…Jänner bis März 2004, April 2004 bis Dezember 2005 sowie 2006, 2007 und 2008. Dabei wurden bei der Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) die Umsätze mit Konsignationslagern, die sich in verschiedenen Ländern innerhalb und außerhalb des Gemeinschaftsgebietes befanden, von den steuerbaren Exportumsätzen ausgeschieden. Begründet wurde dies…

…551,03 267.256,00 998.807,03 Kontrollrechnung der Bw., aus der hervorgeht, dass die gesamte Vergütung der Energieabgaben ohne entsprechende Kürzung des Nettoproduktionswertes letztendlich zum gleichen Vergütungsbetrag führt, wie wenn die Vergütung sämtlicher Energieabgaben nur dem Regime des Energieabgabenvergütungsgesetzes unterläge. Die Bestimmung des …

…14 | Differenz | 23.123,30 | 23.767,36 | 34.969,03 | 31.279,55 | 30.662,01 Die steuerliche Vertreterin führte in der Berufung aus, dass die Bescheide insoweit angefochten werden, als der Nettoproduktionswert gemäß § 1 Abs. 1 EAVG…

…darstellt. Folgende Beträge an Biersteuer wurden vom Betriebsprüfer dem Nettoproduktionswert hinzugerechnet (Euro): | 2002 | 2003 | 2004 | 2005 | 2006 | 3.806.114 | 3.999.815 | 3.763.033 | 3.741.923 | 3.760.931 Der steuerliche Vertreter…

…Energieabgabenvergütung für 1997 bis 2002 neu fest (gesamte Abgabennachforderung: 33.877,67 €). Strittig ist, ob die Dienstgeberbeiträge zu den Pensionskassen und die Aufwendungen für die Verwaltung der Pensionskasse bei der Ermittlung des Nettoproduktionswertes für die Berechnung der Energieabgabenvergütung zu berücksichtigen sind. Weiters ist strittig…

…zur Vergütung von Energieabgaben für die Jahre 2012 bis 2015 ua. Folgendes festgestellt: "In allen Prüfungsjahren sind die Fleischuntersuchungsgebühren (bescheidmäßig vorgeschrieben durch das Land Steiermark) in die Berechnung des Nettoproduktionswertes einbezogen worden. Festgestellt wird außerdem, dass betreffend Fleischuntersuchungsgebühren das Land Steiermark auf Basis des Lebensmittelsicherheits…

…553,71 Euro (2008), 503.356,68 Euro (2009) bzw. 615.199,31 Euro festgesetzt. Anlässlich einer Außenprüfung stellte der Prüfer ua. fest, dass die Berechnung des Nettoproduktionswertes (§ 1 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetz [EAVG] 1996) zu berichtigen sei. Die an die Bf. getätigten Umsätze seien – neben…

…Abs 1 Z 2 Energieabgabenvergütungsgesetz (EAVG) sind als Vorleistungen Umsätze iSd § 1 Abs 1 Z 1 und 2 UStG, die an das Unternehmen erbracht werden, zur Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) heranzuziehen. Gemäß § 4 UStG wird der Umsatz nach dem Entgelt bemessen. Die Umsatzsteuer gehört gemäß …

…1. Der Bw. (ein Sozialhilfeverband - SHV) stellte (für seine Altenheime) einen Antrag auf Energieabgabenvergütung für 2005. 2. Das zuständige Finanzamt erhöhte die für die Berechnung des Nettoproduktionswertes herangezogenen Umsätze der Bw. um alle Erlöse, die ihrer Ansicht nach im Zusammenhang mit einer Leistungserbringung standen, nämlich…

…2010/17/0144 bis 0157) - grundsätzlich - die Begriffsbildung des Umsatzsteuerrechtes für die Anwendung des Energieabgabenvergütungsgesetzes heranzuziehen ist. Demnach ist wegen des der Berechnung des Umsatzes zu Grunde zu legenden umsatzsteuerrechtlichen Entgeltbegriffs auch bei der Berechnung der Energieabgabenvergütung (des Nettoproduktionswertes) nach der Anordnung des § 4 Abs…

