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UFSF RV/0013-F/07Beim vorliegenden Sachverhalt und den berufungsgegenständlichen vertraglichen Konstellationen war bei den für den Berufungswerber tätigen Pflegerinnen vom Vorliegen von Dienstverhältnissen im Sinne des § 47 Abs 2 EStG 1988 auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…rechtzeitig mit seiner Eingabe vom 12. Juli 2006 Berufung erhoben und hiezu eingewandt, dass der Berufungswerber nur einen Vertrag mit der Stiftung sv und nicht mit den Pflegerinnen selbst abgeschlossen habe. Ein Dienstverhältnis zum Berufungswerber (Bw) liege somit nicht vor. Der Bw könne sich erinnern…

UFSG RV/0724-G/12Slowakische Pflegerin: keine durchgehende Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 4. August 2012, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 9. Juli 2012, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Differenzzahlung zwischen den österreichischen und den slowakischen Familienleistungen für den Monat…

UFSL RV/0673-L/09Slowakische Pflegerin zum 1. des Monats nicht beschäftigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 3. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr vom 18. Februar 2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Differenzzahlung für die Monate Jänner und Februar 2008 für die Kinder xx…

UFSW RV/1906-W/04Betriebsausgaben einer gewerblich tätigen Pflegerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2005

…bis 2002 neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch Einkünfte aus Pflegetätigkeiten, die von ihr in verschiedenen Pflegeeinrichtungen selbständig erbracht wurden. Über Aufforderung durch das Finanzamt brachte sie Einkommensteuerklärungen für die Jahre 2001 und 2002 ein, in denen sie Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von 69…

UFSW RV/3607-W/08Nachweis der Bezahlung von Pflegekosten an slowakische Pflegerinnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2009

…der der Zeitpunkt der Zahlung, der Leistungszeitraum, der Betrag und die Unterschrift der jeweiligen Pflegerin hervorgehen. Für eine dieser Zahlungen wurde auch die Kopie einer Zahlungsbestätigung vorgelegt. Das Finanzamt ließ im Zuge der Veranlagung die Pflegekosten mit der Begründung außer Ansatz, dass diese nicht durch…

UFSL RV/0366-L/09Pauschale Unterhaltsaufwendungen, die für Honorare von Pflegerinnen eines behinderten Kindes verwendet werden, sind durch Honorarbelege nachzuweisen, um beim Unterhaltsverpflichteten als außergewöhnliche Belastung qualifiziert zu werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2011

…sie das Kostenmodell auszeichnete. - Es ist auch durchaus möglich, dass der Sohn über gewisse Zeitabstände in Pflegeeinrichtungen lebte (wie von Diakonie u.ä. geführt) und die zu Hause entstandenen Kosten für Betreuungspersonen sich auf die vom Sohn zu Hause verbrachten Zeiten beschränkte, also sie auch…

UFSW RV/0492-W/12Behinderungsbedingte Ausgaben (Fahrtkostenersatz an die Tochter, Weihnachtsgeld an die Pflegerinnen) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…1918) ist Pensionistin mit einem vom Bundessozialamt bescheinigten Behinderungsgrad von 100 % und bezieht Pflegegeld der Stufe 7. Sie wird durch zwei ausländische Pflegerinnen auf selbständiger Basis häuslich betreut. Das Land Niederösterreich gewährt einen Pflegekostenzuschuss in Höhe von monatlich 550,00 €. Die Berufungswerberin beantragte in…

UFSW RV/2568-W/12Kosten eines Lehrganges für Aromatherapie stellen keine Aus- bzw. Fortbildungskosten im Sinne des § 16 Abs. 1 Zif. 10 EStG 1988 einer Pflegerin im Altersheim dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Stellung zu nehmen, wurde nicht wahrgenommen. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Die Bw., war als Pflegerin in Altersheimen beschäftigt. Sie besuchte 2011 einen Lehrgang für Aromatherapie und bezahlte dafür 1.100,00 € an Kurskosten. Weitere in…

UFSG RV/0555-G/12Bei Selbstständigem keine durchgehende Tätigkeit erforderlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin, vom 2. April 2012, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 2. März 2012, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Differenzzahlung an Familienleistungen für den Zeitraum vom 1. Mai 2011…

UFSG RV/0905-G/11Unionsrecht: welche Rechtsvorschriften sind vorrangig anzuwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…habe ich eine Steuererklärung in der Summe von 152,37€ für Jahr 2010 (...), da ich kurz als Aerobic Leiterin in Fitness gearbeitet habe. Seit November 2009 habe Gewerbeschein - Betreuung mit spätere Vermittlungsagentur (...). Ich vermittle Pflegerinnen aus der Slowakei (...), welche zahlen Vermittlungsprovision auf meine SK Konto ... (...). ..…

