…die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung maßgebend. Die Anknüpfung an die Eintragung ins Firmenbuch sei bewusst formal gehalten, weshalb es unmaßgeblich sei, ob die Protokollierung im Firmenbuch zu Recht bestehe. Bei Protokollierung habe auch ein Minderkaufmann seinen Gewinn nach § 5 zu ermitteln (VfGH 13.12.1972…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch Senat4 über die Berufung der M, Adr, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 15. Juli 2009 betreffend Erbschaftssteuer am 14. April 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Erbschaftssteuer wird gemäß…
…unvollständig wiedergegeben. In vollständiger Wiedergabe lautet Rz 1273 wie folgt (Auslassung des BP-Berichtes kursiv hervorgehoben): " ... Im Hinblick auf die mit der Protokollierung oder der Meldung beim FA abgeschlossenen Einbringung ist auch die Bildung oder Erhöhung einer unbaren Entnahme im Sinne des § 16 Abs. 5…
…im gegenständlichen Fall dem Verhandlungsprotokoll nicht mit Sicherheit zu entnehmen, da sich die Protokollierung lakonisch auf die Wortfolge "Nach dem Wiedererscheinen um 10.10 Uhr verkündet der Vorsitzende das Erkenntnis samt den wesentlichen Entscheidungsgründen (Strafe € 20.000,- EFS: 2 Monat; € 363,- Kosten)." beschränkt…
Voraussetzung für eine derartige Förderung der gegenständlichen Baumaßnahmen wäre auch beim Bauvorhaben von S-LT nämlich gewesen, dass dieses von gewerberechtlich befugten Personen durchgeführt worden wäre und solcherart von solchen Personen entsprechende (ergänze wohl: ordnungsgemäße) Rechnungen ausgestellt worden wären (siehe Pkt. 2.9 "Sonstige Voraussetzungen…
…ÖStZB 2003/702 [zu einer Berufungsentscheidung der FLD f OÖ als damalige Finanzstrafbehörde zweiter Instanz]. Eine ausreichende Protokollierung der verkündeten Entscheidung ist darum von umso größerer Bedeutung. Aufgrund des Hinweises im Beratungsprotokoll, wonach eine Entscheidung des Spruchsenates "wie in der schriftlichen Ausfertigung" (sohin auch beinhaltend…
…Dezember 1975) beantragt worden. Eine solche sei jedoch nur zulässig, wenn die Protokollierung im Geltungsbereich des Einkommensteuergesetzes 1988 erfolge, was im gegenständlichen Fall nicht zutreffe. Laut Beilage zu den Steuererklärungen 1998 seien im C K fünf Appartements mit zehn Betten und im Gästehaus E 15…
…oben geschilderten Sachverhalte sei die GmbH "entreichert" beziehungsweise der Anteilsinhaber bereichert worden. Der Berufung sei eine Protokollierung einer Ergänzung zum Mietvertrag beigelegt. Zur Tz 25 des BP-Berichtes betreffend "Repräsentationsaufwendungen mit Werbecharakter" wird beantragt, die Vorsteuern von 100% der Kosten (50% davon seien bereits seitens…
…Finanzstrafakt Bl. 101) eine mündliche Verhandlung abgehalten, wobei aber die weitere Protokollierung des Verhandlungsgeschehens erkennen lässt, dass der Beschuldigte und der Verteidiger (trotz ordnungsgemäßer Ladung) zur Verhandlung nicht erschienen sind (Finanzstrafakt Bl. 102). In der schriftlichen Ausfertigung der im wieder aufgenommenen Verfahren vom Vorsitzenden des…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und AB CD mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMG KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und AB CD mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und AB CD mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und XY YX mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WM GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und XY YX mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und AB CD mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. WMI KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WG GesmbH und als Kommanditisten Mag. Y X und YX UV mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 17.4.2001 wurde die Fa. XYZ KEG gegründet. Die Protokollierung als KEG erfolgte am 25.4.2001. Als Komplementär fungierte die Fa. WM GesmbH und als Kommanditisten Mag. X Y und XY YX mit einer Vermögenseinlage von je 1…
…1994 wurde die Cm Bs-GesmbH & Co F-Bg KEG gegründet. Die Protokollierung erfolgte am 12.1.1995. Als Komplementär fungierte die Cm Bs-GesmbH (aktueller Firmenwortlaut CIA) und als Kommanditisten Mag. X Y mit einer Vermögenseinlage von S 25.000,00 und die Cm…
…1994 wurde die Cm Bs-GesmbH & Co F-Bg KEG gegründet. Die Protokollierung erfolgte am 12.1.1995. Als Komplementär fungierte die Cm Bs-GesmbH (aktueller Firmenwortlaut CIA) und als Kommanditisten Mag. Y X mit einer Vermögenseinlage von S 25.000,00 und die Cm…
… 17/1 EStG 2006 Im Jahr 2006 wurden Einkünfte aus Beratung erklärt. Für diese Tätigkeit wurden die Betriebsausgaben pauschal mit 12% berücksichtigt. Der Beratungsvertrag und eine Protokollierung der Tätigkeit wurden vorgelegt. Aufgrund der vorgelegten Unterlagen handelt es sich lt Bp um eine Tätigkeit im Rahmen…