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UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…dass dieser Richtsatzwert von 20 v.H. "dem Hörverlust rechts bei unauffälligem Hörvermögen links" entspricht. Tatsächlich ist in der Richtsatzverordnung unter der Richtsatzposition 642 angeführt, dass die einseitige Schwerhörigkeit von der Vernehmung lauter Umgangssprache unter 1 Meter bis zur Taubheit bei funktionstüchtigem anderem Ohr und…

UFSS RV/0755-S/06erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…verständlichen und vollständigen Aussage, warum nur eine 40 %ige Behinderung vorliegt. Es ist auch offensichtlich, dass die Einschätzung auf einer pauschalen Einordnung von Zöliakie in eine Richtsatzposition beruht, die aber im Befund nicht näher begründet oder erörtert wird. Tatsache ist aber, dass es grundsätzlich einer…

UFSW RV/0949-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…ANNA KINDERSPITAL: Zöliakie 2005-02-16 ST. ANNA KINDERSPITAL: Zöliakie Diagnose(n): Zöliakie Richtsatzposition: 356 Gdb: 030% ICD: K90.9 Rahmensatzbegründung: Unterer Rahmensatz, da mit Diät gut einstellbar. Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n…

UFSW RV/2237-W/12Anspruch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…am 22.03.2011 zur Feststellung von "Asthma bronchiale" und von "rezidivierende Kopfschmerzen - Migräne" gekommen ist und diese Diagnosen - in Übereinstimmung mit der Einschätzungsverordnung - die Einordnung des Krankheitsbildes der Tochter der Bw in die Richtsatzposition 060401 (oberer Rahmensatz) bzw 041101 (unterer Rahmensatz) zur Folge hatte…

UFSW RV/4188-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen perinataler cerebraler Schädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf vom 22. August 2002 betreffend die Abweisung des Antrages auf Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Mai 2002 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…H., Facharzt für Nervenkrankheiten, vom 27. November 2002 den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest (Ess-Störung mit deutlich depressiver Begleitsymptomatik - Richtsatzposition V/e/585 mittlerer Rahmensatz, da regelmäßige Langzeittherapie erfortderlich ist). Der Ärztliche Dienst des Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich…

UFSI RV/0709-I/12Kein Familienbeihilfenanspruch von erwachsenen Kindern bei Vorliegen einer psychischen Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

… 8 Abs. 6 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967). In der Bescheinigung vom 10. April 2012 wurde dem Bw das Vorliegen einer Abhängigkeitserkrankung (Polytoxikomanie) nach der Richtsatzposition 030802, ICD-Code F19.2, mit einem Gesamtgrad der Behinderung (GdB) von 50 vH, voraussichtlich mehr als drei Jahre anhaltend…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Jänner 2009. Aufgrund einer im Bundessozialamt Wien am 24. November 2011 durchgeführten Untersuchung wurde ein fach/ärztliches Sachverständigengutachten (25. November 2011) mit im Wesentlichen folgendem Inhalt erstellt: Diagnose(n): "Hyperaktive Störung des Sozialverhaltens Richtsatzposition: 030202, Grad der Behinderung (GdB): 50 % Rahmensatzbegründung: URS, da keine zusätzl…

UFSL RV/0295-L/12Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Dem Bescheid lag ein Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 7.10.2011 zu Grunde. Aus dem Gutachten geht die Diagnose "ADHS-Syndrom, Richtsatzposition 030401, Gdb: 030 %; ICD: F94.2" hervor. In der Rahmensatzbegründung wird angeführt: "mäßig ausgeprägtes ADHS Syndrom, angepasster…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…Soziales und Behindertenwesen untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurde folgende Diagnose erstellt: Mucoviszidose Richtsatzposition: 060103 Gdb: 080% ICD: E 84.8 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am oberen RSW entsprechend dem Befund Gesamtgrad der Behinderung: 80 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend…

UFSG RV/0672-G/12Bei Volljährigkeit Änderung der Einschätzungskriterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…3. Mai 2012 durch die ärztliche Sachverständige des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde für M folgende Diagnose erstellt: Asthma bronchiale, Richtsatzposition 010102, GdB: 30 v.H. Nahrungsmittelallergie und Neurodermitis, Richtsatzposition 020202, GdB: 30 v.H. Als Gesamtgrad der Behinderung wurde 40 v.H. angeführt…

