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UFSL RV/0061-L/13Prüfung der Schlüssigkeit ärztlicher Gutachten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 4. Juni 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 29. Mai 2012, mit dem der Antrag vom 2. April 2012 auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für das…

UFSF RV/0493-F/09Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung eines Unterhaltsabsetzbetrages, eines Pendlerpauschales sowie der Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 7. April 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage…

UFSF RV/0462-F/09Prüfung des Werbungskostencharakters von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Ausbildung zum Mediator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Steurer und die weiteren Mitglieder Mag. Claudia Mauthner, Prok. Bernd Feldkircher und Dr. Ulrike Stadelmann im Beisein des Schriftführers Mag. Erwin Amann über die Berufung des Bw., vom 29. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 4. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 23. Dezember 2011 betreffend erhöhte Familienbeihilfe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird dahingehend richtig gestellt, dass…

UFSI RV/0466-I/11Prüfung der Erfolgsaussichten einer Berufung im Aussetzungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. vom 2.8.2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 15.7.2011 betreffend Abweisung eines Aussetzungsantrages gemäß § 212a BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSF RV/0436-F/10Prüfung einer Berufung auf Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vom 14. Oktober 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 13. September 2010 betreffend 1.) Zurücknahmeerklärung der Berufungen vom 18.8.2010 (§§ 85, 275 BAO) gegen die Einkommensteuerbescheide für 2008 und 2009 sowie 2…

UFSF RV/0113-F/11Prüfung der Möglichkeit der Vornahme rechtswirksamer abgabenrechtlicher Verfahrenshandlungen durch einen gewillkürten Vertreter während aufrechtem Insolvenzverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2012

…IO hat der Insolvenzverwalter die ihm zugewiesenen Tätigkeiten selbst auszuüben. Für einzelne Tätigkeiten, insbesondere die Prüfung der Bücher, die Schätzung des Anlage- und Umlaufvermögens und die vorausschauende Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Unternehmensfortführung kann er Dritte mit Zustimmung des Gerichtes heranziehen. Diese darf nur erteilt werden…

UFSF RV/0172-F/09Prüfung der Zulässigkeit der Berichtigung des Einkommens im Wege eines Erstattungsantrages gemäß § 240 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2012

…Fachkraft in Entwicklungsfragen. Ergänzend wurde ausgeführt, dass in der XXX. im Jahr 2009 eine Lohnsteuerprüfung durchgeführt worden sei. Im Rahmen dieser Prüfung sei explizit die von verschiedensten Mitarbeitern der X. in Anspruch genommene Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 einer genauen Betrachtung…

UFSW FSRV/0094-W/11Prüfung, Vorsteuern aus Privataufwendungen, Wohnhaus als Wirtschaftsgebäude erfasst, absolute Verjährung, überlange Verfahrensdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)12.01.2012Teil 1/2

…Jahr 2011 eingereichter Steuererklärungen seien positive Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit sowie - negative - Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft bekanntgegeben worden. Auf Grund von Zweifeln an der Richtigkeit der Steuererklärungen sei eine abgabenbehördliche Prüfung veranlasst und in einem bis zum UFS Verfahren betriebenen Rechtsmittelverfahren festgestellt worden…

UFSW FSRV/0094-W/11Prüfung, Vorsteuern aus Privataufwendungen, Wohnhaus als Wirtschaftsgebäude erfasst, absolute Verjährung, überlange Verfahrensdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)12.01.2012Teil 2/2

…Wirtschaftsgüter Bild Proll + Videotisch Da im Zuge der Betriebsprüfung festgestellt wurde, dass sowohl das Bild, als auch der Videotisch im Prüfungszeitpunkt noch in der Privatwohnung des Bw. (J) vorhanden waren, wurden die dafür angefallenen Aufwendungen zu Recht aus den Ausgaben ausgeschieden und die Vorsteuer versagt…

