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UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…gemäß §§ 15 iVm 16 bzw bei der Einbringung von nicht betriebszugehörigen Kapitalanteilen dem nach § 17 maßgebenden Wert. Der unternehmensrechtliche Sacheinlagewert oder eine unternehmensrechtliche Neubewertung des Einbringungsvermögens bei der übernehmenden Körperschaft nach § 202 UGB sind nach Ansicht der Finanzverwaltung unmaßgeblich (vgl. Furherr in Kofler, UmgrStG § 18…

UFSL FSRV/0069-L/04In Finanznot befindlicher Rechtsanwalt, jahrelang keine Umsatzsteuervorauszahlungen entrichtend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Mag. Gerda Pramhas sowie die Laienbeisitzer Dipl. Ing. Karl Födermayr und Karl Weixelbaumer als weitere Mitglieder des Senates…

UFSI RV/0148-I/12Kein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot (Art. 24 Abs. 1 DBA - BRD) bei Besteuerung ausländischer Zinsen gemäß § 37 Abs. 8 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…März 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 25. Februar 2011 betreffend Abweisung eines Antrags "betreffend Rückzahlung von Einkommensteuer" (inhaltlich gerichtet auf Neubewertung des Sachverhaltes nach Art. 24 DBA BRD- Österreich und dementsprechend Rückzahlung der entrichteten Einkommensteuer der Jahre 2004 bis 2008) entschieden…

UFSW RV/2082-W/051) Einheitswert eines Grundstückes, das Teil eines öffentlich zugänglicher Badesees ist 2) Versagung einer Grundsteuerbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2008

…Jänner datiertes Schreiben ein, dass folgenden Inhalt hatte: | "Betrifft: | Ansuchen um Neubewertung der Grundsteuer für meinen Grundbesitz in der KG-X im Bereich X-See, und zwar: | | Parz. xxx/1 ua. X-See-Anteil Parz. xxx/2 ua. WohnhausParz. xxx/3…

UFSW RV/0596-W/13Antrag auf Artfortschreibung von Mietwohngrundstück auf Einfamilienhaus, weil die zweite Wohneinheit nicht mehr genutzt wird (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…Mit Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2005 vom 16. September 2005 sei eine Neubewertung der Wohnnutzfläche mit 86 m2 im Erdgeschoß und 118 m2 im Obergeschoß erfolgt. Eine Einliegerwohnung setze jedoch ein untergeordnetes Ausmaß (weniger als 50 % Wohnfläche) voraus. Auf Grund des Größenverhältnisses sei dies nicht…

UFSW FSRV/0006-W/13Höhe der Strafe. Zusatzstrafe gemäß § 21 Abs. 3 FinStrG. Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.04.2013

…Abgabe niemals bestritten, jedoch die Höhe. Tatsächlich habe das Finanzamt Wien 8/16/17 in einer Neubewertung der gegenständlichen Umsatzsteuer aus 2003 antragsgemäß entschieden und die Schadenshöhe sei nunmehr rechtskräftig auf Null reduziert. Das Ganze sei zeitlich so unglücklich verlaufen, dass der Bw. innerhalb von…

UFSW RV/2626-W/12Überflutung von Kellerräumlichkeiten und Kanal aufgrund eines Starkregens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…von seinem entstandenem Schaden abgezogen). Der Bw. habe nachweislich keine Ausgleichszahlung von der Versicherung erhalten." In der fristgerechten Berufung wurden neuerlich sämtliche Belege zur Überprüfung vorgelegt und um Neubewertung ersucht. Zur Überprüfung habe der Bw. folgende Belege übermittelt: Bestätigung der Gemeinde zum Katastrophenschaden, eine Fotodokumentation…

UFSS RV/0217-S/10Wirtschaftliche Einheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…bewertet wurde. Bei der jetzigen Neubewertung sei dieser Carport noch einmal berücksichtigt worden und müsse daher von der Carport-Fläche laut Bescheid in Höhe von 158,7 m² abgezogen werden. Die Finanzbehörde erster Instanz legte die Berufung und den Verwaltungsakt mit Bericht vom 24. März…

UFSL RV/1192-L/08Artfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…als Einfamilienhaus. Dieser neu festgelegte Einheitswert wurde nunmehr auch dem in Frage stehenden Rechtserwerben zugrunde gelegt, woraus sich die erhöhte Steuer ergeben hat. Eine Neubewertung könne nicht dazu führen, dass sich die Bemessungsgrundlage für bereits rechtskräftig abgeschlossene Steuervorgänge erhöhe. Für eine Änderung am Vertragsobjekt, die…

UFSL RV/0940-L/08Grundlagenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…als Einfamilienhaus. Dieser neu festgelegte Einheitswert wurde nunmehr auch dem in Frage stehenden Rechtserwerben zugrunde gelegt, woraus sich die erhöhte Steuer ergeben hat. Eine Neubewertung könne nicht dazu führen, dass sich die Bemessungsgrundlage für bereits rechtskräftig abgeschlossene Steuervorgänge erhöhe. Für eine Änderung am Vertragsobjekt, die…

UFSW RV/1064-W/05Ermittlung des Entnahmewertes einer Liegenschaft anlässlich der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid19.03.2010Teil 1/2

