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UFSL RV/0774-L/08Ständiger Aufenthalt der Kinder im Bundesgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…Schulbesuch" darauf verwiesen, dass auf Grund des Alters der beiden Kinder im hier relevanten Zeitraum noch keine Schulpflicht gegeben war und demnach diesen Ermittlungsergebnissen der Abgabenbehörde erster Instanz keine schlüssige Aussagekraft bezüglich einer Beurteilung des ständigen Aufenthalts der Kinder zukommen kann. Auch unter Bezugnahme auf…

UFSG RV/0683-G/07Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…der durch den Umstand verstärkt worden sei, dass seine Tochter mittlerweile schulpflichtig geworden sei und seine Frau nur deshalb nicht berufstätig sei, weil er (Bw.) und seine Gattin die Betreuung der Tochter nicht in fremde Hände legen könnten und wollten. Über die Berufung wurde erwogen…

UFSG RV/0094-G/13Keine Familienbeihilfe über 24
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…der Familienbeihilfe für das Kind XY für die Zeit ab Oktober 2012, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der im Wesentlichen nach Absolvierung der Schulpflicht berufstätige Sohn der Berufungswerberin hat am 28. August 2012 mit dem außerordentlichen Studium B 992 830 "Universitätslehrgang für…

UFSW RV/2663-W/11Familienbeihilfenanspruch nach Vollendung des 24. Lebensjahres?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…meiner unterhaltspflichtigen Tochter, AW, am 1987, ergab sich eine Schulpflicht erst ab dem 7. Lebensjahr für den Eintritt in die Volksschule, wodurch nach erfolgreicher Absolvierung der Volks- und Hauptschule sowie der Oberstufe des Gymnasiums X in Mindestdauer das Studium erst im 19. Lebensjahr begonnen werden…

UFSW RV/1600-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2011

…erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: KoF. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2010-11-25 09:30 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Ausweis Anamnese: Frau Ko wurde in Ungarn geboren. Sie absolvierte ihre 9 Jahre Schulpflicht ebenfalls in Ungarn. Hiernach hat sie keinen Beruf erlernt…

UFSW RV/0059-W/10Rückforderung der Familienbeihilfe bei ständigem Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…bezeichnet, trotz Vorliegens der Schulpflicht im Schuljahr 2008/2009 in Österreich nicht die Schule besucht hat. Der Sohn VN_Kd1 hat in den Schuljahren 2005/2006 und 2006/2007 die Schule in Serbien besucht. Das Finanzamt forderte jeweils mit Bescheid die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag…

UFSW RV/0302-W/09Bei einem zum 31. Dezember 2005 noch anhängigen Asylverfahren gelangt das Pensionsharmonisierungsgesetz BGBl. I Nr. 142/2004 weiterhin zur Anwendung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…in Wien und hat um Asyl angesucht, wobei das Asylverfahren bis dato noch nicht abgeschlossen ist. Ihre Kinder gehen in Österreich ihrer Schulpflicht nach. Die Bw. und ihre Kinder sind Staatsbürger von Serbien und Montenegro. Mit Anträgen vom 15. Jänner 2007 ersuchte die Bw. um…

UFSS RV/0069-S/12Keine Familienbeihilfe für Kinder, die ständig sich im Ausland aufhalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2013

…FLAG) bestehe kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten. Da der Sohn nur bis zum 1.3.2010 die Schule besucht habe und eine Abmeldung von der Schule während der Schulpflicht nur möglich sei, wenn das Kind ins Ausland verziehe…

UFSL RV/1415-L/11Mittelpunkt der Lebensinteressen und überwiegende Tragung der Unterhaltskosten des Kindes nicht nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

…lehrstellensuchend gemeldet Dazu lege ich Ihnen die Ladungen zu den Kontrollterminen gem. § 49 AIVG vor. Da xxx seine Schulpflicht beendet hat, bereitet er sich auf die Lehrabschlussprüfung vor. Er wird sich in den nächsten Wochen für die Prüfung anmelden. Weiters möchte er die Berufsreifeprüfung machen…

UFSL RV/0262-L/11Familienbeihilfe für Kind, das sich bei Tante in Polen aufhält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2012

…dazu, dass ihr Kind in der Obsorge von yyy verbleibt, dass diese künftig für das Kind sorgt, und dass sie die Minderjährige unter Umsetzung der Schulpflicht in ihre Obsorge übernimmt. Die Minderjährige versteht gut die polnische Sprache, sie akzeptiert das Verbleiben bei ihrer Tante, wobei…

