…nach Salzburg weitergeschickt. Der Container Nr. Y traf am 10.8.2004 im Containerterminal in Salzburg ein und wurde am 11.8.2004 im Rahmen des "New Computerised Transit System" (NCTS-Verfahren) mit Versandschein T1 Nr. X des Zollamtes Salzburg weiter angewiesen. Der abfertigende Zollbeamte…

…verfügte sie über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid im hier maßgeblichen Zeitraum des Zollamtes vom 9.1.2007, Zl.: 333) im New Computerised Transit System (NCTS). Die im Versandverfahren angelieferten Waren wurden von der Bf. - somit einem zugelassenen Empfänger - am 25.7.2009 entgegengenommen…

…wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50 ZK haben bis zum Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung die gestellten Waren die Rechtsstellung von Waren in vorübergehender Verwahrung. Daraus ergibt…

…wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50 ZK haben bis zum Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung die gestellten Waren die Rechtsstellung von Waren in vorübergehender Verwahrung. Daraus ergibt…

…wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50 ZK haben bis zum Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung die gestellten Waren die Rechtsstellung von Waren in vorübergehender Verwahrung. Daraus ergibt…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt - wie in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist - sinngemäß auch für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50 ZK haben bis zum Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung die gestellten Waren die Rechtsstellung von Waren in vorübergehender Verwahrung. Daraus ergibt…

…wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß auch für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50 haben bis zum Erhalt einer zollrechtlichen Bestimmung die gestellten Waren die Rechtsstellung von Waren in vorübergehender Verwahrung. Daraus ergibt…

…Anschreibung gemäß Artikel 76 Abs. 1 Buchstabe c ZK. Bescheid des Zollamtes Wien, Zl. ZzZ, vom 23. Oktober 2006: Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers im New Computerised Transit System (NCTS). Bescheid des Zollamtes Wien, Zl. ZZZ, vom 17. Februar 2006: Bewilligung zur Sammelanmeldung nach …

…13. Juli 2004, Zl. 900/04921/2004 sei der Bf. der Status eines zugelassenen Empfängers im Rahmen des NCTS (New Computerised Transit System) zugesprochen worden. Gemäß den Auflagen in dieser Bewilligung habe die Bf. die Verpflichtung, die Ankunft von Versandscheinsendungen an das Zollamt Feldkirch bzw…

…13. Juli 2004, Zl. 900/04921/2004 sei der Bf. der Status eines zugelassenen Empfängers im Rahmen des NCTS (New Computerised Transit System) zugesprochen worden. Gemäß den Auflagen in dieser Bewilligung habe die Bf. die Verpflichtung, die Ankunft von Versandscheinsendungen an das Zollamt Feldkirch bzw…

…ausübt. In Punkt 4 der Anlage zur Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers im NCTS (New Computerised Transit System) vom 26. Februar 2009 wird zur Form der Ankunftsanzeige ausgeführt: "Beförderung im elektronischen Versandverfahren (NCTS): Treffen Waren an einem in der e-zoll-Bewilligung genannten Warenort…

…Beschau festgestellt worden sei, sondern die Warenanmelderin selbst habe die Zollbehörde auf diesen Umstand unaufgefordert hingewiesen. Auch sei eine Entziehung aus der zollamtliche Überwachung im gegenständlichen Fall erst nach Beendigung des NCTS-Versandverfahrens erfolgt. Folglich habe die Anmelderin sämtliche Pflichten erfüllt. Weiters sei im gegenständlichen…

…2010 wurde gegen die Abweisung des Wiedereinsetzungsantrages als auch gegen die Abweisung des Antrages auf Bescheidaufhebung nach § 299 BAO Berufung erhoben. Nach Ausführungen zur Rechtsprechung wurde zur Sache folgendes ausgeführt: "In unserem Kanzleibetrieb werden sämtliche Poststücke in der EDV (BMD NTCS) erstellt, als versandfertig markiert…

…Nrn. 4 und 5 des erwähnten Vordrucks durch das Versandbegleitdokument. Auf Grund eines Systemfehlers bei der elektronischen Erfassung erhielt die portugiesische Zollverwaltung allerdings nicht die im NCTS vorgesehenen Vorausinformationen. Fest steht, dass diese Waren nie bei der in Portugal gelegenen Bestimmungsstelle gestellt worden sind. Ein…

…zum ABGB 3 , Larenz , Methodenlehre, 430; Bydlinski , Zivilrechtsfragen des "kleinen" Automatenglücksspiels, ÖJZ 2008, 697; T ipke , dSteuerrecht, Ein systematischer Grundriß 13 1991; Stoll , Rentenbesteuerung 3 1979; Stoll , BAO-Kommentar; Fellner , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgaben); Arnold, Rechtsgebühren 8 2006; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgabe)…

…Rechtsfragen der Sportwette, ÖJZ 1998, 601; Bydlinski , Zivilrechtsfragen des "kleinen" Automatenglücksspiels, ÖJZ 2008, 697; T ipke , dSteuerrecht, Ein systematischer Grundriß 13 1991; Stoll , Rentenbesteuerung 3 1979; Stoll , BAO-Kommentar; Fellner , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgaben); Arnold, Rechtsgebühren 8 2006; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgabe…

…Rechtsfragen der Sportwette, ÖJZ 1998, 601; Bydlinski , Zivilrechtsfragen des "kleinen" Automatenglücksspiels, ÖJZ 2008, 697; T ipke , dSteuerrecht, Ein systematischer Grundriß 13 1991; Stoll , Rentenbesteuerung 3 1979; Stoll , BAO-Kommentar; Fellner , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgaben); Arnold, Rechtsgebühren 8 2006; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgabe…

…Rechtsfragen der Sportwette, ÖJZ 1998, 601; Bydlinski , Zivilrechtsfragen des "kleinen" Automatenglücksspiels, ÖJZ 2008, 697; T ipke , dSteuerrecht, Ein systematischer Grundriß 13 1991; Stoll , Rentenbesteuerung 3 1979; Stoll , BAO-Kommentar; Fellner , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgaben); Arnold, Rechtsgebühren 8 2006; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgabe…

…Rechtsfragen der Sportwette, ÖJZ 1998, 601; Bydlinski , Zivilrechtsfragen des "kleinen" Automatenglücksspiels, ÖJZ 2008, 697; T ipke , dSteuerrecht, Ein systematischer Grundriß 13 1991; Stoll , Rentenbesteuerung 3 1979; Stoll , BAO-Kommentar; Fellner , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgaben); Arnold, Rechtsgebühren 8 2006; Frotz-Hügel-Popp , Kommentar zum Gebührengesetz (Loseblattausgabe…