…in der Jahreserklärung angeführten Werte zur Ermittlung des Entnahmewertes nicht nachvollzogen werden können, wodurch eine Neubewertung durch die Betriebsprüfung notwendig geworden sei. Als Bewertungsverfahren der Entnahme des Grundes sei das Vergleichswertverfahren angewendet worden. Dafür seien der von der Bewertungsstelle des Finanzamtes geschätzte Verkehrswert und der…

UFSG RV/0605-G/07Antrag auf rückwirkende Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…Daraus ergebe sich eine erhebliche Wertminderung des Gebäudewertes, worin die Voraussetzungen für eine Neubewertung des Gebäudes und damit Neufestsetzung des Einheitswertes gegeben seien. Sollte für das Finanzamt die Vorlage eines entsprechenden Gutachtens über den mangelhaften Bauzustand des Gebäudes ausreichen, werde um entsprechende Mitteilung ersucht. Für…

UFSW RV/0986-W/05Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß §303 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…nur gegen den zu Grunde liegenden Bescheid. Während dieser Bearbeitungszeit habe der Klient Erkundigungen über vergleichbare Objekte - eingeholt und ersuchte in diesem Zusammenhang, eine Neubewertung des Objektes durchzuführen. Mit Bescheid vom 22. Februar 2005 wurde die Anregung auf "Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen" abgewiesen…

UFSG RV/0121-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nur 40 v. H. beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…dass "bei gesicherter Nahrungsmittelallergie und gesichertem instabilen Asthma aus medizinischer Sicht Neubewertung erforderlich" sei. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt den Antrag unter Hinweis auf diese Bescheinigung des Bundessozialamtes und die bestehende Rechtslage abgewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führt die Berufungswerberin…

UFSF RV/0243-F/05Unternehmensbeteiligungsgesellschaft macht Vorsteuer für Leistungen an den Beteiligungsgesellschaften geltend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2009

…wurden weder Umsätze getätigt, noch wurden Vorsteuem geltend gemacht. Im Jahr 2001 wurde ein mit 20 % steuerpflichtiger Umsatz an die Tiefgarage j in Lech getätigt (Leistung bezüglich Neubewertung der Beziehung Tiefgarage j und dem Einzeluntemehmen k - 2 Tagessätze à EUR 900,-). Weiters wurden unecht steuerbefreite…

UFSW RV/0816-W/04Betriebsgrundstücke sind entweder wie land- und forstwirtschaftliches Vermögen oder wie Grundvermögen zu bewerten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2008

…des Einheitswertes des Grundvermögens ergebe. Die angesetzten Werte der Umbaukosten erhöhten den Einheitswert nicht nominell, sie könnten höchstens im Zuge einer Neubewertung auf Grund einer Änderung der Wertfortschreibung zu einer geringfügigen Erhöhung führen. Nachdem sich die Art des Grundstückes keinesfalls ändere, sei auch der Wert…

UFSI RV/0264-I/08Keine Wertfortschreibung des Einheitswertes eines bebauten Grundstückes (nach unten) bei Nichterreichen der Wertfortschreibungsgrenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008

…4. 2008 samt einem Ergänzungsschreiben vom 15. 5. 2008 ist auf die Berücksichtigung der gegenständlichen Flächenänderung im Rahmen einer "Neubewertung" der Liegenschaft gerichtet. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 193 Abs. 1 BAO ist ein Wertfortschreibungsbescheid zu erlassen, wenn die Voraussetzungen hiefür nach den bewertungsrechtlichen…

UFSL RV/0353-L/04Bewertung eines Grundstückes mit einem in Abbruch befindlichen Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…im Jänner 2002 erteilt worden. Die gänzliche Bestandfreimachung (= Übersiedlung der Mieter in Ersatzwohnungen) sei ebenfalls bereits im Jahre 2002 erfolgt. Die Berufungswerberin ersuchte deshalb um Neubewertung als unbebaute Grundstücke zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Mit Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2004 vom 10. Februar 2004 bewertete das…

UFSL RV/0352-L/04Bewertung eines Grundstückes mit einem in Abbruch befindlichen Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…im Jänner 2002 erteilt worden. Die gänzliche Bestandfreimachung (= Übersiedlung der Mieter in Ersatzwohnungen) sei ebenfalls bereits im Jahre 2002 erfolgt. Die Berufungswerberin ersuchte deshalb um Neubewertung als unbebaute Grundstücke zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Mit Feststellungsbescheid zum 1. Jänner 2004 vom 10. Februar 2004 bewertete das…

UFSG RV/0445-G/07Unter welchen Voraussetzungen kann von der Bescheinigung des Bundessozialamtes abgegangen werden. Beweiswürdigung bei Zöliakie eines Jugendlichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…in ihrem Alltag an ihre Diät zu halten. ... Bei Vorliegen einer Zöliakie beträgt der Behinderungsgrad mindestens 50%, laut Gesetz erfolgt nur bei hochpositivem Antikörperbefund eine Neubewertung des Behinderungsgrades. Anhand des Befundes vom April dieses Jahres ist ersichtlich, dass die Antikörper nur geringgradig positiv waren. ..." Auf…