…Rahmen einer sehr weit gehenden wirtschaftlichen Betrachtung dem Berufungseinwand dahin folgen wollte, dass sohin der Pflichtteil (als ein Geldanspruch gegenüber den Erben) wertmäßig zum Teil als Surrogat der 1973 übergebenen Liegenschaftsanteile zu betrachten sei, ist aber die Gewährung der Befreiung aus einem anderen Grund von…
…die Steuerschuld grundsätzlich mit dem Todestag des Erblassers. Im gegenständlichen Fall fiel das erblasserische Vermögen dem Staat anheim. In der Folge wurden Erben gefunden und das Surrogat des Nachlasses an sie herausgegeben. Heimfall an den Staat tritt nur ein, wenn kein Erbe den Nachlass erlangt…
…Heinrich S., geltend. Das Erbrecht der Erbenansprecherinnen wurde als ausgewiesen erachtet und ihnen ein Betrag von S 2,221.926,24 (lief insgesamt in beiden Verlassenschaften zum Teil als Surrogat auf) überwiesen. Das Finanzamt beurteilte diesen Vorgang als Erwerb von Todes wegen nach Heinrich S…
…sondern aufgrund der unglücklichen, dem österreichischen Recht eigentlich fremden Konstruktion des Vindikationslegats nur das Surrogat (=Übernahmspreis von 1/4 des Verkehrswertes), dennoch sind nach einem gewichtigen Teil der Lehrmeinung die Pflichtteilsansprüche vom Verkehrswert des halben Mindestanteils und nicht vom verminderten Übernahmspreis zu berechnen (der Pflichtteil…
…und vorgebracht, dass sich in der Verlassenschaft laut dem Hauptinventar endbesteuertes Vermögen in Höhe von 148.352,21 € befinde, welches den der Erbin verbleibenden Nachlass übersteige. Die Bezahlung sämtlicher Pflichtteilsansprüche erfolge aus endbesteuertem Vermögen oder einem Surrogat desselben bzw. leite sich daraus ab. Für…
…und vorgebracht, dass sich in der Verlassenschaft laut dem Hauptinventar endbesteuertes Vermögen in Höhe von 148.352,21 € befinde, welches den der Erbin verbleibenden Nachlass übersteige. Die Bezahlung sämtlicher Pflichtteilsansprüche erfolge aus endbesteuertem Vermögen oder einem Surrogat desselben bzw. leite sich daraus ab. Für…
…nach S und retour erwachsen wären, stelle die Geltendmachung von 12 Heimfahrten im Jahr bzw. deren Anerkennung als Werbungskosten lediglich ein bescheidenes Surrogat zu den tatsächlich erwachsenen Kosten dar. In einem fernmündlichen Gespräch mit dem Sachbearbeiter gab die Bw. bekannt, dass sie bereits seit dem…
…des Erblassers bereichert wird, ist er aus § 14 WEG verpflichtet, einen Übernahmspreis für den halben Mindestanteil des Verstorbenen zu bezahlen. Das Surrogat "Übernahmspreis" gehört zur Verlassenschaft, ist in das Inventar aufzunehmen und unterliegt bei den Erben, hier der Bw. zu 1/3, der Erbschaftsbesteuerung (Rechtslage…
… 14 WEG verpflichtet, einen Übernahmspreis für den halben Mindestanteil des Verstorbenen zu bezahlen. Das Surrogat "Übernahmspreis" gehört zur Verlassenschaft, ist in das Inventar aufzunehmen und unterliegt beim Bw. als zu 2/3 erbberechtigter Sohn der Erbschaftsbesteuerung. Aus all diesen Gründen war der Berufung der Erfolg…
…dass die eigenen finanziellen Mittel des Sohnes dem geschenkten Vermögen hinzugefügt wurden, erst damit der Erwerb der Wohnung möglich und insoweit die im Erbwege als Surrogat zugefallene Wohnung nicht Gegenstand der ursprünglichen Zuwendung gewesen ist. Dieser durch die eigenen Mittel des Erblassers geschaffene "Mehrwert" der…