UFSK RV/0657-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Altenarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe abgewiesen wurde". Im Einzelnen führte die Bw. aus: "Meine Tochter K hat nach abgeschlossener Schulpflicht bei der Diakonie de La Tour das sogenannte "Diakonische Jahr" absolviert, wobei das diakonische Jahr ein freiwilliges soziales Jahr, ideell mit einem Taschengeld im Ausmaß von…

UFSW RV/0235-W/12Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…sondern wie folgt im Ausland: | A | Jahr der Schulpflicht/ des Schulbesuches | Schuljahr | Dokumentation: | 1 | 1999/2000 | - | 2 | 2000/2001 | - | 3 | 2001/2002 | - | 4 | 2002/2003 | - | 5 | 2003…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…habe zwei Klassen Volksschule in Stadt besucht, von der sie eine Klasse habe wiederholen müssen, sei dann teilweise in Land in die Schule gegangen und habe in Österreich bis zum Ende der Schulpflicht die Hauptschule besucht. Eine daran anschließende Berufsausbildung habe nicht stattgefunden, die Bw…

UFSW RV/1245-W/11Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen nach Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011

…zum 31. Juli 2009 als unrechtmäßig bezogen rückgefordert. In der Begründung vertrat das Finanzamt die Auffassung, dass die Kinder nach Beendigung der Schulpflicht nach R verzogen bzw. nunmehr in diesem Land die Schule besuchen würden. Demzufolge bestehe ob ständigem Aufenthalts der Kinder im Ausland gemäß §…

UFSK RV/0394-K/08Familienbeihilfe bei in Ägypten lebenden Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Kind mit den Eltern bis April 2001 in Ägypten auf. Trotz Schulpflicht ab 09/2000 erfolgte der Schulbesuch in Österreich erstmalig in der Zeit von 4.04.2002 - 05.07.2002 in der VS in Klagenfurt. Im Schuljahr 2002/2003 wurde sie an der VS…

UFSL RV/1368-L/09Abzugsfähigkeit von Kosten für Englischkurse als Werbungskosten einer C-Beamtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…Dies auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden könnten. Gegen diesen Bescheid erhob die Steuerpflichtige rechtzeitig Berufung und führte darin im Wesentlichen aus (Berufung vom 6.11.2009): Nach der Schulpflicht sei sie in den Landesdienst eingestiegen. Sie bilde sich…

UFSW RV/3862-W/09Unterhaltsleistungen mindestens in Höhe der Familienbeihilfe (zuzüglich Erhöhungsbetrag)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2010

…01-08 Leitender Arzt: EK Am 6. Februar 2009 langte beim Finanzamt ein Schreiben des Bw. mit folgendem Inhalt ein: "...1) C. wurde nach seiner Schulpflicht in den Behindertenförderungsverein aufgenommen, seit Dez. 2002 ist er in der WG X. untergebracht. 2) Mein Sohn ist aufgrund…

UFSL RV/0086-L/09Ständiger Aufenthalt der Kinder in Österreich oder in Ägypten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Familienbeihilfe. Auf Grund einer Meldung des Stadtamtes V vom November 2007, dass die beiden älteren Kinder ihrer Schulpflicht in Österreich nicht nachkämen, laut Aussage des Vaters in Ägypten die Schule besuchen würden und über amtliche Aufforderung von ihm im Oktober 2007 polizeilich abgemeldet wurden, wurde…

UFSW RV/4219-W/02Keine Berufsausbildung nach Lehrabbruch (Berufsschulbesuch nur einmal pro Woche und Berufsschule nicht erfolgreich abgeschlossen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…5 lit. b Berufsausbildungsgesetz geschaffen hat, wurde er - ungeachtet der Beendigung seines Lehrverhältnisses - im Sinne der genannten Bestimmungen des Schulpflicht - und des Berufsausbildungsgesetzes durch den Besuch der Berufsschule weiterhin für seinen gewählten Beruf ausgebildet. Das aber hatte zur Konsequenz, dass auch im hier maßgeblichen Zeitraum…

UFSW RV/3967-W/08Familienbeihilfe für ausländischen Studenten, fraglich Mittelpunkt der Lebensinteressen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2009

…gemäß § 75 SchUG erfolgen. Derzeit kann, mangels eines genehmigten Organisationsstatus, durch einen Besuch dieser Schule die in Österreich bestehende allgemeine Schulpflicht nicht erfüllt werden. Die Unterrichtssprache an der Saudischen Schule ist Arabisch. Nach Auskunft der Medizinischen Universität Wien, hat ihr Gatte, A.A., von 1…