…die beim Lieferer umsatzsteuerbar sind, stellen ebenfalls abzugsfähige Vorleistungen dar; in diesen Rechnungen enthaltene Energieabgaben brauchen für die Ermittlung des Nettoproduktionswertes nicht abgezogen zu werden. Rz 192: Zinsenzahlungen, die aus betrieblichem Anlass erfolgen (zB Zinsen für ein betrieblich veranlasstes Darlehen), stellen ebenfalls abzugsfähige Vorleistungen dar…

…1.1 Anspruchsberechtigter Betrieb (Rechtslage bis 31. Dezember 2010Jänner 2011) Rz 209: Der Begriff "Betrieb" wird im Energieabgabenvergütungsgesetz selbst nicht näher definiert. Das Energieabgabenvergütungsgesetz bedient sich aber im Wesentlichen der Terminologie des UStG 1994 (zB für die Bestimmung des Nettoproduktionswertes, siehe oben Rz 173 ff)…

…Wirtschaftsgüter liegt (Näheres siehe Rz 225 ff). 4.2.1.2.1 Betrieb - betriebliche Tätigkeit Rz 224: Der Begriff "Betrieb" wird im Energieabgabenvergütungsgesetz selbst nicht näher definiert. Das Energieabgabenvergütungsgesetz bedient sich aber im Wesentlichen der Terminologie des UStG 1994 (zB für die Bestimmung des Nettoproduktionswertes…

…BMF vom 20.01.1997, enthalte keine explizite Regelung zur Berücksichtigung von Vorleistungen im Zusammenhang mit Mitunternehmerschaften. Zur Berechnung des Nettoproduktionswertes werde allerdings auf die einzelnen Betriebe abgestellt (Punkt 15.1.2 des genannten Durchführungserlasses). Umfasse ein Unternehmen mehrere Betriebe, so sei eine Trennung der…

…als nicht steuerbarer Schadenersatz behandelt worden. Nach Ansicht der Betriebsprüfung handle es sich um eine steuerlich relevante Entgeltsminderung, die bei der Berechnung des Nettoproduktionswertes (NPW) mit dem Nettobetrag zu berücksichtigen sei. (b) Folgender Sachverhalt ist damit in Kurzform wiedergegeben: Die Bw. erteilte der Fa. H…

…Vorleistungen - vergütungsfähige Energieträger 4.1.1 Vergütungsbetrag Rz 171: Soweit die bezahlten Energieabgaben auf die vergütungsfähigen Energieträger im Sinne des § 1 Abs. 3 EnAbgVergG (siehe Rz 204 ff) 0,5% des Nettoproduktionswertes oder die in § 2 Abs. 2 EnAbgVergG genannten Selbstbehalte (siehe Rz 232) übersteigen…

…zwar unstrittig Teil des Fürsorgebetriebes des Landes gemäß § 2 Abs. 4 UStG ist) und bei Ermittlung des Nettoproduktionswertes des jeweiligen vergütungsfähigen Betriebes (der – unstrittig – einen Betrieb gewerblicher Art darstellt) sämtliche Einnahmen und Ausgaben berücksichtigt, d.h. auch die mittels monatlicher Verpflegungskostenrechnung erhaltenen Vergütungen als steuerbar…

…die an das Unternehmen erbracht werden", anzusehen wären. Damit können solche Zahlungen eines Unternehmens bei der Ermittlung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung nicht als "Vorleistung" iSd § 1 Abs 1 Z 2 EnAbgVergG zum Ansatz gebracht werden. Die von der Bw erklärten Vorleistungen für Jänner 2011…

…pauschal) ermittelt wird, sind grundsätzlich im Rahmen eines Produktionsbetriebes tätig und sind insoweit dem Grunde nach berechtigt, die Energieabgabenvergütung zu beantragen. Zur Ermittlung des Nettoproduktionswertes siehe Rz 184 f. 4.2.1.2.5 Liebhaberei Rz 237: Ist eine Tätigkeit nach § 2 Abs. 5 Z…

…der sich nach Abzug von 0,5% des Nettoproduktionswertes von den geleisteten Energieabgaben ergibt. Rz 249: In einer weiteren Berechnung müssen in Abhängigkeit vom jeweiligen Verbrauch für jeden einzelnen Energieträger folgende gesondert festgelegte Selbstbehalte (Mindeststeuer nach der Energiesteuerrichtlinie) vom Gesamtbetrag der geleisteten Energieabgaben abgezogen werden…