…bei der Auszahlung handle sich in Wirklichkeit um eine Einlagenrückzahlung. Die AG verfüge über gar keinen ausschüttbaren Gewinn. Der Veräußerungserlös sei bloß ein Surrogat der eingelegten, im Miteigentum der Mitglieder gestandenen Grundstücke, welches dann im Wege einer Kapitalrückzahlung wieder entnommen worden sei. Dem ist entgegenzuhalten…
…als die Abgabenverwaltung, nämlich den Zeitpunkt, in dem er mit dem Autor abrechnet. Unter dem Vater des Bw diente die Kaution ganz oder teilweise als Surrogat für zu geringe Subskriptionen (= der Autor musste Abnehmer beischaffen, die sich zur Abnahme von Werken verpflichteten), sollte also…
…Bw. hinsichtlich der dann fälligen Auszahlungsverpflichtung "Gläubiger und Schuldner zusammenfallen" sollen. Diese gleichzeitig erfolgte Erbeinsetzung steht somit im kausalen Zusammenhang mit der in Punkt VI des Übergabsvertrages eingegangenen Verpflichtung und stellt im letztlich damit angestrebten wirtschaftlichen Ergebnis das "Surrogat" bzw. die "Vorwegnahme" der vom Bw…
…weil sich die Besteuerung nach Abs. 6 leg.cit. als Surrogat für die entfallene Ust darstelle. Auch gewagte Umdeutungsversuche der Erstbehörde würden daran nichts zu ändern. Dieses Rechtsmittel müsse bereits in Wahrung der Rettungspflicht erhoben werden, um den Weg im Zuge weiterführender Rechtsmittel zu eröffnen…
…weil sich die Besteuerung nach Abs. 6 leg.cit. als Surrogat für die entfallene Ust darstelle. Auch gewagte Umdeutungsversuche der Erstbehörde würden daran nichts zu ändern. Dieses Rechtsmittel müsse bereits in Wahrung der Rettungspflicht erhoben werden, um den Weg im Zuge weiterführender Rechtsmittel zu eröffnen…
…€ 1.457,64. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass dieser Betrag der Bw. zugekommen ist, sei es auch bloß als Surrogat aus anderen endbesteuerten Kapitalien der Mutter, ist in dieser Hinsicht die Entscheidung des VfGH vom 25. Februar 1999, B 128/97, zu beachten…
…das Versorgungswerk der Ärztekammer C entrichtet. Beim Versorgungswerk der Ärztekammer C handelt es sich um eine mit einer inländischen Kammer der selbständigen Erwerbstätigen vergleichbare Institution. Die strittigen Zahlungen stellen somit ein Surrogat für die Zwangsbeiträge nach § 109 ÄrzteG dar. Den Beitragszahlungen kommt daher in jener…
…VwGH 28.6.1995, 94/16/0234). Sinn und Zweck eines Kreditvertrages ist es, dem Kreditnehmer Bargeld bzw. ein entsprechendes Surrogat zu verschaffen, nicht dagegen ein bereits bestehendes Debet abzudecken, es sei denn, dass über ein Aufrechnungsrecht eine eindeutige Vereinbarung getroffen wurde (siehe OGH 6…
…sondern aufgrund der unglücklichen, dem österreichischen Recht eigentlich fremden Konstruktion des Vindikationslegats nur das Surrogat (=Übernahmspreis von 1/4 des Verkehrswertes), dennoch sind nach einem gewichtigen Teil der Lehrmeinung die Pflichtteilsansprüche vom Verkehrswert des halben Mindestanteils und nicht vom verminderten Übernahmspreis zu berechnen (der Pflichtteil…
…Für eine solche Anwendung der Grundsätze der dinglichen Surrogation ist aber nur insoweit Raum, als bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise das Surrogat als derselbe Vermögensgegenstand betrachtet werden kann wie der zugewendete Gegenstand. Überdies ist erforderlich, dass diese Identität des Surrogats mit dem zugewendeten Gegenstand einwandfrei und sicher…