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UFSW RV/0391-W/08Totalschaden eines bereits im Inland zugelassenen Pkw - kein NoVA-Rückvergütungstatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2008

…die Umwelt, da es weder die Umwelt verschmutze noch die Natur bedrohe und auch keine nicht erneuerbaren Ressourcen mehr verbrauchen könne. Der übliche Nutzungszeitraum sei durch den Unfall bei Weitem nicht erreicht worden. Es sei also eine Abgabe auch für einen Zeitraum entrichtet worden, in…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 2/2

…Einsatz im Betrieb gewertet werden. Anlagevermögen liegt vor, wenn Wirtschaftsgüter der fortgesetzten betrieblichen Nutzung dienen, wobei sich der Nutzungszeitraum erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt (VwGH 25.6.1998, 96/15/0251). Zum Umlaufvermögen zählen dagegen jene Wirtschaftsgüter, "deren betrieblicher Zweck…

UFSW RV/2534-W/10Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist; Vorliegen von Unwägbarkeiten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.10.2012

…dass einerseits als "längerer Zeitraum" ein willkürlich gewählter Nutzungszeitraum angesetzt werde und nicht vielmehr auf die Frage des Anlagevermögens allein abgestellt werde. Bei Zugang des Wirtschaftsgutes und erstmaliger Nutzung im November 2004 und Veräußerung im Mai 2006 seien im gegenständlichen Fall 19 Monate Nutzung im…

UFSW RV/2399-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…dass einerseits als "längerer Zeitraum" ein willkürlich gewählter Nutzungszeitraum angesetzt werde und nicht vielmehr auf die Frage des Anlagevermögens allein abgestellt werde. Bei Zugang des Wirtschaftsgutes und erstmaliger Nutzung im Dezember 2004 und Veräußerung im Juli 2006 seien im gegenständlichen Fall 20 Monate Nutzung im…

UFSS RV/0199-S/11Investitionszuwachsprämie: Die Behaltefrist ist bei 2,5 Ganzjahres-AfA-Beträgen jedenfalls erfüllt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…eine Abschreibung für Abnutzung nicht möglich). Es lasse sich weder aus der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes, noch aus den vorgegebenen Bestimmungen die Notwendigkeit einer Nutzungsdauer über die Hälfte oder gesamten Nutzungszeitraum ableiten. Der Verwaltungsgerichtshof spreche (durchaus nachvollziehbar) von "längerem Zeitraum", was offensichtlich ein Zeitraum über mehr…

UFSW RV/2397-W/08Werbungskosten, Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastung und Steuerfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…Maßnahmen, wenn diese den Nutzungswert des Wohnraumes bzw. Nutzungszeitraum wesentlich erhöhen als Sonderausgaben abziehbar. Aufwendungen für die Installation eines Raumthermostates sowie einer Kombitherme iHv. € 152,28 und € 218,04 erhöhen als Maßnahmen der laufenden Wartungsarbeiten und Reparaturen nicht die Nutzungsdauer oder -wert. Gemäß …

UFSK RV/0210-K/02Zuständigkeit für die Erhebung der Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2005

…Abschlusszeitpunkt des Hauptvertrages bestimmen. b) In den Art. 2 und 3 des Vertragsvordruckes werden der Nutzungszeitraum sowie verschieden Zahlungsmodalitäten geregelt. c) Die Übergabe der Nutzung erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Kaufversprechen durch einen Vertreter der Bw. mit der Verpflichtung die anteiligen Betriebs- und Verwaltungskosten zu…

UFSS RV/0282-S/10Der Veräußerungserlös eines Titelrechtes, das der Anteilsinhaber im Rahmen einer Nutzungseinlage seiner Gesellschaft überlassen hat, ist, wenn fremdüblich, dem Anteilsinhaber zuzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2013

…wird von der Bw entgegengehalten, dass sie aus der unentgeltlichen Beistellung der Titelrechte im Nutzungszeitraum einen Überschuss in Höhe von € 492.044,83 (unstrittig) zusammen mit dem Kaufpreis von € 15.000,- einen Überschuss von € 507.044,- erwirtschaftet hat. Der vom Gesellschafter-Geschäftsführer…

UFSK RV/0464-K/12Normverbrauchsabgabe, Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…Höhe von € 1.677,90 zur Zahlung vorgeschrieben wurde. In einem zweiten Nutzungsprotokoll werden zusätzlich zur Nutzung durch den Bw. die Nutzungszeiträume für die Zeit von der 26. Kalenderwoche 2008 bis einschließlich der 1. Kalenderwoche 2009 und die Nutzungsdauer des Fahrzeuges einerseits durch D1…

UFSW RV/0918-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…ob die Verhältnisse während des gesamten Zeitraums der Abschreibung unverändert sein müssten. Es lasse sich daher weder aus der Judikatur des VwGH, noch aus den vorgegebenen Bestimmungen die Notwendigkeit einer Nutzungsdauer über die Hälfte oder den gesamten Nutzungszeitraum ableiten. Der VwGH spreche von "längerem Zeitraum"…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…seitens des Finanzamtes wird angeführt, dass prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter zum langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein müssen. Wie aus dem Anlageverzeichnis 2002 ersichtlich ist, betrug der geplante Nutzungszeitraum für den Traktor 12 Jahre, womit das Kriterium der Langfristigkeit erfüllt sein dürfte. Lediglich die sich später herausstellende…

