RIS AI
47 767 Treffer337 msnur geltende Fassungen
UFSL FSRV/0014-L/11Berufungsvorentscheidung im Finanzstrafverfahren betr. Einhebung der Geldstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.07.2012

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 4, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen MW, geb. 19XX, whft. in E, wegen der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a und der Finanzordnungswidrigkeit gemäß…

UFSG FSRV/0009-G/13Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.05.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, über die Beschwerde des Z, vom 5. April 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 18. März 2013, SN 001, betreffend die Abweisung eines…

UFSF RV/0228-F/09Vorliegen einer Berufung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat 1) über die als Vorlageantrag bezeichnete Berufung sowie 2) über die Berufungen des Bw., Adr.1, Adr.2, Adr.3, vertreten durch Dr. Wolfgang Fend, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, 6800 Feldkirch, Göfiser Straße 2a, vom 17. April 2009 gegen die Bescheide…

UFSW RV/1695-W/10Zurückweisung eines unzulässigen Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn M.H., G., vertreten durch Herrn D.M., X., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 29. Dezember 2009 betreffend Zurückweisung eines Vorlageantrages (§ 273 Abs. 1 BAO iVm § 276 Abs. 4…

UFSZ3K ZRV/0065-Z3K/13Vorlageerinnerung im Zollverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2013

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die als Vorlageerinnerung bezeichnete Eingabe (Fax) des Einschreiters A, vertreten durch Mag. Christoph Oberleitner, Steuerberatungsgesellschaft mbH, Bicheln 1, 5732 Mühlbach, vom 29. Juli 2013 betreffend den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 3. Jänner 2011, Zl. 600000/xxxxx/2007, mit…

UFSK FSRV/0003-K/03Einleitung des Finanzstrafverfahrens, Verdacht, Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)28.07.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied Mag. Hannes Prosen des Finanzstrafsenates 1 in der Finanzstrafsache gegen der Bf., vertreten durch Mag. Helmut Allesch, wegen Einleitungsbescheid 2003 gemäß § 161 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom…

UFSL FSRV/0107-L/02gewerbsmäßiger Zigarettenschmuggel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)16.09.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied HR Dr. Peter Binder des Finanzstrafsenates Linz 6 in der Finanzstrafsache gegen RM wegen Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen §§ 35 Abs. 1 lit. a i.V.m. 38 Abs. 1 lit. a und 11…

UFSG RV/0549-G/09Ermittlungspflicht des Finanzamtes bei erstmals im Vorlageantrag vorgelegten Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…beschränkte sich auf den Hinweis, dass Aufwendungen mangels Nachweises nur im Umfang vorliegender Beweismittel berücksichtigt worden seien. Innerhalb der Frist des § 276 BAO langte beim FA ein Antrag auf Rechtsmittelvorlage an den UFS "bzw. auf Erlassung einer zweiten BVE" ein, dem neben einer geänderten Gewinnermittlung…

UFSW RV/3611-W/02Fristversäumnis bei der Einbringung eines Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Alfred Trendl, gegen die Zurückweisungsbescheide vom 29. April 2002 des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bez. entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Rechtsbelehrung Gegen…

UFSW RV/0791-W/06Beginn des Postlaufes eines Schriftstückes eines Häftlings
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 7. Jänner 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes X vom 19. Dezember 2005, mit dem die Zurückweisung des am 15. Dezember 2005 beim Finanzamt eingelangten Vorlageantrages gegen die Berufungsvorentscheidung vom 10. November 2005 ausgesprochen…

UFSW FSRV/0017-W/13Beschwerde gegen einen Bescheid, mit dem die "Berufung" gegen die Aufforderung zum Strafantritt zurückgewiesen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.06.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Wien 2, HR Mag. Gerhard Groschedl, in der Finanzstrafsache gegen Herrn A., Adresse-1, über die Beschwerde des Bestraften vom 1. April 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18…

UFSI FSRV/0048-I/04Erlassung einer Berufungsvorentscheidung durch die Finanzstrafbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.10.2004

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen den Bf., vertreten durch Dipl.-Vw. Christine Stecher, wegen Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 165 f des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Bestraften vom 8. Oktober 2001 gegen den Bescheid des…

UFSW RV/2486-W/06Gebührenpflicht einer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn J.F., T., gegen die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 14. Juli 2006 betreffend 1) Gebühren und 2) Gebührenerhöhung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert…

UFSL FSRV/0046-L/10Zurückweisung eines trotz Verzichtes eingebrachten Rechtsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid19.07.2012

Bescheid Der Vorsitzende des Finanzstrafsenates Linz 4 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, HR Dr. Richard Tannert, hat in der Finanzstrafsache gegen S, ehem. Inhaber einer Werbeagentur, geb. xxxx, whft. XXX, wegen Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetztes (FinStrG…

UFSG RV/0058-G/10Einbringung eines Vorlageantrages über FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 22. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 9. Juni 2009 betreffend Säumniszuschlag - Steuer entschieden: Der Vorlageantrag wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit dem Bescheid vom 9. Juni 2009 setzte das Finanzamt am…

UFSI FSRV/0076-I/02Frage des Vorliegens hinreichender Verdachtsmomente für eine Abgabenhehlerei; Vortat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2004

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3 Mag. Peter Maurer in der Finanzstrafsache gegen die Bf. wegen Finanzvergehens gemäß § 37 Abs. 1 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 14. September 2002…

UFSF FSRV/0008-F/03Schmuggel von Computerzubehör
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.10.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Feldkirch , am 1. Oktober 2003 in der Finanzstrafsache gegen den Bw.. wegen Schmuggel gemäß § 35 Abs. 1 lit. a 1. Fall des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Beschuldigten vom 5. März…

UFSI FSRV/0017-I/02Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhinterziehung und Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.11.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1 Mag. Peter Maurer in der Finanzstrafsache gegen die Bf., vertreten durch Dr. Wilfried Plattner, wegen Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) und Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 51 Abs…

UFSS FSRV/0016-S/11Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen Einleitungsbescheid bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung wegen Unzulässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.08.2011

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, HR Dr. Peter Meister, in der Finanzstrafsache gegen A, in B, vertreten durch Dr. Robert Galler, Rechtsanwalt, 5020 Salzburg, Viktor Keldorfer Straße. 1, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 30…

UFSS FSRV/0001-S/04Abweisung eines Antrages auf Gewährung von Verfahrenshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.01.2004

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied HR Dr. Doris Schitter des Finanzstrafsenates Salzburg 5 in der Finanzstrafsache gegen den Bf. wegen Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde vom 20. November 2003 des Bf. gegen…