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UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 2/3

…der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf Befragen angegeben: Er betreibe ein Einzelunternehmen und erzeuge professionelle Fitnessgeräte und Massagetische. Er beschäftige derzeit zwei Mitarbeiter, fallweise werden von ihm Subaufträge an weitere sieben bis acht Kleinunternehmer außerhalb seines Betriebes weitergegeben. Es laufe derzeit ganz gut, wenngleich er…

UFSW RV/0058-W/09Zufluss von Bezügen eines Zeitungszustellers lt. Mitteilung gemäß § 109a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010Teil 2/2

…selbst in Erscheinung, je länger er als Zeitungszusteller tätig sei. Je länger er als Zeitungszusteller tätig sei, desto mehr Aufträge erhalte er und werden viel mehr Subaufträge vergeben. Insbesondere werden in "Urlaubszeiten" Auftragnehmer zum Teil stellvertretend für andere Auftragnehmer bzw. andere Zusteller tätig. Abschließend werde…

UFSW RV/2031-W/07Nachsicht bei behaupteter persönlicher und sachlicher Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…gewesen sei und in Spitzenzeiten laufend mit Aufträgen zur Durchführung von Arbeiten beauftragt worden sei, die ohne zusätzliche kurzfristige Leiharbeiter oder Subaufträge nicht zu bewerkstelligen gewesen wären. Es sei amtsbekannt, dass die Firma des Sohnes durch bekannt hohe Qualität der Leistung den hohe Anforderungen der…

UFSW RV/0686-W/04Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…ausformulierter, wohl aber automatisch vorausgesetzter Teil der Beauftragung gewesen. Im Rahmen der Vorgaben seines Arbeitgebers habe er diese Tätigkeiten auch entsprechend ausgeführt. Im Weitern seien ihm auch die Planung von Ressourcen sowie die Vergabe von allenfalls erforderlichen Subaufträgen oblegen. Dies habe einerseits zu weiteren, punktuellen…

UFSW RV/0447-W/03Haftung bei Geschäftsführermehrheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2003

…Das Schicksal dieser Gesellschaft sei auch mit jenem der J-GmbH verknüpft, da die Firma M-GmbH jeweils Subaufträge der J-GmbH besorgt habe. Jedenfalls habe jedoch eine absolute Gleichbehandlung aller Gläubiger stattgefunden. Mit dem gegenständlichen Haftungsbescheid würden offensichtlich Umsatzsteuerverbindlichkeiten aus dem Zeitraum von Oktober…

UFSW RV/0550-W/12DB/DZ-Pflicht eines zu 100 % am Stammkapital beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…In der dagegen eingebrachten Berufung führt die Bw. im Wesentlichen wie folgt aus: Bei der Festsetzung von DB und DZ seien die an das Einzelunternehmen des Geschäftsführers A geleisteten Zahlungen für die Weitergabe von Subaufträgen an diese Einzelunternehmung dem DB bzw. DZ i.H.v…

UFSG RV/0752-G/10LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…das Risiko, dass er bei verkehrsbedingten Verzögerungen eine geringere Abgeltung pro von ihm für die Leistungserbringung notwendiger Zeiteinheit erhalte. Ein Dienstnehmer würde pro Stunde bezahlt werden. Laufende Anweisungen Es sei bei der Erteilung von Subaufträgen im Transportgewerbe erforderlich, dass dem Subfrächter mitgeteilt werde, wann er…

UFSL RV/0418-L/09Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit, gemeinschaftsrechtskonforme Interpretation.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…zu stellen. Begründet wurde dies folgendermaßen: Der Berufungswerber sei von seinem Dienstgeber (Fa. X) nach Spanien entsandt worden, um dort die Aufgaben des Projektleiters für die Errichtung Flughafen Barcelona zu übernehmen, wobei diese Tätigkeit als Subauftragnehmer für die Fa. Y, Schweiz, ausgeübt wurde. Der Dienstgeber…

UFSS RV/0513-S/07Auflösung einer gewinnmindernd geltend gemachten Rückstellung im Jahr des Wegfalls des Grundes für die Bildung der Rückstellung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2013Teil 2/3

…was auch bei diesem Projekt seine Aufgabe war (Planung, Kontakte zu Gemeinde, Landesregierung, ...). Mit Subaufträgen waren die beiden GmbH der Fr. K.. beteiligt, deren Leistung es vorwiegend war, den RS als Geldgeber für dieses Projekt zu gewinnen." 2.2.1 Auftragserteilung Wurde Ihnen von den…

UFSW RV/2239-W/12Scheinrechnungen von Subunternehmen und Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2013

…lt. Niederschrift vom 21.3.2012 mit den Firmen U. GmbH und P. GmbH nur Rahmenverträge, Subaufträge können nicht vorgelegt werden. Laut Erhebungen der Abgabenbehörde betreffend die Firma U. GmbH am Standort Adr.U, Adr.U. im Februar 2011 war diese bereits nicht auffindbar. Bei…

