…lit. a BAO werden Wirtschaftsgüter, die zum Zwecke der Sicherung übereignet worden sind, demjenigen zugerechnet, der die Sicherung einräumt. Durch die Sicherungsübereignung wird dem Gläubiger ein dingliches Recht an einer Sache (einem Wirtschaftsgut) eingeräumt, das allerdings im Innenverhältnis beschränkt ist (vgl. VwGH 3.8.2000…

…der Berufung führte der Bw aus: "Avalprovisionen sind das Entgelt für die Bestellung von Sicherheiten (wie zB einem Pfand) für einen Dritten. Bei dieser Bestellung einer Sicherheit nimmt der Sicherungsgeber das Risiko des Vermögensverlusts in Kauf und verrechnet deshalb dem Schuldner, dessen Verbindlichkeit besichert wird…

…der als sonstige Einkünfte erklärten Avalprovision. Avalprovisionen sind das Entgelt für die Bestellung von Sicherheiten (wie zB einem Pfand) für einen Dritten. Bei dieser Bestellung einer Sicherheit nimmt der Sicherungsgeber das Risiko des Vermögensverlusts in Kauf und verrechnet deshalb dem Schuldner, dessen Verbindlichkeit besichert wird…

…vorliegenden Berufung die Steuerpflicht der Avalprovision. Avalprovisionen sind das Entgelt für die Bestellung von Sicherheiten (wie zB einem Pfand) für einen Dritten. Bei dieser Bestellung einer Sicherheit nimmt der Sicherungsgeber das Risiko des Vermögensverlusts in Kauf und verrechnet deshalb dem Schuldner, dessen Verbindlichkeit besichert wird…

…der Berufung führte der Bw aus: "Avalprovisionen sind das Entgelt für die Bestellung von Sicherheiten (wie zB einem Pfand) für einen Dritten. Bei dieser Bestellung einer Sicherheit nimmt der Sicherungsgeber das Risiko des Vermögensverlusts in Kauf und verrechnet deshalb dem Schuldner, dessen Verbindlichkeit besichert wird…

…vorliegenden Berufung die Steuerpflicht der Avalprovision. Avalprovisionen sind das Entgelt für die Bestellung von Sicherheiten (wie zB einem Pfand) für einen Dritten. Bei dieser Bestellung einer Sicherheit nimmt der Sicherungsgeber das Risiko des Vermögensverlusts in Kauf und verrechnet deshalb dem Schuldner, dessen Verbindlichkeit besichert wird…

…Vermögensverminderung beim Kautionsgeber führt, trifft dies im Fall der Besicherung einer Verbindlichkeit beim Eigentümer/Verfügungsberechtigten des Sicherungsgutes zu. Im Zeitpunkt der Einräumung der Sicherheit bleibt die rechtliche Verfügungsgewalt über das Sicherungsobjekt noch unverändert beim Sicherungsgeber. Mit der Bezahlung der besicherten Verbindlichkeit bzw. bei Hingabe eines…

…ist, das Finanzstrafverfahren daher insoweit einzustellen war. Im Zusammenhang mit dem Voranmeldungszeitraum August 2007 ergibt sich aus der Aktenlage, dass dem Beschuldigten anlässlich von schlagend gewordenen Sicherungsübereignungen von seiner Hausbank Gutschriften erteilt worden sind, in welchen entgegen der damals bereits geltenden Rechtslage (ab 1. Jänner…

…um konkursfreies Vermögen handle, könne ebenfalls nicht zugestimmt werden, da umsatzsteuerrechtlich der Konkursmasse (Fortführung und Verwertung der Firma) sehr wohl die Stellung als Sicherungsgeber zukomme. Nach Ansicht des Masseverwalters würden die durch die Bank ausgestellten Gutschriften keine Umsatzsteuerpflicht auslösen, da diesen mit Schreiben vom 20…

…seinem Eigentum befindliches Wirtschaftsgut, um es vom Käufer zurückzumieten. Dies allein führt nicht zu einer Zurechnung des Wirtschaftsgutes beim Mieter; die Zurechnung richtet sich vielmehr nach den allgemeinen Grundsätzen. Aufgrund der Nähe zur Sicherungsübereignung (Zurechnung an den Sicherungsgeber, § 24 Abs. 1 lit. a BAO) ist…

…Sollte der Vorbehaltskäufer das Wirtschaftsgut berechtigterweise (z.B. wegen mangelnder Vertragserfüllung) zurückbegehren, dann würde das Wirtschaftsgut aus dem Vermögen des Käufers ausscheiden und wäre sodann im Vermögen des Sicherungsgebers handelsbilanz-, steuerbilanz- und einheitswertmäßig auszuweisen. Im Sinn ständiger Rechtsprechung des VwGH ist Anschaffungszeitpunkt der Zeitpunkt der…

…worden ist, für die ErbSt nicht per se irrelevant sind. Im Falle der Treuhand und der Sicherungsübereignung bestünden schuldrechtliche Bindungen. "Sowohl diese Bindungen als auch die ihnen korrespondierenden Rechte können aber bei Tod eines der an einem solchen Rechtsverhältnis Beteiligten Bestandteil seines Nachlasses sein. So…

…klar mit dem entsprechenden Entgelt verknüpft. Das Geschäft entspricht solchen, wie sie nach der Aktenlage und der übereinstimmender Auffassung der beiden Verfahrensparteien üblicherweise auch geschäftsmäßig von Banken oder anderen Sicherungsgebern übernommen werden (Bankgarantie etc.). Der Unterschied liegt nur darin, dass diese anderen Anbieter nachhaltig und…