RIS AI
12 Treffer1661 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0385-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…wurde auf beigelegte Zertifikate verwiesen, die einwandfrei bescheinigen würden, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Plasmabehältern um Medizinprodukte handle. Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen gelte eine solche Zertifizierung auch als Bestätigung für das Vorliegen eines Medizinproduktes. Mit Eingabe vom 18…

UFSZ3K ZRV/0384-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…wurde auf beigelegte Zertifikate verwiesen, die einwandfrei bescheinigen würden, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Plasmabehältern um Medizinprodukte handle. Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen gelte eine solche Zertifizierung auch als Bestätigung für das Vorliegen eines Medizinproduktes. Mit Eingabe vom 18…

UFSZ3K ZRV/0383-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…wurde auf beigelegte Zertifikate verwiesen, die einwandfrei bescheinigen würden, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Plasmabehältern um Medizinprodukte handle. Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen gelte eine solche Zertifizierung auch als Bestätigung für das Vorliegen eines Medizinproduktes. Mit Eingabe vom 18…

UFSW RV/3411-W/08AfA für Einrichtungsgegenstände; Honorarnoten der Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…| Tresor | 7.2.2002 | 2.200,01 | 5 | 440,01 | 440,00 | 0,01 | Plasma Bild- schirm | 5.8.2004 | 4.008,99 | 5 | 3.207,19 | 801,80 | 3.207…

UFSW RV/0630-W/04Vorsteuerabzug für einen als Testfahrzeug genutzten Pkw eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2007

…die Menge des gebildeten Rußes, die auftretenden Temperaturen - sehr genau vorzunehmen. Die dem Bordnetz zur Bildung des elektrischen Plasmas entnommene Leistung sei bei jeder Fahrzeugtype zu minimieren, um am Bordnetz selbst keinen Umbau vornehmen zu müssen. Zur Nachrüstung sei auch die Anordnung des Filters an…

UFSL RV/1386-L/07Der Selbstbehalt für die Sonderklasse in einem Krankenhaus stellt keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2009

…Gründen nicht entziehen hätte können. Der abgeschlossene Vertrag mit der Zusatzversicherung sehe eben diese hohe Leistung als Selbstbehalt vor. Aus gesundheitlich-medizinischen Gründen - schwere und riskante Tumor-Kopfoperation eines malignen Plasmazytoms, das am Gehirn angelegen sei - sei es nötig gewesen, die Sonderklasse in Anspruch zu…

UFSW RV/2243-W/101. Umsatzsteuerpflicht von Provisionen (aus Sportwetten) 2. Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2012

…zwischen der Firma Y. Vertriebs GmbH (Wien, C straße) als Vermieterin und dem Bw. als Mieter, regelt die Vermietung von folgenden im Eigentum der Vermieterin stehender Mietgegenstände: 2 TV Plasma 42, 5 TV Hyunday 20, 1 PC HP DC 7700, 1 Handscanner, 1 Drucker HP…

UFSI FSRV/0014-I/08Angebliche Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen durch eine mutmaßlich lediglich vorgeschobene Entscheidungsträgerin im Zusammenhang mit Vermögensverschiebungen unter Verwendung einer Limited, welche scheinbar eine Luxuswohnung vermietet; Nichterweisbarkeit der vorgeworfenen Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.11.2008

…Aufwendungen, für die die oben dargestellten Vorsteuern geltend gemacht wurden, handle es sich um solche, die der persönlichen Lebensführung der Beschuldigten zuzuordnen seien, wie etwa teils hochpreisige Unterhaltungselektronik (LOEWE Plasma-Flachdisplay, Bose Home Entertainment System, bestehend aus einem Center mit DVD, CD und Tuner, sowie…

UFSI FSRV/0037-I/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, hinreichende Verdachtsmomente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2006

…Gegenständen, für deren Erwerb die oben dargestellten Vorsteuern geltend gemacht wurden, handelt es sich um solche, die der persönlichen Lebensführung der Beschwerdeführerin zuzuordnen sind, wie etwa teils hochpreisige Unterhaltungselektronik (XXX Plasma-Flachdisplay, YYY Home Entertainment Systeme bestehend aus Center mit DVD, CD und Tuner, Videorecorder…

UFSW RV/2339-W/09Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…über wenige Tage sich entwickelnde Lähmung der linken Körperhälfte, beginnend an der OE. 6 Monate stationärer Aufenthalt Neurologie/AKH. Hochdosiertes Cortison, 10x Plasmapherese wegen fehlendem Ansprechen. Lange Zeit rollstuhlpflichtig gewesen. 3 Tysabri Infusionen bis dato erhalten. Deutliche Rückbildung der Symptomatik. Noch besteht eine feinmtorikstörung li…

UFSW FSRV/0137-W/08Verdacht einer Abgabenhinterziehung infolge Geltendmachung von privaten Aufwendungen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.06.2009

…Beschwerdeentscheidung vom 26. Juni 2008, FSRV/099-W/07, auszuführen, dass Satanlage, Espressomaschine und Plasmabildschirmfernseher klassische Güter der privaten Lebensführung sind. Nach seinen Ausführungen hat der Verteidiger des Bf. Akteneinsicht genommen, daher stand ihm auch bereits die Möglichkeit offen, darzulegen, wieso diese Güter allenfalls unrichtig…

UFSW FSRV/0099-W/07Tatzeitraum falsch angegeben, Bp Feststellungen, Laut Bp von Privataufwand Vorsteuer abgezogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.06.2008

…aufzuheben. Unter Tz 4 des Prüfungsberichtes wird ausgeführt, dass weiters Vorsteuern aus der Anschaffung einer Satanlage (€ 775,46), einer Espressomaschine (€ 191.67) und eines Plasmabildschirmfernsehers (€ 1.229,33) im Gesamtausmaß von € 2.196,40 nicht anzuerkennen gewesen seien. Dazu ist anzumerken…