UFSL RV/1401-L/12Putz-, Stuck- und Anstreicherarbeiten durch einen polnischen Staatsangehörigen als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…Vor Beginn der Arbeiten wird Herr N. die jeweilige Baustelle mit dem zuständigen Bautechniker der Bw. besichtigen, sodass ein mündlicher Subauftrag vergeben werden kann. Eine dauerhafte Beschäftigung kann seitens der Bw. nicht zugesagt werden. Diese Rahmenvereinbarung ist bis auf Widerruf gültig." Anlässlich einer den Zeitraum…

UFSL RV/0594-L/09Putz-, Stuck- und Anstreicherarbeiten durch einen polnischen Staatsangehörigen als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Vor Beginn der Arbeiten wird Herr N. die jeweilige Baustelle mit dem zuständigen Bautechniker der Bw. besichtigen, sodass ein mündlicher Subauftrag vergeben werden kann. Eine dauerhafte Beschäftigung kann seitens der Bw. nicht zugesagt werden. Diese Rahmenvereinbarung ist bis auf Widerruf gültig." Anlässlich einer den Zeitraum…

UFSW RV/3246-W/091. Vorsteuerabzug - innergemeinschaftlicher Erwerb 2. Empfängerbenennung - verdeckte Ausschüttung 3. unverzinsliche Forderung der Gesellschaft gegenüber dem Gesellschafter - verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…nicht über die erforderlichen Personalkapazitäten zur Erledigung des Gesamtauftrages verfügt habe und Herrn CO niemand bekannt gewesen sei, der für eine Subauftragsvergabe angesichts der erforderlichen Spezialkenntnisse in Betracht gekommen wäre, habe er sich an den Softwarelieferanten O mit dem Ersuchen um Vermittlung eines Subunternehmers gewandt…

UFSW RV/3631-W/10Übergang der Steuerschuld im Sinne des § 19 Abs 1a UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…der Außenprüfung zu Grunde. Die Bw. führte in der dagegen erhobenen Berufung zu den Vorsteuern aus, dass sie keinen Subauftrag an die xygmbh erteilt habe. Es handle sich vielmehr um Arbeiten der xygmbh an der bis zum Juli 2007 im Eigentum der Bw. stehenden Liegenschaft…

UFSG RV/0049-G/091. Schwarzgeschäfte im Baugewerbe (Vermittlung von Arbeitskräften bzw. Durchführung von Verputzarbeiten) als unternehmerische Tätigkeit iSd. § 23 EStG bzw. § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 2. Schätzung nach dem Lebensaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012Teil 1/2

…darauf Wert, die Geldzahlungen von MD bar auf die Hand zu erhalten. Wirtschaftlicher Nutznießer dieser Zahlungen war aber nicht der Einschreiter, der auch nicht als Firmeninhaber und Subauftragnehmer des Herrn R anzusehen ist, sondern Herr R selbst, dem diese teilweise illegale Beschäftigung zuzurechnen ist. Die…

UFSL RV/0291-L/11Gestellung von Arbeitskräften, wirtschaftliche Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012Teil 1/2

…wobei gleiches auch für die Mitarbeiter der Subunternehmen gelte, die ausschließlich der Firma EM CZ ihre Leistung schulden. -auf eine eventuelle Weitergabe der Subaufträge durch die Fa. EM CZ hatte der Abgabepflichtige keinen Einfluss - auch die von der Firma EM CZ beschäftigten Subunternehmen waren in…

UFSW RV/0280-W/06Verkaufsprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011

…mit Geschäftsführern und deren Ehegatten und Kindern, ausgenommen Subaufträge also Unterauftragnehmer zu firmeninternüblichen Bedingungen mit einem maximalen Auftragswert von € 20.000,-- netto ohne USt. b) ... Gemäß Pkt. 3 bedürfen folgende Geschäfte und Maßnahmen eines Gesellschafterbeschlusses mit einer Mehrheit von 75 % des gesamten Stammkapitals. ... i…

UFSW RV/0479-W/09Gleichbehandlungsgebot, Liquiditätsstatus, Ermessen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…Gesellschaft notwendig gewesen seien. Hierzu würden die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zählen, die dadurch entstanden seien, dass die GmbH Subaufträge zur Herstellung der Gebäude vergeben habe. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten würden daraus resultieren, dass von der GmbH alte Gebäude angekauft, die durch Banken finanziert…

UFSW RV/1208-W/06Zurechnung von Einkünften an in Österreich unbeschränkt steuerpflichtige Limited (Ltd.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.08.2011

…daher festzuhalten, dass die Gesellschaft tatsächlich in der Abwicklung der Verträge mit der Fa.A. in Österreich in der erklärten Art und Weise am Erwerbsleben teilnahm. Hinsichtlich der an die Firma seiner Gattin vergebenen Subaufträge gelangte der Senat zur Überzeugung, dass jene Einnahmen, die der…

UFSW RV/3759-W/10Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid27.06.2011

…Auftrag vom 17. November 2004 Generalunternehmerin der A-GmbH beim Projekt D-Ort, D-Gasse, gewesen. Zur Durchführung der ihr obliegenden Leistungen habe sich die Bw. diverser Subauftragnehmer, darunter auch die XY-Ltd., bedient. Die XY-Ltd. sei dem Geschäftsführer der Bw. von Herrn X1…