…der Außenfläche bildet, weist die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht eines Futters auf und erfüllt somit die in der zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der KN genannten Kriterien, die zu einer Einreihung als Schuh mit einem Oberteil aus Spinnstoffen führen. Im Zuge der…

…mit Oberteil aus Spinnstoffen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Indonesien mit der Verordnung (EG) 2155/97 des Rates vom 29. Oktober 1997, ABl L 1997/298, 1, bzw ab 1. März 1998 durch die Einführung eines weiteren Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe…

…Oberteil aus Bändern oder Riemen, mit der Sohle durch Zapfen zusammengesteckt | ex | 6402 91 00 | den Knöchel bedeckend | ex | 6402 99 00 | andere | ex | 6403 19 00 | andere | ex | 6403 20 00 | Schuhe…

…Oberteil aus Bändern oder Riemen, mit der Sohle durch Zapfen zusammengesteckt | ex | 6402 91 00 | den Knöchel bedeckend | ex | 6402 99 00 | andere | ex | 6403 19 00 | andere | ex | 6403 20 00 | Schuhe…

…oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: | ... | | 6404 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen: - Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff: | 6404 11 00 | - - Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingsschuhe und ähnliche Schuhe ..…

…| ex6405 20 | Andere Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoffen, von gefährdeten Arten wildlebender Tiere der Anhänge A bis D | ex6406 10 10 ex6406 10 90 ex6406 90 30 ex6406 90 50 ex6406 90 90 | Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkungen aus Leder…

…oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen. | CTH mit Ausnahme der Zusammensetzung aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen verbunden sind, der Position 6406 | 6405 | Andere Schuhe. | CTH mit Ausnahme der Zusammensetzung aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder…

…zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 64 der Kombinierten Nomenklatur als Schuh mit einem Oberteil aus Spinnstoffen in die Codenummer 6404 1100 90 (gemeint wohl 6404 1990 00) und nicht wie angemeldet in die Codenummer 6403 9933 90 einzureihen sei. Dagegen wurde mit Eingabe vom 23…

…Eingriff ("Postoperative Schuhe"), nicht den Knöchel bedeckend, für Patienten bestimmt, die am Fuß operiert worden sind oder am Fuß eine Verletzung erlitten haben. Sie bestehen aus einem Oberteil aus einer Lederimitation (Gewebe aus Spinnstoffen mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff und geprägt…

…aus Gewirken oder Gestricken sowie Windjacken und ähnl. Waren, Unterkleider, Unterröcke, Unterhosen, Trainingsanzüge, Skianzüge und Badebekleidung) | 6305 | Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Spinnstofferzeugnissen aller Art | 6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder…

…aus Gewirken oder Gestricken sowie Windjacken und ähnl. Waren, Unterkleider, Unterröcke, Unterhosen, Trainingsanzüge, Skianzüge und Badebekleidung) | 6305 | Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Spinnstofferzeugnissen aller Art | 6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder…

…die mitgeteilten Informa-tionen zur Kenntnis genommen und in e-zoll angemerkt wurden. | NEIN | Änderung der Warennummer (zB Schuhe mit Oberteilen aus Spinnstoffen auf Oberteile aus Leder) gleichbleibender Zollsatz (zB Präferenz) und weitere Maßnahmen (zB VuB) zu beachten | NEIN | Mitteilung durch…

…Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen | ex | 6309 00 00 | Altwaren, hergestellt mit Erzeugnissen von Flossenfüßern ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN…

…Schuhe zu Faktum 1570 nach der Überlassung auf ihrem Transportweg ins Vereinigte Königreich beschlagnahmt und durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung untersucht. Dabei kam hervor, dass es sich bei den als Kinderschuhen mit Oberteil aus Leder (Zollsatz: 8 %) angemeldeten Wirtschaftsgütern tatsächlich um Schuhe mit Oberteil…

…2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam wird für nichtig erklärt, soweit sie die Brosmann Footwear…

…So wurden etwa die Schuhe zu Faktum 1570 beschlagnahmt und durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung untersucht. Dabei kam hervor, dass es sich bei den als Kinderschuhen mit Oberteil aus Leder (Zollsatz: 8 %) angemeldeten Wirtschaftsgütern tatsächlich um Schuhe mit Oberteil aus Kunststoffen (Zollsatz 16,80…

…aus Deutschland und den Niederlanden bestätigt, dass die betreffenden Ursprungszeugnisse nach Formblatt A gefälscht oder aufgrund falscher Erklärungen zu Unrecht ausgestellt gewesen seien. Bei zahlreichen weiteren Nachprüfungsverfahren habe Kambodscha, und dies trotz mehrmaliger Erinnerung, nicht geantwortet. Die Mitgliedstaaten würden gebeten, die Einfuhren von Schuhen mit…

…würden. Mit Schriftsatz vom 26. März 2007 wurde dagegen der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Darin wurden im Wesentlichen die Berufungsausführungen wiederholt und betreffend des Sachverständigengutachtens ausgeführt, dass dieses Gutachten unzweifelhaft bestätige, dass die verfahrensgegenständliche Sandale nach Entfernung des aus Nubukleder gefertigten Oberteils mit dem verbleibenden…

…würden. Mit Schriftsatz vom 26. März 2007 wurde dagegen der Rechtsbehelf der Beschwerde erhoben. Darin wurden im Wesentlichen die Berufungsausführungen wiederholt und betreffend des Sachverständigengutachtens ausgeführt, dass dieses Gutachten unzweifelhaft bestätige, dass die verfahrensgegenständliche Sandale nach Entfernung des aus Nubukleder gefertigten Oberteils mit dem verbleibenden…

…Sohle, Oberteil aus Kunststoff, bezeichnet. Schuhe dieser Art sind unbestritten in die Warennummer 640291 einzureihen. Der Unabhängige Finanzsenat erachtet es aus all diesen Gründen als erwiesen, dass der NN. im Zusammenhang mit den erwähnten unrichtigen Angaben vorsätzliche Tatbegehung vorzuwerfen ist. Wenn die Festsetzung der Zollschuld…