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UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/04Abweisung eines Erstattungsantrages gem. Art. 239 ZK iVm Art. 904 lit b) ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Zeitpunkt die Annahme der Anmeldung durch die Zollbehörde zugrunde zu legen ist, das ist im gegenständlichen Verfahren der 1. Juni 2002. Die Schadhaftigkeit bzw. der Umstand dass eine Ware nicht den vertraglichen Bedingungen entsprochen hat, hätte bei einer für die Bf. positiven Anwendung des Art…

UFSI RV/0125-I/06Abgrenzung Instandhaltungsaufwand - Instandsetzungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2006

…sollte, so der Bw., nachvollziehbar sein, dass die Schadhaftigkeit des Daches nicht über einen längeren Zeitraum vorgelegen haben könne, andernfalls die Gebäudesubstanz zusätzlich beeinträchtigt worden wäre. Rz 6468 EStR 2000 sei anwendbar. Sowohl die H als auch das G hätten die Maßnahme als Instandhaltungsmaßnahme beurteilt…

UFSZ3K ZRV/0339-Z3K/02Verspätet eingebrachter Antrag auf Erstattung von Abgaben nach Art. 238 Abs. 4 ZK. Nicht rechtswirksam eingebrachter Antrag auf Entscheidung durch den Berufungssenat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2004

…Gedanken eines modernen Wirtschaftszolls, weil die mit Mängeln behafteten Waren keinen Eingang in den Wirtschaftskreislauf der Gemeinschaft gefunden hätten. Im Gegenstande sei die Schadhaftigkeit der Waren erst im Dezember 2000 erkannt und diese nach einer umfangreichen Korrespondenz mit dem ausländischen Lieferer am 21. Dezember 2000…

UFSK RV/0363-K/05Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandsetzungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2009Teil 2/2

…vom 24. Jänner 2008 legten sie noch eine gemeinsame "Bestätigung" von Herrn Ü. und Herrn K. betreffend die Schadhaftigkeit des Daches vor. Ein Herr aus einem gegenüber liegendem Haus hätte die Bw. auch auf den mehrmaligen Abgang von Ziegeln auf der Nordseite aufmerksam gemacht. Die…

UFSW RV/0546-W/07Verdeckte Gewinnausschüttung durch Verkauf einer Wohnung an Anteilsinhaber zu einem unangemessen niederen Preis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

…Kaufpreises anhand des vom Gutachter herangezogenen Sachwertverfahrens vorgenommen wird, nicht bereit sein, den Kaufpreis für noch funktionstüchtige Teile unter dem Titel "Schadhaftigkeit" zu reduzieren, zumal der altersbedingten Abnutzung ohnehin im Rahmen des im Gutachten vorgesehenen Altersabschlags von den Herstellungskosten Rechnung getragen wird. Bezüglich Fußböden, Wände…

UFSW RV/1976-W/02Gewährleistungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…den Ist-Reklamationsaufwand aus dem entsprechenden Jahr angewendet wird. Dieser Betrag, bewertet zur Herstellungskosten, wird aufwandswirksam als Gewährleistungsrückstellung eingestellt. Unterscheidungen betreffend die Schadhaftigkeit oder Häufung von Mängeln bei bestimmten Marken oder Produktgruppe von Reifen (Winter/Sommerreifen, Top-Speedreifen, Geländerreifen, Traktoren/Landmaschinenreifen usw.) werden nicht vorgenommen…

UFSL RV/0392-L/03Einbau einer einbruchsicheren Türe (anstatt eines Fensters) und Verlegung eines Parkettbodens nach Anbringung eines Estrichs in Eigenregie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2004

…Wohnraum? Falls das Fenster und die Türe ausgetauscht wurden, wäre darüber hinaus bekannt zu geben, ob der Austausch als Energie- oder Lärmschutzmaßnahme und/oder wegen deren Schadhaftigkeit vorgenommen wurde. Wo genau wurde der Fußboden (Rechnung Fa. Sch) verlegt, wofür fielen die Zimmererfachstunden (Rechnung Fa. W…

UFSZ1W ZRV/0042-Z1W/02Wiederaufleben der Zollschuld gemäß Artikel 242 ZK wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Erstattung der Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 238 Absatz 1 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.06.2004

…eingeführt worden waren, es sei denn, dass nachweislich die Schadhaftigkeit dieser Waren oder ihre Nichtübereinstimmung mit den Vertragsbedingungen bei den Versuchen normalerweise nicht festgestellt werden konnte. Die Erstattung oder der Erlass der Einfuhrabgaben aus den in Abs. 1 genannten Gründen erfolgt laut Abs. 4 leg…

UFSZ2L ZRV/0089-Z2L/02Voraussetzungen für die Verlängerung der Wiedereinfuhrfrist für die Vorzugsbehandlung als Rückware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2004

…gelieferten Filze. In der Folge reiste ein Angestellter der Herstellerfirma dieser Filze in den Iran, zur Vorname eines Lokalaugenscheines und Ziehung von Mustern, welche in deren Labor in Österreich auf Schadhaftigkeit überprüft wurden. Am 4. April 1995 erklärte sich die Herstellerfirma gegenüber der Bf. bereit…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/02Vorschreibung von Eingangsabgaben für ein wiedereingeführtes Fahrzeug infolge Nichtdeklarierung einer in einem Drittstaat durchgeführten und nicht erklärten Veredelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004

…Aufl., Art.186, Randziffer 3 ). Abs.2 kann nicht zur Anwendung kommen, da die Begriffe Schadhaftigkeit bzw. Untauglichkeit bei einem verkehrstüchtigen Fahrzeug, mit dem man eine Fahrt über mehrere Staaten durchführt, nicht vorliegen und Abs.3 ebenfalls nicht, da kein außerhalb der Gemeinschaft eingetretenes unvorhergesehenes…