…Dezember 1987 als Forstarbeiter bei der MA 49 - Magistrat der Stadt Wien, Forstverwaltung Lainz, Lainzer Tiergarten. Von 1992 bis 2000 bezog er Notstandshilfe. Seit 1. April 2005 bezieht er eine monatliche Pension iHv € 646,79 sowie Pflegegeld (Stufe 3) iHv € 421,80 (insgesamt…

…Prüfungszeitraum 2005 wurden von der obgenannten "ARGE" folgende Projekte abgewickelt bzw. abgerechnet: 1.) Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage F 2.) Abwasserbeseitigungsanlage P 3.) Polarium Tiergarten X In keiner dieser 3 Projekte ist eine ARGE-X bzw. eine ARGE M.GmbH - H.GmbH nach außen hin in Erscheinung…

…von einer Fähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, nicht gesprochen werden kann, da sie derzeit im Tiergarten Schönbrunn für 20 Stunden im Rahmen eines Förderprogrammes Gartenarbeiten durchführt und hier sicher nicht die Arbeitsleistung, wie auf dem Arbeitsmarkt gefordert, erbracht werden kann. Ferner wäre sie…

…bzw. Einkäufe im Supermarkt zu tätigen. (In diesem Zusammenhang fanden sich im Übrigen auch Kosten für einen offenbar vom Heim organisierten Ausflug in den Lainzer Tiergarten.) Bei Betrachtung der vom Heim für Speisen und Getränke verrechneten Preise lt. den monatlich erfolgten Abrechnungen wird klar, dass…

…Verehelichung ein beihilfenschädlicher Unterhaltsanspruch gegenüber der Ehegattin entstanden ist. Nach mehreren Auskunftsersuchen an das Finanzamt Berlin Mitte/Tiergarten wurden die Nettoeinkünfte der Gattin für die Jahre 2003 und 2004 dem unabhängigen Finanzsenat bekanntgegeben. Die Mitteilung des Finanzamtes Berlin Mitte/Tiergarten wurde der Vertreterin des Finanzamtes…

…nach Spanien, im Jänner 2004, begegneten wir einander sehr oft. Sei es bei Geburtstagen, gemeinsamen Unternehmungen wie Ausflügen in den Prater oder Tiergarten in Wien oder der großen Reise nach Spanien. Und leider auch bei Begräbnissen im Jahr 1999... 2002 musste ich von Klosterneuburg, ... nach…

…Naturhistorischen Museums" (25 Euro), für den "Förderverein des Tiergartens Schönbrunn" (25 Euro) und für die "Zoologisch botanische Gesellschaft" (33 Euro) geltend gemacht. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem Akteninhalt und dem Vorbringen der Bw und ist insoweit nicht strittig. Der Bw wurde mittels Vorhalt die…

…Gäste privat zu betreuen, ihnen Kaffee und andere Getränke zu servieren und auch die Freizeit mit ihnen, z. B. in Form eines Tiergartenbesuches, zu verbringen. Der Betriebsprüfer merkte diesbezüglich an, dass es in Bezug auf eine Vermietung wie die berufungsgegenständliche unüblich sei, die Gäste unentgeltlich…