…der Außenfläche bildet, weist die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht eines Futters auf und erfüllt somit die in der zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der KN genannten Kriterien, die zu einer Einreihung als Schuh mit einem Oberteil aus Spinnstoffen führen. Im Zuge der…

…oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: | ... | | 6404 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen: - Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff: | 6404 11 00 | - - Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingsschuhe und ähnliche Schuhe ..…

…zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur als Schuh mit einem Oberteil aus Spinnstoffen in die Codenummer 6404 1100 90 (gemeint wohl 6404 1990 00) und nicht wie angemeldet in die Codenummer 6403 9933 90 einzureihen sei. Dagegen wurde mit Eingabe vom 23…

…Eingriff ("Postoperative Schuhe"), nicht den Knöchel bedeckend, für Patienten bestimmt, die am Fuß operiert worden sind oder am Fuß eine Verletzung erlitten haben. Sie bestehen aus einem Oberteil aus einer Lederimitation (Gewebe aus Spinnstoffen mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff und geprägt…

…Schuhe zu Faktum 1570 nach der Überlassung auf ihrem Transportweg ins Vereinigte Königreich beschlagnahmt und durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung untersucht. Dabei kam hervor, dass es sich bei den als Kinderschuhen mit Oberteil aus Leder (Zollsatz: 8 %) angemeldeten Wirtschaftsgütern tatsächlich um Schuhe mit Oberteil…

…So wurden etwa die Schuhe zu Faktum 1570 beschlagnahmt und durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung untersucht. Dabei kam hervor, dass es sich bei den als Kinderschuhen mit Oberteil aus Leder (Zollsatz: 8 %) angemeldeten Wirtschaftsgütern tatsächlich um Schuhe mit Oberteil aus Kunststoffen (Zollsatz 16,80…

…aus Deutschland und den Niederlanden bestätigt, dass die betreffenden Ursprungszeugnisse nach Formblatt A gefälscht oder aufgrund falscher Erklärungen zu Unrecht ausgestellt gewesen seien. Bei zahlreichen weiteren Nachprüfungsverfahren habe Kambodscha, und dies trotz mehrmaliger Erinnerung, nicht geantwortet. Die Mitgliedstaaten würden gebeten, die Einfuhren von Schuhen mit…

…würden. Mit Schriftsatz vom 26. März 2007 wurde dagegen der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Darin wurden im Wesentlichen die Berufungsausführungen wiederholt und betreffend des Sachverständigengutachtens ausgeführt, dass dieses Gutachten unzweifelhaft bestätige, dass die verfahrensgegenständliche Sandale nach Entfernung des aus Nubukleder gefertigten Oberteils mit dem verbleibenden…

…würden. Mit Schriftsatz vom 26. März 2007 wurde dagegen der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Darin wurden im Wesentlichen die Berufungsausführungen wiederholt und betreffend des Sachverständigengutachtens ausgeführt, dass dieses Gutachten unzweifelhaft bestätige, dass die verfahrensgegenständliche Sandale nach Entfernung des aus Nubukleder gefertigten Oberteils mit dem verbleibenden…

…Sohle, Oberteil aus Kunststoff, bezeichnet. Schuhe dieser Art sind unbestritten in die Warennummer 640291 einzureihen. Der Unabhängige Finanzsenat erachtet es aus all diesen Gründen als erwiesen, dass der NN. im Zusammenhang mit den erwähnten unrichtigen Angaben vorsätzliche Tatbegehung vorzuwerfen ist. Wenn die Festsetzung der Zollschuld…

…Welche Eigenschaften würden diese zu Gegenständen machen, die nur im Unterricht verwendet werden könnten? Für welche Unterrichtsfächer würden welche Kleidungsstücke/Schuhe benötigt werden? Mit Schreiben vom 10. Mai 2004 wurde wie folgt geantwortet: Um einen besseren Eindruck zu vermitteln, würde vorerst die Arbeitssituation beschrieben werden…

…verantwortlich wäre, dass 41 Holzkisten mit Schuhen, wasserdicht mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und Oberteil aus Kunststoff (Warennummer: 44019990) während ihres Verbleibes in ihrem Zolllager, am 1. Februar 2000, der zollamtlichen Überwachung, entzogen worden waren. Eine Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung läge, im Sinne…

…eine Verkäuferin tätig und der Bw. nicht jeden Tag abgerechnet hätte. b) Weiters wären zwei Paragons in Höhe von S 58.258,00 brutto und S 19.144,-- brutto jeweils vom 17. Mai 1997 mit der Nr. 00090-10 und 00090-12 festgestellt worden. Lt…

…eine Verkäuferin tätig und der Bw. nicht jeden Tag abgerechnet hätte. b) Weiters wären zwei Paragons in Höhe von S 58.258,00 brutto und S 19.144,-- brutto jeweils vom 17. Mai 1997 mit der Nr. 00090-10 und 00090-12 festgestellt worden. Lt…

…817,01. Diesen Betrag verwendete sie ua zum Ankauf von Schuhen, Stirnbändern, Oberteilen, Tops, Sportunterwäsche, Hosen, Shirts, Laufschuhen, Sportsocken und Radtrikots. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus der Aktenlage und den im Akt befindlichen Kopien von Zahlungsbelegen. Dieser Sachverhalt war rechtlich wie folgt zu beurteilen: Gemäß §…