UFSF RV/0311-F/08Prüfung des Ausmaßes der im Rahmen der doppelten Haushaltsführung anzuerkennenden Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., F., S., vertreten durch MMag. Dr. Martin Achleitner, Steuerberater, 6845 Hohenems, Schulgasse 1, vom 20. Februar 2008 und vom 5. Mai 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 7. Februar 2008 und vom 28…

UFSF RV/0300-F/08Prüfung der Zumutbarkeit der täglichen Rückkehr an den Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…von ihm angegebenen Arbeitszeiten - überwiegend (an mehr als der Hälfte ihrer Arbeitstage) auf weit mehr als dem halben Arbeitsweg zur erforderlichen Zeit ein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung stand und damit im konkreten Fall Unzumutbarkeit der Benützung von Massenverkehrsmitteln wegen tatsächlicher Unmöglichkeit nicht vorliegt. Die Prüfung…

UFSF RV/0386-F/10Prüfung der Zwangsläufigkeit einer im Zusammenhang mit behinderungsbedingten Heilbehandlungen stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., F., vom 29. Juli 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 19. Juli 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2004 bis 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben…

UFSW RV/3715-W/10Prüfung der Zwangsläufigkeit von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2011

…auf die krankheitsmäßigen Bedürfnisse des Patienten abgestimmter ärztlicher Behandlungsplan während der Kur (siehe UFSF 23.11.2009, RV/0224-F/09: Prüfung der Zwangsläufigkeit von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit stehenden Reise). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (z.B. VwGH 22.02.2001…

UFSW RV/1415-W/05Prüfung diverser Rechtsgeschäfte nach ihrem wahren wirtschaftlichen Gehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2010Teil 1/2

…Gegenstände handle, wobei ein Teil der Wirtschaftsgüter, wie etwa die Telefonanlage, Pfostenrahmen mit Verkleidungen im Prüfungszeitpunkt überhaupt nicht mehr vorhanden gewesen seien. Unter nochmaliger Bezugnahme auf die Telefonanlage sei diese vom Bw. mit 7.000 € zum Ansatz gebracht worden, wobei der Bw. auf Befragen…

UFSW RV/1415-W/05Prüfung diverser Rechtsgeschäfte nach ihrem wahren wirtschaftlichen Gehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2010Teil 2/2

…Konnex wird hierbei nicht zuletzt auch vom Bw. selbst hergestellt, indem dieser im Prüfungszeitpunkt gegenüber der Abgabenbehörde erster Instanz ausführt, dass angesichts einer Kanzleivergrößerung im Streitzeitraum die auf den erworbenen Plänen basierende Errichtung eines Bürogebäudes angedacht gewesen sei, ohne dass derzeit eine tatsächliche Bauausführung intendiert…

UFSI FSRV/0015-I/08Prüfung von Vorsatzverdacht bei Nichterklärung von Einkünften im Zusammenhang mit § 109a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.07.2010

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Dkfm.Dr. Helmut Vill, Wirtschaftstreuhänder, 6020 Innsbruck, Erlerstraße 19/II, wegen Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., F., A.L.-Straße 9, vom 19. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 27. Februar 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

UFSF RV/0216-F/04Prüfung der Einkommensteuerpflicht für Pflegegeldsonderbedarf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Steurer und die weiteren Mitglieder Mag. Claudia Mauthner, Bernd Feldkircher, Wirtschaftskammer und Dr. Klaus Holbach, Arbeiterkammer, im Beisein der Schriftführerin Veronika Pfefferkorn über die Berufung der Bw., R., A.L.-Straße 1, vertreten durch Stemmer-Bahl…

UFSF RV/0151-F/05Prüfung der beruflichen Bedingtheit eines Doppelwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., L., R.-Straße 7, vertreten durch Mag. Stefan Magerle GmbH, Steuerberatungsgesellschaft, 6020 Innsbruck, Andreas-Hofer-Straße 43, vom 10. Juni 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 5. Juni 2003 betreffend Einkommensteuer für das…