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UFSF RV/0006-F/12Werbungskostencharakter von a) Mietkostenweiterzahlungen b) Kosten für Bewerbungsfahrten ins Ausland im Hinblick auf eine zukünftig nach Wohnsitzverlegung ins Ausland dort auszuübende Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2012

…der/dem Steuerpflichtigen im Gefolge eines beruflich bedingten Umzuges erwachsen, ohne ihr/ihm eine Gestaltungsmöglichkeit zu belassen. Soweit die zitierten UFS-Entscheidungen darüber hinaus die Abzugsfähigkeit auf die Fälle des § 26 Z 6 EStG 1988 eingeschränkt sehen, wird auf das schon oben Ausgeführte verwiesen. Die…

UFSG RV/0383-G/10Änderung der Judikatur - kein Wiedereinsetzungsgrund gemäß § 308 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…Anträge auf Vorsteuererstattung innerhalb der im Gesetz geregelten Fallfrist gestellt habe, da mit einer positiven Erledigung nicht zu rechnen gewesen sei. Erst durch die Entscheidung des UFS vom 10.08.2007, RV/0315-G/07, wenn nicht erst durch die Änderung der Umsatzsteuerrichtlinien im Oktober…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…S 265 und viele UFS-Entscheidungen, ua vom 25.5.2005, RV/0620-W/03). Es kann daher auch nach Ansicht des UFS keine Verletzung einer Bindung an eine Entscheidung der Zulassungsbehörde vorliegen. Bei der zu lösenden Frage kommt den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur wesentliche…

UFSS RV/0184-S/03Keine "Vertreterpauschale" für eine unselbständig tätige Immobilienmaklerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2005Teil 2/2

…unbestrittenermaßen bei der Tätigkeit der Berufungswerberin als unselbständig tätige Immobilienmaklerin und führt daher zu keiner anderen Beurteilung. Der Verweis des Parteienvertreters auf eine Entscheidung des UFS- Salzburg (RV), führt nach Ansicht des Referenten des UFS- Salzburg für das gegenständliche Berufungsverfahren zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung…

UFSW RV/2882-W/12Energieabgabenvergütung eines Fitnessclubbetriebes für 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Energieabgaben für 2011 in Höhe von € 36.717,90 eingereicht. Laut Energieabgabengesetz wurden Dienstleistungsunternehmen ab 2011 von dieser Abgabe ausgeschlossen. Wir verweisen jedoch auf folgende UFS Entscheidungen: RV/0188-I/12 vom 18.04.2012; RV/0245-S/12 vom 03.07.2012 in…

UFSW RV/2992-W/02Einkünfte aus Kapitalvermögen - Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

…im Wesentlichen damit begründet, dass ihr keine Kapitalerträge zugeflossen seien und dass sie auch nicht reinvestiert habe. Zu den aus der EACC-Beteiligung stammenden Kapitalerträgen sind bereits veröffentlichte UFS-Entscheidungen und VwGH-Erkenntnisse ergangen. Mit den Erkenntnissen VwGH 19.12 2006, 2004/15/0110 und…

UFSW RV/0812-W/101. Zurückweisung eines Antrages gemäß § 295 Abs. 3 BAO 2. Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages 3. Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (Siloanlage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013Teil 2/3

…KG**** vom 1. März 2007 die Wiedereinbeziehung der Silowerte in den Gebäudewert nicht erkannt wurde, zumal zu diesem Zeitpunkt eine für uns negative UFS-Entscheidung vom 21. April 2008 keinesfalls vorausgeahnt werden konnte. Wie bereits auf Seite 8 unseres Antrages vom 18. Juni 2009 verwiesen…

UFSG RV/0678-G/10Einkommenserhöhender Ansatz des Nachversteuerungsbetrages gemäß § 11a Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2012

…Veranlagungsfreibetrag gemäß § 41 Abs. 3 EStG oder die Berücksichtigung des Sonderausgabenviertels oä.) haben kann (s. dazu insbesondere die oben genannten UFS-Entscheidungen). Der Bw. gesteht zu, dass sich - würde man seiner Auffassung folgen und den Nachversteuerungsbetrag lediglich als Sonderposten bei der Abgabenberechnung berücksichtigen, nicht aber…

UFSW RD/0055-W/10Devolutionsanträge auf Erlassung von gemäß § 295 BAO abgeleiteten Bescheiden sind zurückzuweisen, wenn die Grundlagenbescheide 'ins Leere' gegangen sind und keine neuen Grundlagenbescheide erlassen wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…Aufhebung der Änderung der Einkommensteuer im Gefolge der o.a. Berufungsentscheidung sei nicht gebucht worden. Es wurde beantragt die den Einkommensteuerbescheiden zugrunde liegenden Steuern in Befolgung der UFS-Entscheidung zu stornieren. Mit Eingabe vom 6. Juli 2010 wurde der Antrag wiederholt. Mit Bescheid vom 28…

UFSW RV/1636-W/12Aliquotes Pendlerpauschale bei weniger als 11 Tage im Lohnzahlungszeitraum steht nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2013

…Vortragender schlicht weg unzumutbar sind (zB Fahrzeiten von länger als 2,5 h in die Schule). Das Pendlerpauschale für das zweite Dienstverhältnis mit einer 2-Tage-Woche (in B) steht zu, da unserem Mandant tatsächlich zusätzliche Fahrtkosten anfallen (siehe hierzu zB UFS-Entscheidungen, SWK 2010…

