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UFSS FSRV/0017-S/07Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.07.2007

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, HR Dr. Peter Meister, in der Finanzstrafsache gegen A, in B, vertreten durch Mag. Christian Kras, Rechtsanwalt, 5162 Obertrum, Handelsstraße 6/2, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 19. April…

UFSL FSRV/0054-L/04Strafmilde gegenüber einer Steuer hinterziehenden Gastwirtin aufgrund besonderer Umstände
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.10.2004

…1 lit. a FinStrG festzustellen, dass die oben dargestellte Aktenlage keinen Zweifel einerseits an der Tätereigenschaft der MM und andererseits an den von ihr gesetzten objektiven Tathandlungen im Sinne der angeführten Bestimmungen erkennen lässt. Was die Umstände bzw. die Höhe der eingetretenen, von der Erstbehörde…

UFSL FSRV/0002-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2008

…Werden in Entsprechung dieses Gebotes im Bescheid einzelne Tatumstände bzw. wesentliche Sachverhaltselemente, beispielsweise durch die Angabe von Abgabenarten, von Tatzeiträumen oder von Zeiträumen, für die Abgabenverkürzung(en) bewirkt wurde(n) oder aber auch durch eine Benennung der maßgeblichen Tätereigenschaften iSd. § 33 Abs. 1 FinStrG (zB…

UFSL FSRV/0003-L/04Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.09.2008

…darin, in Entsprechung dieses Gebotes, einzelne Tatumstände, beispielsweise durch die Angabe der Tatzeiträume, oder auch jener Zeiträume, für die Abgabenverkürzung(en) bewirkt wurde(n) bzw. durch eine Benennung der maßgeblichen Tätereigenschaften iSd. § 33 Abs. 1 FinStrG (zB als Abgabepflichtiger bzw. als Verantwortlicher der Fa. XY)…

UFSL FSRV/0028-L/03Beschwerde gegen Einleitungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.05.2004

…lediglich bei Vorliegen einer Gutschrift ("... wollte damit erreichen, dass der Gesamtrückstand dadurch vermindert werde ...") von ihr abgegeben worden seien. Dass die bisher festgestellte Handlungsweise der Bf. sowohl was die Tätereigenschaften als auch die (äußerlich feststellbare) Handlungsweise betrifft, dem objektiven Tatbild des § 33 Abs. 2 lit…