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UFSW RV/1100-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2013

…dazugehörigen Pumpanlagen einen einheitlichen Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG, der einen Betrieb darstellt, dessen Schwerpunkt in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liegt. Es ist daher im vorliegenden Fall nicht sachgerecht, den Betrieb der Abwasserkläranlagen mitsamt den Pumpanlagen…

UFSW RV/0825-W/13Abwasserkläranlage mitsamt Pumpanlagen als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…Zentrifuge, Rücklaufschlammpumpe) und "sonstige Antriebe" (zB sonstige Rührwerke, Zulaufpumpe innerhalb der Kläranlage) vorgenommen. Irrtümlich habe der Bw. den Bereich "sonstige Antriebe" als Pumpanlagen für die Zu- und Ableitung qualifiziert. Dieser Aufwand sei jedoch tatsächlich dem Produktionsbetrieb "Kläranlage" zuzuordnen. Tatsache sei, dass der Gemeindewasserverband N.O…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/02Anwendung des Steuersatzes von nicht gekennzeichnetem Gasöl für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl. Entstehung der Steuerschuld durch Wegbringung aus dem Steuerlager und Festsetzung der Selbstbemessungsabgabe durch die Abgabenbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2004

…vor, dass auf Grund der neuen Gasölkennzeichnungsverordnung 450 in ihrem Betrieb eine neue Pumpanlage für die Gasölkennzeichnung installiert worden sei und die Dosierpumpe nach dem ersten Probelauf auf den gesetzlichen vorgeschriebenen Wert von 6 g Solvent Yellow 124 eingestellt worden sei und entsprechende Laboruntersuchungen, die…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…Tz 6 zu § 6 EStG). Nach der Verkehrsauffassung könne es sich wohl nur um ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut handeln, da diese Filter- und Pumpanlage dem Betrieb eines Hallenbades unterstützend dienlich sei, jedoch bei Fehlen die Benützung eines Hallenbades nicht ausschließe. Der Vergleich mit der Zentralheizungsanlagen…

UFSW RV/0582-W/13Abwasser-Kläranlage mitsamt Pumpstationen und Transportleitungsnetz als einheitllicher Betrieb gewerblicher Art (Produktionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…von Energieabgaben für die Abwasser-Kläranlage inkl. aller Pumpanlagen in Höhe von € 20.622,12. Davon entfällt allein auf die Abwasser-Kläranlage ohne Pumpanlagen eine Energieabgabenvergütungsbetrag iHv € 17.543,18. Nach der beiliegenden Eingabe vom 7. November 2012 stelle sich im vorliegenden Fall…

UFSI RV/0011-I/07Kein Vorsteuerabzug für ein Feuerwehrfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…Gerätraum, Flutlichtmast, Pumpanlage und einem 1.500 Liter Löschwassertank mit einer entsprechenden Hochdruck-Schnellangriffseinrichtung. Als Halterin des Fahrzeuges wird in der Zulassungsbescheinigung die "Gemeinde A - Freiwillige Feuerwehr" ausgewiesen, die Fahrzeugart wird mit "Spezialkraftwagen -Feuerwehrfahrzeug" umschrieben und als Verwendungsbestimmung wird "ausschl. oder vorwiegend für die Feuerwehr…

UFSG RV/0937-G/02Was als Zugehör zu gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes (§ 2 Abs. 1 GrEStG 1987).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…Unter Betriebsanlagen sind daher nur stationäre Anlagen (z.B. eine Brennerei, eine Pumpanlage) zu verstehen. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den in Rede stehenden Fahrnissen um typisch landwirtschaftliche Maschinen, Geräte bzw. Vorrichtungen, die im Zeitpunkt der Verwirklichung des Erwerbsvorganges zum Gebrauch im landwirtschaftlichen…