UFSG RV/0701-G/11Differenzzahlung - Slowakei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin, vom 6. März 2011, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 14. Februar 2011, betreffend die (teilweise) Abweisung des Antrages auf Gewährung der Differenzzahlung zur Familienbeihilfe für das Kind XY, für den Zeitraum…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 1/4

…VfGH und VwGH betreffend dieselben Prüferfeststellungen im Vorprüfungszeitraum 1991 bis 1993. Eine Globalschätzung sei durchzuführen. Diese basiere auf der Grundlage, dass eine steigende Anzahl von Pflegern (1994 gesamt 250, 1995 gesamt 300, 1996 gesamt 350, 1997 gesamt 400,1998 gesamt 450 und 1999 gesamt 500…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…gleichsam ein Feldversuch gestartet wird, um diese Hilfe in einem Gesamtprozess anzubieten, daher die Fokussierung auf das Qualitätssicherungs-und Qualitätsmanagementsystem. Im Zuge der eigenen Involvierung wurde mir bewusst, dass quasi ein Pflegecontrolling dahinter steht, nachdem für mich Controlling bedeutet, ein Informations-, Planungs-, Kontroll- und Steuerungssystem…

UFSL RV/0701-L/12Renten stellen nur dann Sonderausgaben dar, wenn diesbezüglich ein besonderer Verpflichtungsgrund besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Frau Y. R. Lt. Übergabsvertrag würde eine Kostenverpflichtung bestehen. < Ausgaben 2009 für betreubares Wohnen und Rundumbetreuung (auszugsweise): - Pflegerin: 870,00 € pro Monat - Miete: 200,90 € pro Monat - Haushaltsgeld: 600,00 € (9.2.2009; weiters in unterschiedlicher Höhe) - Stromkosten; SVA gewerbl. Wirtschaft…

UFSF RV/0410-F/12Familienbeihilfenanspruch einer slowakischen Personenbetreuerin für ihre in der Slowakei studierenden Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…Oktober 2010 gefunden, eine durchgehende Ausübung einer selbständigen Tätigkeit vor. Darüber hinaus sieht der Verwaltungsgerichtshof die Mitbeteiligte im Zeitraum zwischen der Beendigung (dem "Verlust") einer Pflegestelle und dem Beginn einer neuerlichen pflegerischen Tätigkeit rund zweieinhalb Monate danach, ohne dass von der Mitbeteiligten in Österreich oder…

UFSL RV/1442-L/10Katastrophenschaden, Ferienhaus, Pflegebedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

… 34 EStG 1988 anzuerkennen: | Vereinsgebühr (Verein Pflege zu Hause - Hilfe zur Selbsthilfe) | 880,00 € | Pflegerin | 23.759,40 € | Köchin | 22.414,41 € | minus Pflegegeld | -8.045,60 € | Sturmschaden | 7.200,00…

UFSG RV/0034-G/10Keine Differenzzahlung, wenn Anspruch auf gleichartige ausländische Beihilfe besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…slowakische Staatsbürgerin und laut Aktenlage (Versicherungsdatenauszug) seit 1.1.2008 bei der SVA der gewerblichen Wirtschaft versichert. Sie ist als selbständige Pflegerin jeweils 14 Tage pro Monat tätig. In der Slowakischen Republik ist sie laut eigenen Angaben in einem Kurzarbeitsverhältnis (Halbverpflichtung) nichtselbständig angestellt und hat…

UFSL RV/0423-L/10Differenzzahlung für eine slowakische Staatsbürgerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist slowakische Staatsbürgerin, im österreichischen Gewerberegister als selbständige Pflegerin eingetragen und übte diese Tätigkeit bis zur Geburt ihrer Tochter A am xx in Österreich auch aus. Nach der Geburt ihrer Tochter stellte sie einen Antrag auf Gewährung von…

UFSK RV/0106-K/11Außergewöhnliche Belastung - Pflegekosten für 24h-Pflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist pflegebedürftig und wird im Rahmen einer 24-h-Pflege in ihrer eigenen Wohnung von Pflegerinnen betreut…

UFSG RV/0196-G/11Im Zweifel werden Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern auf Grund familiärer Beistandspflicht erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Hälfte des Nachlasses ab. Nach der Aufstellung der Aktiva und Passiva bestand der Nachlass aus einer Liegenschaft sowie einem Pflegegeld- und einem Bausparguthaben. Unter den Passiva fanden sich ua. Kosten für Blumen und Wein sowie für Thermengutscheine für Pflegerinnen. Zusätzlich wurden Entrümpelungskosten, Kosten für Grabpflege…