…In der dagegen am 14. 12. 2005 erhobenen Berufung wies der Berufungswerber neuerlich auf die Ertraglosigkeit des Schutzwaldes hin, weil kein Nutzholz vorhanden sei und aufgrund der Steilheit des Geländes (80 - 85 %ige Hangneigungen) selbst die Bringung von Brennholz unwirtschaftlich sei. Weiters brachte der Berufungswerber…

…der Russischen Föderation, nach Österreich eingereist. Der Bw. und seine Familie stellten den Antrag auf Asyl und der Status der subsidiär Schutzberechtigten wurde Ihnen zuerkannt. Am 26. April 2012 stellte der Bw. einen Antrag auf Zuerkennung der Familienbeihilfe ab April 2012für seine Kinder T. Sh.…

…Kinder AuB, Bestätigungen des Bundesasylamtes hinsichtlich der Zuerkennung des Status von subsidiär Schutzberechtigten sowie einen Bescheid der MA 40 über die Zuerkennung von Leistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes und Wohnbedarfs sämtlicher Familienmitglieder für die Monate Juli bis Dezember 2011 bei. Mit Bescheid vom 20. Oktober…

…das Verfahren fortgesetzt und schließlich mit Entscheidung des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 26.5.2008 der Asylantrag abgewiesen, jedoch die subsidiäre Schutzberechtigung zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis 25.5.2009 erteilt, die in der Folge verlängert wurde. Die Ehegattin sowie die beiden Kinder hielten sich…

…6.11.2008 verlängert wurde. Die Berufungswerberin beantragte die Gewährung von Familienbeihilfe für ihre beiden Kinder ab Juni 2007. Da die Berufungswerberin eine Karte für subsidiär Schutzberechtigte gemäß § 52 AsylG lediglich für sich selbst und ihren Sohn L vorlegen konnte, wurde der Antrag betreffend die…

…finanzielle Unterstützung aus der Grundversorgung, ab Juni 2007 beantragte die Berufungswerberin die Gewährung von Familienbeihilfe für ihre beiden Kinder. Da die Berufungswerberin eine Karte für subsidiär Schutzberechtigte gemäß § 52 AsylG lediglich für sich selbst und ihren Sohn U vorlegen konnte, wurde der Antrag betreffend die…

…Asylberechtigten nicht zuerkannt wurde. Gemäß § 8 Absatz 1 Ziffer 1 AsylG wurde dem Bw. und seinen Kindern der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Die befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Absatz 4 AsylG wurde bis 02.07.2008 erteilt. Das Finanzamt erließ einen Bescheid, mit dem der…

…geb. 2003. Vorgelegt wurde ein Bescheid, der über die subsidiäre Schutzberechtigung des MHA absprach und ein Bescheid über die befristete Aufenthaltsberechtigung gemäß § 8 Absatz 4 AsylG bis 01.11.2007. In einem Schreiben vom 16.03.2006 teilte das Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung, Koordinationsstelle für…

…Zeitpunkt war A nicht mehr gutgläubig. Der Bf kann sich bezüglich der Zollabfertigung vom 20. Februar 2012 nicht mehr auf eine Vertrauenslage und die Schutzwürdigkeit seines Vertrauens berufen, weil er in Kenntnis des abweichenden Tarifierungsvorschlages der TUA neuerlich beantragte, die Ware Aprikosenpüreekonzentrat unter der Warennummer…

…auf Familienbeihilfe, wenn sie sich rechtmäßig in Österreich aufhalten. Für Personen, denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem AsylG 2005 zuerkannt wurde, besteht Anspruch auf Familienbeihilfe dann, wenn sie keine Leistungen aus der Grundversorgung erhalten und unselbstständig oder selbstständig erwerbstätig sind. 2. Die Sachverhaltsfeststellungen…

…70; KAB: 175,20) zurückgefordert. Begründung: "Personen, denen der Status von subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 zuerkannt wurde, wird nur dann Familienbeihilfe gewährt, wenn sie oder ein anderes Familienmitglied keinen Anspruch auf eine Leistung aus der Grundversorgung haben und unselbständig oder selbständig erwerbstätig sind…

…Kinderabsetzbeträge (Gesamtrückforderungsbetrag 4.461,50 Euro), entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Dem Berufungswerber und den im Spruch genannten Kindern wurde der Status von "subsidiär Schutzberechtigten" zuerkannt. Im Zug der Überprüfung des Beihilfenanspruches stellte das Finanzamt fest, dass der Berufungswerber in der Zeit…

…jedoch gemäß § 8 Abs. 1 Zi 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Das Finanzamt hat den Antrag des Bw. auf Familienbeihilfe mit Bescheid vom 26.11.2010 abgewiesen und auch die Berufung mittels BVE vom 1.2.2011 abgewiesen, da der Bw…

…Der Antrag auf Asyl wurde abgewiesen, es wurde jedoch ihm sowie seiner Ehegattin und seinen drei Kindern der Status von subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Im Juni 2008 stellte er einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für seine drei Kinder. In diesem Zusammenhang traf das Finanzamt folgende…

…auf Asyl gestellt, die mittels Bescheiden des Bundesasylamtes und im Berufungsverfahren vor dem Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS) abgewiesen wurden. Der UBAS räumte der Bw. und ihren Angehörigen, jedoch den Status von subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG ein. Aus diesem Titel wurden vom Bundesasylamt, jeweils mit Bescheiden…

…Kinderabsetzbeträgen entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (im Folgenden kurz: Bw) und seine Familienmitglieder sind mazedonische Staatsbürger. Sie verfügen über den Status eines subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005. Laut Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung vom 10…

…2005 ab. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wendet die Bw. ein, dass Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft oder der subsidiäre Schutzstatus zuerkannt worden ist, in dem Mitgliedstaat der die jeweilige Rechtsstellung gewährt hat, die notwendige Sozialhilfe wie Angehörige dieses Mitgliedstaates erhalten (Art. 28 Abs…

…Entscheidungsgründe Der Berufungswerberin (Bw.) und dem Kind M.M. wurde bis 18. Jänner 2013 der Status von "subsidiär Schutzberechtigten" zuerkannt. Im Zuge der Überprüfung des Beihilfenanspruches wurde vom Finanzamt jedoch festgestellt, dass die Bw. in der Zeit vom Juni 2011 bis Jänner 2012 Arbeitslosengeld erhalten…

…wohnt ständig bei | Bw. | Tätigkeit d. Kindes | Schüler bis 23.12.2011 | Bezeichnung d. Schule | H | Angaben zum Aufenthaltstitel, Nummer | Subsidiär Schutzberechtigtebbb Im Akt finden sich zudem folgende, vorgelegte Unterlagen (in Ablichtung) Bestätigungen (vom 29. Oktober 2002, 30…

…Diesbezüglich wurde in der Begründung im Wesentlichen ausgeführt, dass dem Bw. der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG) zuerkannt worden sei, weshalb er nur dann einen Anspruch auf Familienbeihilfe hätte, wenn er oder ein anderes Familienmitglied keinen Anspruch auf eine Leistung aus…