…28.4.1976, Zl. 559/75 seien die Protokolle des Finanz- und Budgetausschusses zur Gesetzeswerdung zitiert. Darin werde als Hintergrund für diese Gesetzesstelle die Absicht zur Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen zwischen mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten und den übrigen Privatschulen dargelegt. Für die Bw. wäre durch die Belastung…

…weiterer Maßstab für die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule vorgetragene Stoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Die Übereinstimmung im Lehrstoff dürfe sich nicht bloß auf einen untergeordneten Teil…

…legte am 16. Juni 2011 die Matura ab und absolviert vom 23. September 2011 bis 1. Juni 2012 ein Sprachtraining (Wirtschaftsenglisch) an den EF Privatschulen in Vancouver, San Francisco und New York. Im Wintersemester 2012/13 beabsichtigt M. mit einem Wirtschaftsstudium zu beginnen. Das Finanzamt…

…2010 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Sachverhaltsmäßig ist unbestritten, dass S. vom 16. November 2009 bis 30. Juli 2010 an den EF-Privatschulen in Sydney, Costa Rica und Ney York ein Sprachtraining absolvierte, vom 9. September 2010 bis 3. Oktober 2010 Arbeit suchend gemeldet war und im…

…ihrer Kinder ausschließlich selbst aufgekommen sei, weil ihre Kinder privaten Hausunterricht erhalten bzw. nur Privatschulen und Privatuniversitäten besucht hätten. Da sich die jährlichen Aufwendungen des Staates für öffentliche Schulen im Schnitt auf 7.000 € bis 8.000 € pro Schüler beliefen, habe die Bw…

…bereits jedes Jahr im Februar Meldeschluss ist und die Schule nicht alle Schüler aufnehmen kann. Aus diesem Grund müssen Schüler auf andere Tourismusschulen, insbesondere Privatschulen ausweichen. Es ist daher für viele Schulbesuchswillige keine Wahl der Ausbildungsmöglichkeiten vorhanden. Die Behauptung der Gleichwertigkeit geht daher ins Leere…

…UStG 1994 vor, insbesondere auch für Universitäten und Hochschulen. Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen sind Privatschulen befreit, wobei nicht nur die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschulen, sondern alle Privatschulen und andere allgemein bildende und berufsbildende Einrichtungen von der Befreiung umfasst sind. Voraussetzung ist allerdings, dass Kenntnisse allgemein…

…besuchen, welches einen Maturaabschluss ermögliche. Der Besuch der erwähnten katholischen Privatschulen durch die beiden Söhne der Bw begründe somit nicht die Zwangsläufigkeit deren auswärtiger Berufungsausbildung und könnten der Bw deshalb auch die ihr daraus erwachsenden Schul- und Internatskosten nicht durch die Zuerkennung des Pauschbetrages gem. …

…betrage, aber in der Stadt F , die vom Wohnort mit öffentlichen Verkehrsmitteln in 50 Minuten zu erreichen sei, mehr als zehn Gymnasien mit Öffentlichkeitsrecht, davon mehrere Privatschulen, existieren würden, erläuterte der Berufungswerber im Schreiben datiert vom 27. April 2006 eingelangt am 8. Mai 2006, dass…

…dass der Unterhaltsberechtigte dann, wenn in einem bestimmten Ausbildungsweg entgeltliche Privatschulen neben öffentlichen (unentgeltlichen) Schulen zur Verfügung stehen, bei gleichwertigen Alternativen grundsätzlich die für den Unterhaltsverpflichteten weniger belastende öffentliche Schule auszuwählen oder die Mehrkosten der Privatschule selbst zu tragen haben wird. Stellt aber aus im…

…2012 sowie 2013 und Folgejahre entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der im Inland ansässige Berufungsführer bezieht aus seiner Tätigkeit als Lehrer an der von der "formatio" Bildungs-Anstalt in Liechtenstein geführten "formatio" Privatschule Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

…Wien gewesen. Versichert seien alle Kinder beim Vater A. Während des marokkanischen Aufenthaltes hätten die Kinder bei der Großmutter gewohnt. Das Geld für die Privatschulen sei von ihnen in bar übergeben worden. Weiters wurden Kopien der Reisepässe übergeben, demgemäß Y sich vom 3. Oktober 2011…

…Religionslehrern angeboten werden, wird das Angebot von Privatschulen in Anspruch genommen. Die von der genannten Schule abgehaltenen Lehrgänge dienen für die Besucher dieser Lehrgänge in erster Linie zur Erlernung und zur Ausübung eines Berufes. Durch den Abschluss des Lehrganges erhalten die Absolventen eine potentielle Chance…

…2012 sowie 2013 und Folgejahre entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die im Inland ansässige Berufungsführerin bezieht aus ihrer Tätigkeit als Lehrerin an der von der "formatio" Bildungs-Anstalt in Liechtenstein geführten "formatio" Privatschule Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

…Heimat, Heimatregion_, nicht möglich gewesen. Die grundsätzliche Voraussetzung sei Muttersprache als Unterrichtssprache, was in Wien nur die KÜRZEL und einige andere Privatschulen anbieten würden. Unterrichtseinheiten in heimatländischer Geschichte bzw. heimatländischer politischer Bildung seien gemäß den Standards des der_Heimatregion für die Tochter des Bw. Voraussetzung…

…VwGH) vertritt in diesem Zusammenhang in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass es die Sittenordnung nicht gebietet, Kindern den Besuch einer Privatschule zu finanzieren, wenn unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse der Besuch einer öffentlichen Schule mit vergleichbarem Lehrziel, wenn auch mit anderen Unterrichtsmethoden möglich ist (vgl…

…LSR, BSR, Schulbezirk, AHS, Privatschulen etc.), die sich die Veranstaltungskosten dann vom Bund refundieren ließen. Das System war unübersichtlich, unkontrollierbar und mag auch zur Abgabenhinterziehung beigetragen haben. So hat das BMUKK in Absprache mit dem BMF 2009 einen neuen Abrechnungsmodus für Projekte in den Bundesländern…

…Betreuungsform als Schule im herkömmlichen Sinn zu definieren oder gleichzustellen. Fakt ist auch, dass der Verein weder als Privatschule noch als Schule mit Öffentlichkeitsrecht anerkannt war - wenn gleich das Bestreben dahin geht, entsprechende Anerkennung zu finden. Fakt ist auch, dass bislang jene Stellen des Bundes…

…52.000,00, für das dritte und vierte Jahr von € 68.000,00 und für das fünfte Jahr von € 72.000,00 an. Die Kinder seien nur in Privatschulen gewesen. Am 6. Februar 2012 wurde die Exgattin von I.O., Frau V.O…

…UFS 17.2.2005, RV/0372-W/04), ebenso eine deutsche katholische Privatschule mit Abiturabschluss (UFS 14.12.2005, RV/0128-F/05). Nach der Rechtsprechung des VwGH sind daher die dem Unterricht zugrunde liegenden Besonderheiten einer Freien Waldorfschule allein kein Grund, eine derartige Schule…