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UFSI RV/0416-I/02Rückerstattung der Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2005

…Weiters würde der Erlass feststellen, dass auch im Falle der Begleitung von Sonder- und Schwertransporten die Umsätze unmittelbar durch den Einsatz des Fahrzeuges erzielt werden würden, sodass ein Vorsteuerabzug sowohl bei Tätigkeiten auf Grund einer Gewerbeberechtigung "für die Vermietung von Kraftfahrzeugen, eingeschränkt auf die Vermietung…

UFSS RV/0800-S/02Vorsteuerabzugsfähigkeit eines Jeep Grand Cherokee als Begleitfahrzeug für Sondertransporte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2003

…Jeep Grand Cherokee V8" mit dem Kennzeichen SL-755-BO und "Jeep Grand Cherokee TD" mit dem Kennzeichen SL-420-BG nicht zu mindestens 80% als Begleitfahrzeug für Sonder- bzw. Schwertransporte Verwendung gefunden hätten, weshalb der Vorsteuerabzug für diese Fahrzeuge zur Gänze versagt wurde. &nbsp…

UFSW RV/3653-W/08Im gegenständlichen Verfahren dient der BMW X5 nicht zu mehr als 80 % der gewerblichen Vermietung. Daher sind die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 Z. 2 lit. b UStG 1994 und die Voraussetzungen für die Steuerberfreiung gemäß § 3 Z. 3 NoVAG 1991 nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011Teil 2/2

…ist auch bei der Befreiung der NOVA zu berücksichtigen. Zu den Ausführungen "Sondertransporte" wird ergänzend angemerkt: Durch die Steuerreform 2004 (Budgetbegleitgesetz 2003) kam es zu folgenden Änderungen: Da Fahrzeuge, die ausschließlich als Begleitfahrzeuge für Sondertransporte und Schwertransporte verwendet werden, als Teil des Sondertransporte anzusehen sind…

UFSW RV/0434-W/09Zurechnung eines Krans samt Kipper dem Käufer beim Finanzierungsleasing!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…2006 eingelangten Schreiben legte der steuerliche Vertreter dem Finanzamt offen, dass die Gesellschaft vor allem aus Haftungsgründen gegründet worden sei. Unternehmensgegenstand sei vor allem der Betrieb eines Transportunternehmens sowie die Beteiligung von Schwertransporten. Es sei geplant, in unmittelbarer Zukunft Aufträge von der Gesellschaft abwickeln zu…

UFSK RV/0447-K/091. Forderungsabzinsung 2. Einstellung der Forderung "Zinsaufwand" iZm weiterverrechneten Finanzierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…Firma TI SARL im Ausmaß von 49% beteiligt gewesen sei. Die tunesische Rechtslage setze voraus, dass Transportfirmen, die internationale Schwertransporte durchführen, auch Inhaber der Nutzfahrzeuge sein müssen. Aus diesem Grunde sei es erforderlich gewesen, die beiden verfahrensgegenständlichen Zugfahrzeuge auch an die Firma TI SARL zu…

UFSI RV/0031-I/06Einwendungen gegen einen nach einer Bodenschätzung ergangenen Wertfortschreibungsbescheid (wirtschaftliche Ertragsbedingungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2008

…mit Anhänger bzw. Sattelschlepperzug nicht befahren werden könne. Im Winter sei diese Straße für Schwertransporte teilweise gesperrt und seien insbesondere die letzten 500 m bis zur Hofstelle aufgrund der Steilheit und der Schattenlage oft wochenlang nur mit Schneeketten bzw. mit allradgetriebenen Fahrzeugen befahrbar. Laut Darstellung…

UFSW FSRV/0010-W/12Höhe der im Zuge einer Außenprüfung ermittelten Verkürzungsbeträge mit dem pauschalen Einwand der Unrichtigkeit bestritten. (Teilweiser) Rücktritt vom Versuch einer Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG durch verspätete Abgabe von Umsatzsteuererklärungen, mit welchen die Steuerschuld in zu geringer Höhe eingestanden wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…Einkommen und habe kein Vermögen. Die Bw. habe bis zur Ruhendmeldung der Gewerbeberechtigung (20. Dezember 2011) Einkünfte aus ihrer Tätigkeit als Betreiberin eines Einzelunternehmens, das sich mit der Begleitung von Schwertransporten befasste, bezogen. Entgegen der die Bw. diesbezüglich treffenden und ihr auch bekannten Verpflichtung habe…

UFSF RV/0152-F/11Nächtigungsaufwand bei einem Lkw-Fahrer (Frühstück und Benützen von Sanitäreinrichtungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2011

…berücksichtigt werden können. Über die Berufung wurde erwogen: Im Berufungsfall ist hinsichtlich des Sachverhaltes davon auszugehen, dass der Berufungswerber im Streitjahr im Sonder- bzw. Schwertransport im In- und Ausland eingesetzt worden ist, dass im Lkw eine Schlafkabine vorhanden war, welche der Berufungswerber auch benützt hat…

UFSF RV/0297-F/09Nächtigungsaufwand bei einem Lkw-Fahrer (Frühstück und Benützen von Sanitäreinrichtungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2011

…berücksichtigt werden können. Über die Berufung wurde erwogen: Im Berufungsfall ist hinsichtlich des Sachverhaltes davon auszugehen, dass der Berufungswerber im Streitjahr im Sonder- bzw. Schwertransport im In- und Ausland eingesetzt worden ist, dass im Lkw eine Schlafkabine vorhanden war, welche der Berufungswerber auch benützt hat…

UFSW RV/3653-W/08Im gegenständlichen Verfahren dient der BMW X5 nicht zu mehr als 80 % der gewerblichen Vermietung. Daher sind die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 Z. 2 lit. b UStG 1994 und die Voraussetzungen für die Steuerberfreiung gemäß § 3 Z. 3 NoVAG 1991 nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011Teil 1/2

…damit zum Vorsteuerabzug. Der Vorsteuerabzug von den Anschaffungs- und Betriebskosten des BMW X5 erfolgte daher zurecht. Darüber hinaus heißt es in der RZ 1936 der Umsatzsteuerrichtlinie: "Im Falle der Begleitung von Sonder- und Schwertransporten werden Umsätze unmittelbar durch den Einsatz des Fahrzeuges erzielt. Wird ein…