedingt durch Umstrukturierungen und Kostendruck von seinem Schweizer Arbeitgeber auf den 30.9.2004 gekündigt. Am 3.2.2005 erhielt er das in der zweiten Säule "angesparte" Altersguthaben in Höhe von 176.885,60 CHF (einschließlich…

UFSL RV/0018-L/12Qualifizierte Überstunden - kein Nachweis durch Systemausdruck der Ein- und Ausschaltzeiten eines Computers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012

…abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Bei der CD Gesellschaft m.b.H, deren Firmenname seit Umstrukturierungen im November 2011 EF GmbH lautet (im folgenden abgekürzt mit "Bw."), hat für den Zeitraum 1.1.2006 bis 31.12.2010 eine Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen…

UFSG RV/0011-G/08Kein Abzug von Umschulungskosten für eine Nebentätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2011Teil 1/2

…eine langjährige Angestellte der ehemaligen A-Bank, nunmehr B-Bank, im Jahr 2006 vor dem Hintergrund laufender Umstrukturierungen im Unternehmen ihres Dienstgebers begonnen hat, um für den Fall eines Arbeitsplatzverlustes ein zweites, berufliches Standbein zur Verfügung zu haben. In der Berufung vom Oktober 2007 verweist…

UFSS RV/0253-S/04Einlagenrückzahlung nach Ablauf der Zehnjahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2009

…Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1) Erhöhung Stammkapital 1988, Umstrukturierungen 1997 Mit Beschluss der Generalversammlung vom 22. September 1988 wurde das Stammkapital der E aus Gesellschaftsmitteln (thesaurierte Gewinne) um ATS 13.000.000,00 erhöht…

UFSG RV/0417-G/02Keine Begründung einer gesetzlich nicht vorgesehenen Rechtsmittelbefugnis durch eine zu Unrecht in einem Bescheid enthaltene, positive Rechtsmittelbelehrung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) war ursprünglich mit Gesellschaftsvertrag vom 8. März 1991 als SteuerberatungsGmbH gegründet worden. Nach verschiedenen Umstrukturierungsmaßnahmen in den 90iger Jahren des vergangenen Jahrhunderts erfolgte mit Generalversammlungsbeschluss vom 28. September 2000 ihre Umwandlung gemäß § 5 Umwandlungsgesetz (UmwG) unter gleichzeitiger Errichtung der M&P…

UFSF RV/0070-F/031. Parteifähigkeit einer aufgelösten (eingebrachten) GesmbH & Co KG 2. Wiederholungsverbot wegen res iudicata setzt Parteienidentität voraus. 3. Bareinlage in GesmbH & Co KG ist ungeachtet der nachfolgenden Einbringung der KG gesellschaftssteuerpflichtig. 4. Auswirkungen der Novellierung des Verjährungsrechtes im Berufungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.04.2005

…durchgeführten nichtmündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Zum Stichtag 30.11.1991 wurden gemäß Einbringungsvertrag vom 17.8.1992 im Bereich der Firmengruppe Bf und SS, umfassende Umstrukturierungsmaßnahmen vorgenommen. Die beiden Gesellschaften SS und Bf wurden in eine einheitliche GmbH eingebracht…

UFSW RV/2047-W/12Aufwendungen für einen universitären Leadership und Management-Lehrgang eines Seelsorgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…In der Position als Bezirksvorstand meiner Kirchenorganisation ergeben sich drei parallele Tätigkeitsbereiche. Erstens, Führungsaufgaben: Leitung von Ausschüssen, Ausarbeitung von Strategien, Umstrukturierung der Organisation, Gebietsplanung sowie die Entwicklung und Umsetzung von Visionen. Zweitens, Trainingsaufgaben: Führung, Training und Mentoring von Mitarbeitern sowie Aufbau und Begleitung von verschiedenen…

UFSL RV/0478-L/12Kulanzzahlung ist nur dann eine Betriebsausgabe, wenn zumindest ein mittelbarer Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit erkannt werden kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013

…Selbstanzeige gemäß § 29 Finanzstrafgesetz. Im Zuge eines turbulenten Geschäftsjahres (Finanzdienstleistungen in Jahren der Wirtschaftskrise) mit wirtschaftlicher Umstrukturierung und zwischenzeitlichem Wechsel des Steuerberaters seien beiliegende drei bare Rechnungen in Höhe von 29.650,00 € fälschlicherweise nicht in der Einkommensteuererklärung 2009 erfasst worden. Dieser Sachverhalt sei…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/12Voraussetzungen für eine Fristverlängerung bei Anträgen nach Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Art. 239 ZK um mehr als zwei Monate verspätet eingebracht worden seien. Abgesehen davon seien weder personelle Probleme, noch betriebliche Umstrukturierungsphasen ausreichende Gründe für eine Fristverlängerung. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gem. Art. 239 Abs. 1 ZK können Einfuhrabgaben in anderen als den in den…

UFSK RV/0110-K/10Nachsicht von fälligen Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…habe bis in das Jahr 2008 positive Ergebnisse erzielt. Das Unternehmen musste schließlich infolge Einführung eines europaweiten Verbotes von G.L massive Umsatzeinbußen verkraften. Die Umstrukturierung des Unternehmens wurde schließlich durch die aufkommende Wirtschaftskrise gehemmt. Das Land T. habe aufgrund des vorhandenen betrieblichen "Know-Hows…

UFSK RV/0175-K/10Darlehensverluste sowie Zahlungen aus einer schlagend gewordenen Bürgschaftsverpflichtung, welche von einem Einzelunternehmer zugunsten einer Gesellschaft (GmbH & Co KG), an der er als einziger Kommanditist und Gesellschafter der Komplementär-GmbH beteiligt ist, eingegangen wurde, als Betriebsausgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…dem Bw. und der Firma WGmbH.&CoKG vom 14.7.1997 In diesem Vertrag hielten die Vertragsparteien wörtlich Nachstehendes fest: "Aktenvermerk zwischen der Einzelfirma DI Bw und der W GmbH & Co KG. Aufgrund der bisherigen erfolgreichen Umstrukturierung der Firma W GmbH & Co KG, ist die…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/3

…der Geräte übernehmen. So***** sollte als Berater und Zulieferer für B***** agieren und Fi***** war als En***** Anwendungstechniker zur Unterstützung von Me***** im internationalen Vertrieb vorgesehen. Die Umstrukturierung von B***** in W*****N***** und damit der Erhalt von Arbeitsplätzen in W*****N*****, wurde nicht zuletzt…

UFSK RV/0358-K/091. Steuerliche Aberkennung eines vom Arbeitgeber eingeräumten Darlehens und dadurch herbeigeführter unaufgeklärter Vermögenszuwachs; 2. Umsatzsteuernachforderung iZh mit dem Verkauf von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…Würdigung erfolgt nun dahingehend, dass die BP konsequenterweise auch für die Jahre 2003 und 2004 eine entsprechende Kostenverrechnung vornimmt. Da jedoch der Aufbau bzw. die Umstrukturierung des Unternehmens Ende 2004 erfolgte, wird eine vom Jahr 2005 abweichende betragsmäßige Erfassung der Personalweiterverrechnung vorgenommen. Die Beträge wurden…