…Selbständiger angefochten und von der Zweitinstanz der OÖ Landesregierung bereits Recht bekommen. Zu dem gleichen Ergebnis sei auch das Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen in einem analogen Fall eines anderen APART Stipendiaten gekommen. Diesen Entscheid hätte er freundlicherweise anonymisiert vom Sozialministerium übermittelt bekommen und…

…erneut um Ergänzung. Der Bw wurde ersucht, sämtliche Unterlagen und Vereinbarungen, z. B. Zuerkennung von Stipendien vorzulegen und dazulegen, wie die Finanzierung der Lebenshaltungskosten in den USA erfolgt ist. Ergänzend teilte das Finanzamt noch mit, dass sofern das bereits mitgeteilte Stipendium steuerfrei sei, gemäß § 20…

Die bloße Gewährung von Stipendien allgemeiner Art ist nach Ansicht des erkennenden Senates nicht gemeinnützig. Abgesehen davon tritt sie mit direkten staatlichen Fördermaßnahmen (Direkttransferzahlungen) in Konkurrenz. Aus diesen Wertungen lässt sich kein unmittelbarer Bedarf aus einer zusätzlichen indirekten Förderung über eine Steuerbegünstigung, die gegenständlich von…

…die Einkünfte der Einkunftsarten nach § 2 Abs. 3 Z 2 oder allenfalls 3 EStG 1988 wäre die Qualifizierung des Stipendiaten als Unternehmer Voraussetzung. Dies würde eine selbständige nachhaltige und mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte Tätigkeit unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr voraussetzen. Eine Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht unter…

…die Einkünfte der Einkunftsarten nach § 2 Abs. 3 Z 2 oder allenfalls 3 EStG 1988 wäre die Qualifizierung des Stipendiaten als Unternehmer Voraussetzung. Dies würde eine selbständige nachhaltige und mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübte Tätigkeit unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr voraussetzten. Eine Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht unter…

…einem Stipendiaten des Vereins. Ein Stipendium umfasst derzeit folgende Vergünstigungen: 1. Freie Kost und 2. freies Quartier sowie 3. ein monatliches Taschengeld von EURO 160,- (einhundertsech-zig) für die Dauer der Studien in Wien/Österreich, nicht jedoch während der Sommerferien. Als Gegenleistung hat der Stipendiat…

…die nur widerrufen werden kann, wenn die Auflage schuldhaft nicht erfüllt wird. Der Förderungsbetrag wäre nur zurückzuzahlen, wenn schuldhaft die Stipendienbedingungen verletzt würden. Für eine unternehmerische Tätigkeit sei aber charakteristisch, dass auch bei unverschuldetem Entfall einer Leistung kein Entgeltsanspruch bestehe. Deshalb sei eine Zuordnung zu…

…Stiftung vom 31. August 2003 wird unter Punkt 3 ausgeführt, dass Anträge vom Kuratorium entsprechend dem Wortlaut des (erweiterten) Stiftungszweckes von jedem Stipendienwerber hereingenommen und in der Reihenfolge der Ansuchen erledigt werden, wobei auf die in diesem Jahr verfügbaren Mittel Bedacht genommen wird. Seien die…