UFSG RV/0377-G/12Thermenbesuche als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…Dafür wurde ihm vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 80% nach der Richtsatzposition 699 der sogenannten "Richtsatzverordnung" bescheinigt. Für das Jahr 2008 beantragte der Bw im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung Kosten für insgesamt 45 Eintritte in die Heiltherme W in Höhe…

UFSG RV/0829-G/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…mit der Richtsatzposition 11021 GdB: 40% ICD: H 54.1 Rahmensatzbegründung: Fixposition Harninkontinenz bei Zustand nach Hypophysenadenom Richtsatzposition: 080106 GDB: 30 % ICD: R 03.2 Rahmensatzbegründung: Eine Stufe unter dem obersten Richtsatzwert entspricht der Inkontinenzsymptomatik, GZ-Position Verminderung der Sehschärfe des rechten Auges Richtsatzposition: 110201…

UFSG RV/0969-G/11Erhöhte FB für ein Kind mit Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…Untersuchung und eines vorgelegten, im Gutachten genannten, Befundes Zöliakie (ICD: K55.0) diagnostiziert und ein Grad der Behinderung in Höhe von 10% nach der Richtsatzposition 07.04.04 der so genannten Einschätzungsverordnung festgestellt. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt am 2. September 2011 mit dem…

UFSL RV/1161-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

… 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 31.5.2011 geht Folgendes hervor: Diagnose: Migräne Richtsatzposition: 041102 Gdb: 030% ICD: G43.9 Rahmensatzbegründung: Entsprechend der neuen Einschätzungsverordnung, der Häufigkeit und Intensität der Migräneanfälle Einschätzung mit 30…

UFSL RV/1142-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - 30 % GdB, keine Erwerbsunfähigkeit bescheinigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…Ovarialzysten und chron. Adnexitis, Richtsatzposition 080104 Gdb: 030 %, Rahmensatzbegründung: Aufgrund der wiederholten und länger andauernden Unterleibsbeschwerden sind lt. EVO 2010 30 % als Fixsatz vorgesehen; Reizdarmsyndrom, Richtsatzposition 070404, Gdb: 010 % Rahmensatzbegründung: Aufgrund des ausgezeichneten Ernährungszustandes u. fehlender gastrointestinaler Abklärung wird der untere Grenzwert des RS (10…

UFSG RV/0292-G/10Bindung an Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2012

…hingewiesen. In dem darauf hin im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 6. November 2009 wurde ein "Borderline - Syndrom" nach der Richtsatzposition 585 der so genannten "Richtsatzverordnung" festgestellt und dafür ein Grad der Behinderung von 50 v. H…

UFSL RV/0999-L/11Bindung an im Wege des Bundessozialamtes erstellte schlüssige Gutachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…aufgrund der Erkrankung, der notwendigen Kontrollen und der in weiterer Folge notwendigen Operationen mit 50 % bestimmt (Richtsatzposition der Richtsatzverordnung: 372). Die Berufungswerberin bezog aufgrund dieser BSB-Bescheinigung ab Oktober 2004 erhöhte Familienbeihilfe für ihre Tochter. In der BSB-Bescheinigung vom 15.12.2007, die aufgrund…

UFSG RV/0246-G/11Schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…2009 und 30. September 2010 ein Asperger-Syndrom diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 40 v.H. nach der Richtsatzposition 030201 der Richtsatzverordnung festgestellt worden. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 21. Dezember 2010 seine Zustimmung erteilt. Zu bemerken ist…

UFSG RV/0297-G/11Erhöhte FB (VO des BM f. Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…möge. Nach der Untersuchung am 2. März 2011 durch die ärztliche Sachverständige des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde folgende Diagnose erstellt: Sehminderung, Richtsatzposition 110201, GdB: 30 v.H. Mb. Bechterew, Richtsatzposition 020202, GdB: 30 v.H. Als Gesamtgrad der Behinderung wurde 40 v.H…