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UFSF RV/0307-F/12Nettoproduktionswert bei innergemeinschaftlichen Verbringungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…Jänner bis März 2004, April 2004 bis Dezember 2005 sowie 2006, 2007 und 2008. Dabei wurden bei der Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) die Umsätze mit Konsignationslagern, die sich in verschiedenen Ländern innerhalb und außerhalb des Gemeinschaftsgebietes befanden, von den steuerbaren Exportumsätzen ausgeschieden. Begründet wurde dies…

UFSG RV/0171-G/12Keine aliquote Kürzung des Nettoproduktionswertes bei Befreiung nach dem Elektrizitätsabgabegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.03.2013

…551,03 267.256,00 998.807,03 Kontrollrechnung der Bw., aus der hervorgeht, dass die gesamte Vergütung der Energieabgaben ohne entsprechende Kürzung des Nettoproduktionswertes letztendlich zum gleichen Vergütungsbetrag führt, wie wenn die Vergütung sämtlicher Energieabgaben nur dem Regime des Energieabgabenvergütungsgesetzes unterläge. Die Bestimmung des …

UFSW RV/1772-W/10Erhöhung des Nettoproduktionswertes iSd Energieabgabenvergütungsgesetzes durch die vom Unternehmen entrichtete und an Kunden weiterverrechnete Biersteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…14 | Differenz | 23.123,30 | 23.767,36 | 34.969,03 | 31.279,55 | 30.662,01 Die steuerliche Vertreterin führte in der Berufung aus, dass die Bescheide insoweit angefochten werden, als der Nettoproduktionswert gemäß § 1 Abs. 1 EAVG…

UFSW RV/2946-W/09Berechnung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…darstellt. Folgende Beträge an Biersteuer wurden vom Betriebsprüfer dem Nettoproduktionswert hinzugerechnet (Euro): | 2002 | 2003 | 2004 | 2005 | 2006 | 3.806.114 | 3.999.815 | 3.763.033 | 3.741.923 | 3.760.931 Der steuerliche Vertreter…

UFSG RV/0016-G/06Pensionskassenbeiträge und Nettoproduktionswert bzw. Wärmeausschluss im Bereich der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…Energieabgabenvergütung für 1997 bis 2002 neu fest (gesamte Abgabennachforderung: 33.877,67 €). Strittig ist, ob die Dienstgeberbeiträge zu den Pensionskassen und die Aufwendungen für die Verwaltung der Pensionskasse bei der Ermittlung des Nettoproduktionswertes für die Berechnung der Energieabgabenvergütung zu berücksichtigen sind. Weiters ist strittig…

UFSL RV/1443-L/11Nichtabzugsfähige Vorsteuer aus unecht befreiten Umsätzen als Vorleistung beim Nettoproduktionswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…Abs 1 Z 2 Energieabgabenvergütungsgesetz (EAVG) sind als Vorleistungen Umsätze iSd § 1 Abs 1 Z 1 und 2 UStG, die an das Unternehmen erbracht werden, zur Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) heranzuziehen. Gemäß § 4 UStG wird der Umsatz nach dem Entgelt bemessen. Die Umsatzsteuer gehört gemäß …

UFSL RV/0880-L/06Miteinbeziehung von Pensionsabtretungen bei Sozialhilfeverbänden in die Berechnung des Nettoproduktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2010

…1. Der Bw. (ein Sozialhilfeverband - SHV) stellte (für seine Altenheime) einen Antrag auf Energieabgabenvergütung für 2005. 2. Das zuständige Finanzamt erhöhte die für die Berechnung des Nettoproduktionswertes herangezogenen Umsätze der Bw. um alle Erlöse, die ihrer Ansicht nach im Zusammenhang mit einer Leistungserbringung standen, nämlich…

UFSL RV/0889-L/04Sonderbetriebsausgaben (Kosten der Finanzierung des Anteiles des Komplementärs einer KG) - Vorleistungen iSd EnAVG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…BMF vom 20.01.1997, enthalte keine explizite Regelung zur Berücksichtigung von Vorleistungen im Zusammenhang mit Mitunternehmerschaften. Zur Berechnung des Nettoproduktionswertes werde allerdings auf die einzelnen Betriebe abgestellt (Punkt 15.1.2 des genannten Durchführungserlasses). Umfasse ein Unternehmen mehrere Betriebe, so sei eine Trennung der…

UFSL RV/0261-L/03Kürzung der Vorleistung aufgrund von Entgeltsminderungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2003

…als nicht steuerbarer Schadenersatz behandelt worden. Nach Ansicht der Betriebsprüfung handle es sich um eine steuerlich relevante Entgeltsminderung, die bei der Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) mit dem Nettobetrag zu berücksichtigen sei. (b) Folgender Sachverhalt ist damit in Kurzform wiedergegeben: Die Bw. erteilte der Fa. H…

UFSW RV/0650-W/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe für Jänner 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…die an das Unternehmen erbracht werden", anzusehen wären. Damit können solche Zahlungen eines Unternehmens bei der Ermittlung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung nicht als "Vorleistung" iSd § 1 Abs 1 Z 2 EnAbgVergG zum Ansatz gebracht werden. Die von der Bw erklärten Vorleistungen für Jänner 2011…

UFSW RV/3547-W/09Kein Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSW RV/3223-W/09Kein Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSL RV/0450-L/09(Kein) Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSL RV/0449-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSL RV/0427-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art 168 MwStSyst-RL (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSL RV/0428-L/09Verstoß von § 122 WKG gegen Art. 168 MWSt-Systemrichtlinie (EU-Widrigkeit der Kammerumlage 1).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009Teil 2/2

…auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der gelieferten Gegenstände oder erbrachten Dienstleistungen, weil sie im Gegensatz zur Mehrwertsteuer auf…

UFSS RV/0582-S/09Fehlen tauglicher Wiederaufnahmegründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…als unzulässig (geworden) zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Mit den Anträgen vom 30. April 2008 beantragte die Berufungswerberin (Bw) die Vergütung von Energieabgaben für die Kalenderjahre 2003 bis 2007. Den Beilagen, in denen die Ermittlung des Nettoproduktionswertes dargestellt wurde, war zu entnehmen, dass jeweils ein Anteil Bund, Land…

UFSF RV/0395-F/12Zwei gesonderte Bescheide betreffend einen Antrag auf Festsetzung der Energieabgabenvergütung für Wirtschaftsjahr? (Aufhebung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…Juni 2012 teilte die steuerliche Vertreterin der Bw Folgendes mit: "In der Beilage übermittle ich Ihnen die Ermittlung des Nettoproduktionswertes für den Zeitraum November bis Dezember 2010 für den gesamten Betrieb sowie für den Zeitraum Jänner bis Oktober 2011 getrennt nach den Bereichen Backstube Ortsangabe…

UFSW RV/2567-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…und 2 UStG: | 837.360,54 | abzügl. Vorleistungen: | - 385.694,19 | Nettoproduktionswert: | 451.666,35 | davon 0,5%: | 2.258,33 | | | geleistete Elektrizitätsabgabe: | 8.859,06 | abzügl. 0,5% NPW: | - 2.258…

UFSI RV/0609-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2012

…Dezember 2010 ausgeschlossen. Der auf das Jahr 2011 entfallende Anteil des Wirtschaftsjahres 2010/11 sei daher als unbegründet abzuweisen. Für die Berechnung der auf den Zeitraum 12/2010 entfallenden Energieabgabenvergütung seien der Nettoproduktionswert, die verbrauchte Energie und auch der in Abzug zu bringende Selbstbehalt mit…