UFSL RV/1020-L/09Behaltefrist Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…Halbjahressprünge), kommt es bei diesem Nutzungszeitraum (Ankauf Mai 2004, Verkauf erste Jahreshälfte 2006) zu einer Afa-Quote (=Verhältnis Gesamt-Afa zu den Anschaffungskosten- oder Herstellungskosten) von 25%. Die Zeit der tatsächlichen Nutzung des Wirtschaftsgutes als Anlagevermögen im Betrieb des Bw bewegt sich damit jedenfalls in…

UFSS RV/0296-S/08Behaltefrist für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…2 EStG 1988, Halbjahressprünge), kommt es bei diesem Nutzungszeitraum (Ankauf Dezember 2002, Verkauf erste Jahreshälfte 2004, 2 Jahres-Afa) zu einer Afa-Quote (=Verhältnis Gesamt-Afa zu den Anschaffungskosten- oder Herstellungskosten) von 20%. Die Anschaffungskosten der Anlage wurden im Wege der Absetzung für Abnutzung über…

UFSF RV/0144-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohnung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Mißbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…abgeschlossen, wobei der Vermieter einen Verzicht auf sein Kündigungsrecht für die ersten 20 Jahre abgegeben hat. Das ist bei entsprechend hohen Mieterinvestitionen eine gebräuchliche Praxis, um dem Mieter einen absehbaren Nutzungszeitraum zu sichern, ohne ihm die Möglichkeit zu nehmen, aus eigenem Antrieb bei entsprechenden Anlässen…

UFSF RV/0141-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Missbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…abgeschlossen, wobei der Vermieter einen Verzicht auf sein Kündigungsrecht für die ersten 20 Jahre abgegeben hat. Das ist bei entsprechend hohen Mieterinvestitionen eine gebräuchliche Praxis, um dem Mieter einen absehbaren Nutzungszeitraum zu sichern, ohne ihm die Möglichkeit zu nehmen, aus eigenem Antrieb bei entsprechenden Anlässen…

UFSW RV/0543-W/031. Kein Schadenersatz, wenn einer Leistung eine Gegenleistung zugrunde liegt 2. Auch bei langfristiger Finanzierung und zwischenzeitiger Vermietung kann ein Gebäude zum Umlaufvermögen gehören
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2011

…und die dazu bestimmt sind, dem Betrieb dauernd zu dienen. Darunter ist eine fortgesetzte betriebliche Nutzung zu verstehen, wobei sich der Nutzungszeitraum erfahrungsgemäß über mehr als ein Jahr erstreckt. Zum abnutzbaren Anlagevermögen gehören etwa Gebäude. Dabei ist aber zu beachten, dass nur die Zurechnung zum…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…3125 Baukostenzuschüsse, die an Energieversorgungsunternehmen für den Anschluss an die Energieversorgung (elektrischer Strom, Ferngas, Fernwärme usw.) geleistet werden, sind zu aktivieren und auf den Nutzungszeitraum verteilt abzusetzen. Dies gilt für das Netzzutrittsentgelt gemäß § 2 der zu § 25 ElWOG ergangenen Systemnutzungstarife-Verordnung (SNT-VO 2006). Mit…

UFSW RV/1216-W/09Behaltefrist bei Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2010

…Anlagevermögen zugehört, muss es dazu bestimmt sein dem Betrieb dauernd zu dienen. Anlagegüter dienen der fortgesetzten betrieblichen Nutzung, wobei sich der Nutzungszeitraum erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt (VwGH 25.6.1998, 96/15/0251). Zum Umlaufvermögen zählen dagegen jene Wirtschaftsgüter, …

UFSK RV/0281-K/09Ist eine Betriebsveräußerung etwa vier Jahre nach Inbetriebnahme eines Kleinkraftwerkes als rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO zu qualifizieren, welches zur Rückforderung der für die Herstellungskosten gewährten IZP führen kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2010

…Wirtschaftsgut dazu bestimmt ist, dem Betrieb dauernd zu dienen. Anlagegüter dienen der fortgesetzten betrieblichen Nutzung, wobei sich der Nutzungszeitraum erfahrungsgemäß auf einen Zeitraum von mehr als einem Jahr erstreckt (VwGH 25.6.1998, 96/15/0251; zum Umlauf vermögen gehören dagegen jene Wirtschaftsgüter, "deren betrieblicher…

UFSK RV/0246-K/09Kraftfahrzeugsteuer; Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…in Höhe von € 1.677,90 zur Zahlung vorgeschrieben wurde. In einem zweiten Nutzungsprotokoll werden zusätzlich zur Nutzung durch den Bw. die Nutzungszeiträume für die Zeit von der 26. Kalenderwoche 2008 bis einschließlich der 1. Kalenderwoche 2009 die Nutzungsdauer des Fahrzeuges einerseits durch "BBB…