UFSS RV/0402-S/13Berufung wegen Wiederaufname des Verfahrens gem. § 303 BAO; Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2013

…eine meritorische Entscheidung, so ist diese rechtswidrig (siehe dazu VwGH vom 24. 6.2009, 2007/15/0192, UFS vom 26.1.2010, RV/1285-L/09, UFS vom 9.8.2013, RV/0142-S/13). Dem Antrag fehlen konkrete Angaben durch welche UFS-Entscheidungen (konkret…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 1/3

…Juni 2011 und 3. August 2012 erhob die Berufungswerberin das Rechtsmittel der Berufung. Sie bestritt den in den schon bisher ergangenen UFS-Entscheidungen dargestellten Sachverhalt im Kern nicht, widersprach aber der Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses und brachte vor, dass "die entrichtete Miete die Renditeerwartungen der vermietenden…

UFSK RV/0312-K/11Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Bescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2013

…der Steuererklärung zu Recht erfolgt. Die jeder Schätzung immanente gewisse Ungenauigkeit reiche nicht aus, die Unrichtigkeit und somit Rechtswidrigkeit des Bescheides zu begründen. Das Finanzamt verwies auf die Entscheidungen des UFS vom 14.03.2007, GZ. RV/0255-G/04, und vom 26.05.2009…

UFSW RV/1221-W/12Das Scheingeschäft ist nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…verfügenden Bescheid erhobene Berufung wurde mit Berufungsentscheidung UFS 28.08.2012, RV/3071-W/11, als unbegründet abgewiesen. Die Behandlung der dagegen erhobenen Bescheidbeschwerde hat der VwGH mit Beschluss vom 20.11.2012, 2012/13/0106, abgelehnt, weil die Entscheidung der Rechtsprechung des VwGH entspreche…

UFSS RV/0604-S/10Berufung gegen die Verhängung eines Säumniszuschlages im Zusammenhang mit Verschulden (rückwirkende Fälligkeit bei Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2013

…In der Begründung wurde nochmals auf die ausführlichen Berufungsgründe hingewiesen. Hier sei sehr wohl auf das Vorhandensein einer anderen Rechtsansicht in der Fachliteratur und auch das Vorhandensein verschiedener UFS-Entscheidungen, bzw. höchstgerichtlicher Entscheidungen hingewiesen worden. Damit liege nach Erachten der Bw eine vertretbare Rechtsansicht vor…

UFSW RV/0761-W/11Studium als Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…hieran nichts zu ändern. Im Sinne einer einheitlichen Entscheidungspraxis wird der Ungewissheit (fehlende konkrete Anhaltspunkte in Bezug auf die tatsächliche Aufnahme einer neuen beruflichen Tätigkeit) mit der Erlassung eines vorläufigen Bescheides Rechnung getragen (vgl. UFS journal April 2012, Seite 157 ff.; UFS Entscheidungen zum Verfahrensrecht…

UFSW RV/0791-W/12Großes Pendlerpauschale einer Alleinstehenden vom weiter entfernten Wohnsitz bei Vorhandensein einer Wohnung am Arbeitsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012Teil 1/2

…Außerdem wird eine Wohnung, wenn sie etwa einmal wöchentlich genutzt wird, im Winter auch in der Abwesenheit des Nutzers entsprechend temperiert sein müssen. In diesem Zusammenhang ist auch auf die in der Entscheidung UFS 22.12.2011, RV/3256-W/10, angeführten Verbrauchswerte für eine…

UFSG RV/0741-G/10Abzinsung niedrig verzinslicher Schulden, die in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommen wurden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…Bestand bleibt, wenn die geförderten Darlehen übernommen werden können. Die Wohnung wäre von der Berufungswerberin niemals um 134.000,00 € erworben worden. Abschließend wurden VwGH-Erkenntnisse und UFS-Entscheidungen angeführt, die den Standpunkt der Berufungswerberin, dass eine Abzinsung der Verbindlichkeiten zu erfolgen habe, bekräftigen…

UFSW RV/3683-W/11Kosten einer Ayurvedakur auf Sri Lanka als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2012

…Erfolg verholfen hätten. Von der BVA gab es keinen Ersatz. Es mangelt daher an der Zwangsläufigkeit. Die angeführten UFS-Entscheidungen in gleichgelagerten Fällen sind dem Antrag nicht dienlich, da hier stets die Kosten verwehrt wurden." Gegen diesen Bescheid wurde Berufung eingebracht. Der Bw. legte zunächst…

UFSG RV/0226-G/10Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer im Einkommensteuerverfahren (Art. II UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…einbehaltene Lohnsteuer anfällt, bei der eine Anrechnung der Schwebekörperschaftsteuer ebenfalls ausgeschlossen ist. Die bisher zur Anrechnung von Schwebekörperschaftsteuer ergangenen UFS-Entscheidungen sind mir bekannt. Aufgrund der gegebenen Rechtslage wird in einer Vielzahl von gleich gelagerten Fällen die seinerzeit bezahlte Schwebekörperschaftsteuer nie mehr rückerstattet. Bei Umwandlungen…