…zu erläutern sowie dessen Richtigkeit zu beweisen bzw. glaubhaft zu machen. Im Vorhalt des UFS wurde klargestellt, dass bei Nichtvorlage abverlangter Unterlagen, die zur rechtlichen Beurteilung benötigt werden bzw. bei Nichteinreichung einer allfälligen Stellungnahme nach sich darbietender Aktenlage entschieden werde, was - wie nachfolgend dargestellt wird…

…2001 wurde seitens des Finanzamtes mit Bescheid die Zwangsstrafe in Höhe von S 2000,- wegen der unterlassenen Handlung der Nichtbeantwortung des Vorhaltes vom 3. Oktober 2000 verhängt und für den Fall, dass die unterlassenen Handlung nicht bis 31. Jänner 2001 nachgeholt wird eine weitere Zwangsstrafe…

…spricht das allgemein gehaltene, im Sinne der Rechtslage vor dem 1. Jänner 2011 formulierte Auskunftsersuchen an die Bf. im Zusammenhang mit der mangelnden Begründung sowie der fehlenden Rechtsmittelbelehrung gegen das Vorliegen eines rechtsmittelfähigen normativen Aktes im Sinne des § 99 Abs. 6 FinStrG. Gemäß § 156 Abs…

…diesem Grund nicht möglich war. Hinsichtlich der Ablehnung der beantragten Fristverlängerung für die Vorhaltsbeantwortung des Unabhängigen Finanzsenates ist anzuführen, dass aus dem bisherigen Verhalten des Bw. im erstinstanzlichen Verfahren ersichtlich ist, dass durch die wiederholte Nichtbeantwortung der Ergänzungs- bzw. Bedenkenvorhalte eine deutliche Verfahrensverzögerung eingetreten war…

…7.6.2005, 2001/14/0187) . Beide Pflichten bestehen grundsätzlich nebeneinander und schließen einander nicht aus. Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Verpflichtungen (Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht) verletzt (Nichtbeantwortung eines Vorhaltes, VwGH 5.11.1986, 85/13/0012), doch wird ihr…

…dortige Finanzamt verhängt die Zwangsstrafe wegen Nichtbeantwortung eines Vorhaltes, welcher vom dortigen Finanzamt mit Bescheiden abgeschlossen wurde. Nachdem das Finanzamt die Bescheide erlassen hat, erübrigt sich die Beantwortung des Vorhaltes. Dies würde ja zum Ergebnis führen, dass ein beantworteter Vorhalt bereits erlassene Bescheide inhaltlich unrichtig…

…führte das Zollamt aus, dass gebrochener Beton und Bauschutt im Ausmaß von 950 m3 aus dem Abbruch des ehemaligen P. für die Hinterfüllung des Kellers und der Baugrube auf der Baustelle wiederverwendet worden sei. Aus der Nichtbeantwortung eines diesbezüglichen Vorhaltes vom 3. August 2009 könne…

…eine wirksame Zustellung nur zulassen, wenn eine Übersetzung und eine Belehrung über das Annahmeverweigerungsrecht beigegeben sind, und von einer Annahmeverweigerung so lange auszugehen sei, als nicht eindeutig ein gegenteiliges Verhalten vorliege, stehe die Vorgangsweise der Erstbehörde im Widerspruch zu den Bestimmungen des ZustG. Das Verhalten…

…im Ausland habe, eine erhöhte Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen gegeben bzw. zu beachten, dass eine amtswegige Ermittlungspflicht der Abgabenbehörde bei Auslandssachverhalten gegenüber der Mitwirkungs- und Offenlegungspflicht der Partei zurücktrete. Im gegenständlichen Berufungsverfahren seien trotz eines Vorhaltes an die Berufungswerberin betreffend Ersuchen um Bekanntgabe bzw. Nachweis angefallener…

…95/13/0069; 7.6.2005, 2001/14/0187). Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht - zB bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes - verletzt, doch wird ihr Umfang durch solche Pflichtverletzungen beeinflusst (VwGH 3.11.1986, 84/15/0197; 27…

…95/13/0069; 7.6.2005, 2001/14/0187). Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht - zB bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes - verletzt, doch wird ihr Umfang durch solche Pflichtverletzungen beeinflusst (VwGH 3.11.1986, 84/15/0197; 27…

…1. 1998, 95/13/0069). Beide Pflichten bestehen grundsätzlich nebeneinander und schließen einander nicht aus. Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Verpflichtungen (Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht) verletzt (vgl. zB bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes, VwGH 5. 11. 1986, 85/13/0012), doch…

…um einen Abgabenanspruch geltend machen zu können, doch befreit dies die Partei nicht von ihrer Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht. Beide Pflichten bestehen nebeneinander und schließen einander nicht aus. Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Verpflichtungen verletzt (beispielsweise bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes…

…um einen Abgabenanspruch geltend machen zu können, doch befreit dies die Partei nicht von ihrer Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht. Beide Pflichten bestehen nebeneinander und schließen einander nicht aus. Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Verpflichtungen verletzt (beispielsweise bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes…

…zur Rechtskraft des Bescheides auf das Geschehen Einfluss nehmen könne. In der Berufung gegen diesen Bescheid brachte der Bw. vor, dass bei Übergabe der Unterlagen an den Steuerberater sehr wohl ein Sachverhaltselement neu hervorgekommen sei, nämlich die rechtskräftige Zuschätzung 1995 infolge der Nichtbeantwortung eines Vorhalts…

…nach eigener Ansicht der Finanzverwaltung in ihrer Richtlinie zur Anwendung des § 299 BAO sei auf ein allfälliges Verschulden keine Rücksicht zu nehmen. Dessen ungeachtet stütze das Finanzamt den Abweisungsbescheid auf die Nichtbeantwortung eines Vorhaltes vom 11.3.2008. Dieser Vorhalt sei dem von der Bw…

…Einkünfte nicht vorliegen. Das gegen beide Bescheide gerichtete Rechtsmittel der Berufung wurde begründet wie folgt: "Die Wiederaufnahme des Verfahrens bzw. der angefochtene Einkommensteuerbescheid 2003 werden mit der Begründung erlassen, dass wegen Nichtbeantwortung eines Vorhaltes die erforderlichen Voraussetzungen für die Geltendmachung negativer ausländischer Einkünfte nicht vorlägen…

…95/13/0069; 7.6.2005, 2001/14/0187). Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht - zB bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes - verletzt, doch wird ihr Umfang durch solche Pflichtverletzungen beeinflusst (VwGH 3.11.1986, 84/15/0197; 27…

…um einen Abgabenanspruch geltend machen zu können, doch befreit dies die Partei nicht von ihrer Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht. Beide Pflichten bestehen nebeneinander und schließen einander nicht aus. Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Verpflichtungen verletzt (beispielsweise bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes…

…6. 2005, 2001/14/0187). Die amtswegige Ermittlungspflicht besteht zwar auch dann, wenn die Partei ihre Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht - z.B. bei Nichtbeantwortung eines Vorhaltes - verletzt, doch wird ihr Umfang durch solche Pflichtverletzungen beeinflusst (VwGH 3.11.1986, 84/15/0197; 27.9.1990, 89…