…BGBl.Nr. 148/1985 idgF dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m3 in Tonnen werde für den Fall, dass die Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1:1 festgesetzt…

…BGBl.Nr. 148/1985 idgF dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m3 in Tonnen werde für den Fall, dass die Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1:1 festgesetzt…

…Ausbringung gemäß § 3 Abs.1 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen werde für den Fall, dass der Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1…

…Ausbringung gemäß § 3 Abs.1 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen werde für den Fall, dass der Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1…

…Ausbringung gemäß § 3 Abs.1 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen werde für den Fall, dass der Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1…

…Ausbringung gemäß § 3 Abs.1 ALSaG dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen werde für den Fall, dass der Bf. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1:1…

…00 je angefangene to (alle übrigen Abfälle). Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m³ in to werde für den Fall, dass keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorgelegt werden, mit 1:1 festgesetzt. In Beantwortung…

…148/1985 idgF dem Altlastenbeitrag. Zur Abgabenberechnung würden die vom Amt Z. übermittelten Angaben herangezogen. Der Umrechnungsschlüssel von m3 in Tonnen werde für den Fall, dass Herr A. keine geeigneten Wiegenachweise über die ausgebrachte Gülle vorlegen sollte, mit 1:1 festgesetzt. In Beantwortung des Vorhaltes…

…im angefochtenen Straferkenntnis. Damit habe die Finanzstrafbehörde erster Instanz den Strafrahmen (€ 6.500,00 durch € 560,00) zu gerundet 12 Prozent ausgeschöpft. Anders als nach dem StGB, das einen fixen Umrechnungsschlüssel für die Bestimmung der Ersatzfreiheitsstrafe kenne - nach § 19 Abs. 3 StGB entspreche…

…um weiter Familienbeihilfe zu beziehen. Für das Lehramtsstudium werden bis zu 12 Semester bezahlt. Beim Studienwechsel von M. wird aber ein Umrechnungsschlüssel angewendet, der zu einer Wartefrist führt, weil 30 ECTS pro Semester für die Umrechnung vorliegen müssten. Dadurch würde meine Tochter nur 11 Semester…

…den Mengenangaben der Bf. von 4400 m² Schüttfläche in einer Höhe von 0,7 m. Der Umrechnungsschlüssel m³ in Tonnen von 1:1,6 entstamme den Tarifempfehlungen des Fachverbandes des Güterbeförderungsgewerbes. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Eingabe vom 13. März 2006 binnen offener…

…den Mengenangaben der Bf. von 4400 m² Schüttfläche in einer Höhe von 0,7 m. Der Umrechnungsschlüssel m³ in Tonnen von 1:1,6 entstamme den Tarifempfehlungen des Fachverbandes des Güterbeförderungsgewerbes. Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Eingabe vom 13. März 2006 binnen offener…

…A. X. in seiner Rechnung den Buchwert von 1.697,253,00 (€ 123.256,32) mit einem Umrechnungsschlüssel von 13,77 gerechnet habe, müsste man entweder den tatsächlichen Ablösebetrag S 1.688.925,00 mit dem gleichen Schlüssel oder korrekt mit 13,7603 bewerten…

…dass 384 m³ (256 m² x 1,5 m) Baurestmassen geschüttet wurden, woraus sich bei einem Umrechnungsschlüssel von m³ in t von 1:1,6 gerundet 614,00 t geschüttete Baurestmassen ergeben. Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung wurde verzichtet. Über die Beschwerde wurde erwogen…

…900 m³ Recyclingmaterial eingebaut wurden. Der durchschnittliche Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen im Verhältnis 1:1,6 entstammt den Tarifempfehlungen des Fachverbandes des Güterbeförderungsgewerbes mit den dort festgelegten Umrechnungsrelationen. Das Gewicht der verfüllten Menge in Tonnen beträgt daher 1.473,60. Die Festsetzung der Selbstberechnungsabgabe…

…wonach ca. 900 m³ Recyclingmaterial eingebaut wurden. Der durchschnittliche Umrechnungsschlüssel von m³ in Tonnen im Verhältnis 1:1,6 entstammt den Tarifempfehlungen des Fachverbandes des Güterbeförderungsgewerbes mit den dort festgelegten Umrechnungsrelationen. Das Gewicht der demnach verfüllten Menge in Tonnen beträgt 1.473,60. Der Altlastenbeitrag…

…2000 umfangreiche Restmüllentsorgungen (im Wert von ca. S 3,8 Mill. dies entspricht nach Abzug von Transportkosten und einem Umrechnungsschlüssel von S 3,80 pro kg Restmüll einem Gesamtgewicht von ca. 882 Tonnen) durch das geprüfte Unternehmen durchgeführt wurden. Des Weiteren wird angeführt, dass lfd…

…Tagen festzusetzen. Es wurde dabei der Umrechnungsschlüssel bei der Geldstrafe (1 Tag entspricht € 1.000,00) herangezogen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die bezogene Gesetzesstelle. Aus den dargestellten Gründen war spruchgemäß zu entscheiden und der Berufung des Amtsbeauftragten Folge zu geben Wien, am 16…

…Uneinbringlichkeit der Geldstrafe vorzuschreiben ist. Aus dem Gesetz lässt sich nicht ableiten, dass ein bestimmtes Verhältnis zwischen Geld- und Ersatzfreiheitsstrafe bestehen müsse und die für den Fall der Uneinbringlichkeit einer Geldstrafe festzusetzende Ersatzfreiheitsstrafe nach einem festen Umrechnungsschlüssel zu bemessen sei (vgl. VwGH 25.10.2006…

…den Nichteinbringungsfall des Wertersatzes die Ersatzfreiheitsstrafe im Ausmaß vom 10 Tagen festzusetzen. Es wurde dabei herangezogen der Umrechnungsschlüssel bei der Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen für die Geldstrafe (1 Tag entspricht € 400,00) und die Proportion, dass die Berechnungsgrundlage für den Wertersatz (gemeiner Wert) ca…